Schlagwort: Antifaschismus

Kalter Krieg in Limbach-Oberfrohna

Die Auseinandersetzung um ein von der CDU initiiertes „Bündnis gegen Extremismus“ in Limbach-Oberfrohna, Landkreis Zwickau, spitzt sich weiter zu. Anfang März war dort unter Beisein des örtlichen NPD-Stadtrates ein Bündnis „für Demokratie und Toleranz“ aus der Taufe gehoben worden. Die Kritik von PolitikerInnen und kirchlichen Institutionen, dass mit Nazis kein gemeinsames Vorgehen gegen menschenverachtende rechte Ideologien machbar ist, prallte zuerst an den Initiatoren ab. Am 23.3.2010 tagte das 8-köpfige Gremium und schloss auf Grundlage einer „Arbeitsordnung“ sowohl NPD wie auch Mitglieder der Partei DIE LINKE von der Mitarbeit im Bündnis aus „Kalter Krieg in Limbach-Oberfrohna“ weiterlesen

Ratsversammlung am 24.3. – Abfuhr für NPD-Kandidatin und (un)passendes Verhalten zum geplanten Gedenkort für die Opfer von Kindereuthanasieverbrechen

Wundersam ruhig gaben sich die beiden Stadträte der NPD in der heutigen Ratsversammlung. Dies mag an der neuerlichen Ablehnung der Aufstellung der von ihnen vorgeschlagenen Kandidatin für das Amt der Finanzbürgermeisterin der Stadt Leipzig, der Hamburger Rechtsanwältin und eng mit extrem rechten Organisationen und Akteuren verbundenen Gisa Pahl durch die Ratsversammlung gelegen haben. „Ratsversammlung am 24.3. – Abfuhr für NPD-Kandidatin und (un)passendes Verhalten zum geplanten Gedenkort für die Opfer von Kindereuthanasieverbrechen“ weiterlesen

Limbach-Oberfrohna (Sachsen) – mit der NPD „gegen Extremismus“?

Limbach-Oberfrohna, eine Große Kreisstadt in Sachsen, rückt verstärkt ins Licht der Öffentlichkeit. Hier finden regelmäßig Veranstaltungen der Bundes-NPD statt, hier werden nicht-rechte Menschen immer wieder Opfer von Übergriffen. Anfang März gründete sich auf Initiative der CDU ein „Bürgerbündnis für Demokratie und gegen Extremismus“, an dem auch der örtliche NPD-Stadtrat teilhaben darf.
Wir sprachen mit Moritz Thielicke, Stadtrat in Limbach-Oberfrohna und aktiv in der sozialen und politischen Bildungsvereinigung über die Situation in Limbach und alternative Ansätze gegen Nazis und Extremismus-Denken.

Interview als Audio

PE: Leipziger Neonazis wegen Beihilfe zu gefährlicher Körperverletzung verurteilt

Fast drei Jahre nach dem Tatzeitpunkt wurde am 4.3.2010 am Amtsgericht gegen zwei der Leipziger Neonaziszene zuzurechnende junge Männer verhandelt. Beide sollen am 6.5.2007 an einem tätlichen Angriff auf BesucherInnen des AJZ Bunte Platte in Leipzig-Grünau mitgewirkt haben. Das Gericht urteilte am heutigen Donnerstag, dass die beiden Angeklagten der Beihilfe zur tätlichen Körperverletzung schuldig sind.  „PE: Leipziger Neonazis wegen Beihilfe zu gefährlicher Körperverletzung verurteilt“ weiterlesen

Aufruf zur kollektiven Verweigerung politischen Unsinns

Positionspapier der Initiative gegen jeden Extremismusbegriff: Gemeinsam gegen jeden Extremismus? Nicht mit uns!

Das veränderte politische Klima unter der schwarz-gelben Koalition hat bereits erste Einschnitte zur Folge. So konnte man in den letzten Tagen in Dresden und Berlin sehen, was der Staat vom aktiven Engagement gegen Nazis und deren Gesinnung hält. Die Repressionen gegen Vereine und Initiative, die sich den Nazis entgegenstellen, zeigen wie der Staat auch in Zukunft mit solchem Engagement umzugehen gedenkt. In Teilen der Öffentlichkeit zeichnet sich zwar Empörung gegen dieses Vorgehen ab. Gleichzeitig verweigern sich jedoch die Protestierenden der konsequenten Kritik des Extremismusbegriffs. Die Extremismusformel als legitimatorische Basis des Vorgehens von Politik, Staatsanwaltschaft und Polizei wird damit von den Kritiker_innen selbst reproduziert und ihre Konsequenzen werden billigend in Kauf genommen. Hier deshalb unser Aufruf „Gemeinsam gegen jeden Extremismus? Nicht mit uns!“, in dem wir dazu auffordern sich endgültig vom Extremismusansatz zu verabschieden.

weiterlesen im pdf-Dokument

Interview im Rückblick auf Dresden am 13.2.2010

Von einem Wendepunkt in der politischen Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus und dem emanzipatorischen Potential von zivilgesellschaftlichen Blockaden spricht Christoph Ellinghaus vom Bündnis „Nazifrei – Dresden stellt sich quer!“ mit Blick auf die gelungene Verhinderung der Nazidemonstration am 13.2.2010 in Dresden  „Interview im Rückblick auf Dresden am 13.2.2010“ weiterlesen