Schlaglichter aus der Stadtratssitzung am 25.2.

Stadtratssitzung am 25.2. – vor der Beschlussfassung des Haushaltes mussten Grundlagen gelegt werden, dazu gehören die Klärung der Bezuschussung des Centraltheaters (plus 483000 Euro in 2009/2010) und die Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kinder in Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege an die gestiegenen Betriebskosten. Schlussendlich wurde der Haushalt mit nur einer Gegenstimme einstimmig befürwortet.

Stadtratssitzung am 25.2. – vor der Beschlussfassung des Haushaltes mussten Grundlagen gelegt werden, dazu gehören die Klärung der Bezuschussung des Centraltheaters (plus 483000 Euro in 2009/2010) und die Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kinder in Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege an die gestiegenen Betriebskosten. Schlussendlich wurde der Haushalt mit nur einer Gegenstimme einstimmig befürwortet. „Schlaglichter aus der Stadtratssitzung am 25.2.“ weiterlesen

Rede zur Stadtratsitzung am 25.2. – Kitabeiträge

Mit einer Eilvorlage überraschte die Stadtverwaltung die Stadträtinnen und Stadträte Ende Januar.
„Leipzig erhöht Elternbeiträge für Kindertagesstätten“ titelten die einschlägigen Medien.
Auch in der Linksfraktion wurde das Vorhaben der Stadtverwaltung anfangs skeptisch aufgenommen. Schließlich beschließen wir heute einen Haushalt, der von wegbrechenden Einnahmen und steigenden Ausgaben, vor allem im sozialen Bereich, geprägt ist. Von den jüngst bekannt gewordenen Landes-Kürzungen im Jugend- und in verschiedensten sozialen Bereichen ganz zu schweigen.

Mit einer Eilvorlage überraschte die Stadtverwaltung die Stadträtinnen und Stadträte Ende Januar.
„Leipzig erhöht Elternbeiträge für Kindertagesstätten“ titelten die einschlägigen Medien.
Auch in der Linksfraktion wurde das Vorhaben der Stadtverwaltung anfangs skeptisch aufgenommen. Schließlich beschließen wir heute einen Haushalt, der von wegbrechenden Einnahmen und steigenden Ausgaben, vor allem im sozialen Bereich, geprägt ist. Von den jüngst bekannt gewordenen Landes-Kürzungen im Jugend- und in verschiedensten sozialen Bereichen ganz zu schweigen. „Rede zur Stadtratsitzung am 25.2. – Kitabeiträge“ weiterlesen