Autor: luna

Initiativtreffen gegen die „Extremismus- oder Demokratieklausel“

Zeit auch in Leipzig über die zurecht umstrittene Extremismusklausel zu diskutieren. Verschiedene antifaschistische und zivilgesellschaftliche Akteure laden ein:  22. März 2011, 18 Uhr, Erich-Zeigner-Haus, Zschochersche Str. 21, 04229 Leipzig. „Initiativtreffen gegen die „Extremismus- oder Demokratieklausel““ weiterlesen

Leipziger Polizeipräsident tritt unseriöse Stimmungsmache gegen Suchthilfe los, agiert mit falschen Zahlen und trägt massiv zur Verunsicherung bei

Seit geraumer Zeit fährt der Leipziger Polizeipräsident eine regelrechte Kampagne gegen die Suchtpolitik der Stadt Leipzig. Im Januar bezeichnete er diese gegenüber der Chemnitzer Morgenpost als „Wohlfühl-Drogenpolitik“ und kritisiert nun in zahlreichen Medien (u.a. LVZ und MDR), dass die Stadt Leipzig zu viel Geld für entsprechende Beratungsangebote ausgeben und damit Süchtige erst in die Stadt locken würde. Die Zunahme von Raub- und Einbruchsdelikten in Leipzig führt er auf den Anstieg von Beschaffungskriminalität zurück. „Leipziger Polizeipräsident tritt unseriöse Stimmungsmache gegen Suchthilfe los, agiert mit falschen Zahlen und trägt massiv zur Verunsicherung bei“ weiterlesen

Angebote der Jugendhilfe – immens vielfältig und immens wichtig

Rede in der Haushaltsdebatte des Leipziger Stadtrates zum Antrag der Linksfraktion „Erhöhung des Etats zur Förderung freier Träger der Jugendhilfe“ „Angebote der Jugendhilfe – immens vielfältig und immens wichtig“ weiterlesen

Die meisten Bürger-Einwände zum Haushalt der Stadt Leipzig 2011 sprachen sich für die Erhöhung des Jugendetats aus

Mit Abstand die meisten Bürger-Einwände zum Haushalt, nämlich 355, sprachen sich für die Erhöhung des Jugendetats aus. Ein starkes Signal gegen die rigide Kürzungspolitik in diesem Bereich. „Die meisten Bürger-Einwände zum Haushalt der Stadt Leipzig 2011 sprachen sich für die Erhöhung des Jugendetats aus“ weiterlesen

3.3.2011 – Leipziger Stadtrat entscheidet über Haushalt 2011

Am Donnerstag wird die heftige Phase des Ringens um den Haushalt für die Stadt Leipzig für das laufende Jahr ihr Finale und Ende finden. Ab 16 Uhr wird sich der Stadtrat mit Änderungsanträgen der Fraktionen, StadträtInnen, Ortschaftsräte und BürgerInneneinwänden befassen und schließlich über Vermögens- und Verwaltungshaushalt,  über Stellenplan und Haushaltssatzung befinden. „3.3.2011 – Leipziger Stadtrat entscheidet über Haushalt 2011“ weiterlesen

Update – Bunte-Platte-Berufungsverhandlung: Nazis wollen Freispruch und schüchtern ProzessbeobachterInnen und ZeugInnen ein

Am 25.2.2011 wurde am Landgericht Leipzig erneut wegen eines Übergriffes auf NutzerInnen des ehemaligen Jugendzentrums Bunte Platte verhandelt. Fast vier Jahre liegt die Tat mittlerweile zurück. In der Nacht vom 5. auf dem 6. Mai 2007 hatten dem Neonazis-Spektrum zuzurechnende Personen mehrere Jugendliche im Umfeld der Bunten Platte in Nähe des Kulkwitzer Sees in Leipzig-Grünau attackiert. „Update – Bunte-Platte-Berufungsverhandlung: Nazis wollen Freispruch und schüchtern ProzessbeobachterInnen und ZeugInnen ein“ weiterlesen

5.3.2011 – Auf nach Chemnitz

Auch Chemnitz hat sein Dresden: am 5.3.2011 jährt sich der Jahrestag der Bombardierung der sächsischen Stadt zum 66. Mal. Neonazis nutzen auch diesen Tag für die wortwörtliche Demonstration von Geschichtsrevisionismus. Zivilgesellschaft und Antifa rufen, mit unterschiedlichen Konnotationen, zum Protest auf. Auch die sächsische LINKE ist dabei „5.3.2011 – Auf nach Chemnitz“ weiterlesen

Lesenswert: Erster Rückblick auf Dresden im Februar

Die Aus­ein­an­der­set­zun­gen rund um den 13. Fe­bru­ar in Dres­den 2011 sind ge­lau­fen. Für Po­li­zei und Nazis war es wohl eher kein er­folg­rei­cher Event. Das Po­li­zei­kon­zept ging nicht auf und tau­sen­de Nazis konn­ten nicht mar­schie­ren. Dafür kann sich die an­ti­fa­schis­ti­sche Frak­ti­on um so mehr freu­en, wäre da nicht ein Über­fall von Nazis auf das Al­ter­na­ti­ve Pro­jekt „Pra­xis“ und die Raz­zia des LKA Sach­sen auf linke Bü­ro­räu­me in Dres­den.
Redebeitrag von AntifaschistInnen am 25.2.2011 auf einer Dresden-Soli-Kundgebung in Erfurt

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