In seiner Sitzung am 12. Dezember 2018 diskutierte und beschloss der Leipziger Stadtrat den neuen Fachplan Wohnungsnotfallhilfe. In das Papier flossen zahlreiche Änderungsvorschläge verschiedener Fraktionen, so auch der LINKEN, mit ein. Das Fazit bleibt trotzdem gemischt. Mein Stadtratskollege Mathias Weber und ich kommentieren: „Fachplan Wohnungsnotfallhilfe mit zahlreichen Änderungen im Stadtrat beschlossen“ weiterlesen
Kategorie: Stadtentwicklung
10. Dezember, UT Connewitz: Graffiti, Mieterhöhungen, teure Neubauten – Connewitz, wir möchten miteinander reden.
Das linXXnet lädt ein zur Diskussionsveranstaltung am Montag, 10. Dezember 2018 um 19:00 im UT Connewitz, Wolfgang-Heinze-Straße 12a: „10. Dezember, UT Connewitz: Graffiti, Mieterhöhungen, teure Neubauten – Connewitz, wir möchten miteinander reden.“ weiterlesen
Mehr öffentliche, kostenfreie Toiletten in Leipzig/ Forderung nach Konzept zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof
In Leipzig gibt es keine kostenfreien öffentlichen Toiletten, anders als in anderen Großstädten. Dies führt mancherorts zu offensichtlichen Problemen. Insbesondere m Hauptbahnhof braucht es darüber hinaus dringend weit reichende Maßnahmen zur Verbesserung der Situation, für alle Beteiligten! „Mehr öffentliche, kostenfreie Toiletten in Leipzig/ Forderung nach Konzept zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof“ weiterlesen
Fachplan Wohnungsnotfallhilfe: Vorschlag der LINKEN zu Kältebus umgesetzt – ein echter Paradigmenwechsel aber fehlt
Die Verwaltung hat soeben die Fortschreibung des Fachplans Wohnungsnotfallhilfe ins Stadtratsverfahren gegeben. Damit wird auf die wachsenden und veränderten Bedarfe in der Wohnungslosenhilfe reagiert. Im Rahmen der Fortschreibung fand unter anderem eine Strategiekonferenz unter Einbeziehung von sozialen Trägern und Betroffenen statt. Mein erster Kommentar zum Plan: „Fachplan Wohnungsnotfallhilfe: Vorschlag der LINKEN zu Kältebus umgesetzt – ein echter Paradigmenwechsel aber fehlt“ weiterlesen
Aufruf zur Spende von Winterschlafsäcken für Wohnungslose – Zentral bleiben wirksame politische Konzepte gegen Wohnungslosigkeit und Armut! *
Die kalte Jahreszeit ist eingebrochen, der Winter steht vor der Tür. Dies trifft vor allem Menschen, die kein Dach über dem Kopf haben. Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ist in Leipzig mittlerweile unübersehrbar. Besonders hart trifft es Menschen im Sozialleistungsbezug, Menschen mit Fluchthintergrund, Menschen, die aus den JVA wieder in die Freiheit entlassen werden, drogenabhängig oder psychisch erkrankt sind. Die Schwächsten dieser Gesellschaft sind die, deren Existenz durch steigende Mieten, Entmietung und Zwangsräumungen am meisten gefährdet ist. Auf diese Gruppen muss sich das politische Handeln verstärkt richten: Durch eine engagierte Sozial- und Wohnungspolitik. Statement und Aufruf der LINKEN Leipzig: „Aufruf zur Spende von Winterschlafsäcken für Wohnungslose – Zentral bleiben wirksame politische Konzepte gegen Wohnungslosigkeit und Armut! *“ weiterlesen
Clubkultur & Wohnen zusammendenken. Die Stadt gehört uns und nicht den Investor*innen
Am 15. September 2018 fand in Leipzig eine Demonstration für den Erhalt von Freiräumen und den Schutz der Clubkultur statt. Ich habe dort gesprochen und dokumentiere hier mein Redeskript: „Clubkultur & Wohnen zusammendenken. Die Stadt gehört uns und nicht den Investor*innen“ weiterlesen
Obdachlosigkeit verlangt gesellschaftliche Solidarität: Keine Räumung eines von Betroffenen genutzten Hauses am Hauptbahnhof!
Die Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE haben gemeinsam einen Antrag zur Klärung der Situation der Obdachlosen am Hauptbahnhof, deren Räumung bevorsteht, ein. Das gemeinsame Statement: „Obdachlosigkeit verlangt gesellschaftliche Solidarität: Keine Räumung eines von Betroffenen genutzten Hauses am Hauptbahnhof!“ weiterlesen
Dokumentiert: Pressemitteilung der Vernetzung Süd zur Entmietung der Thierbacher Straße 6 in Leipzig-Connewitz
Fiese Entmietungspraktiken durch den Östringer Unternehmer Hans Gireth – Unterstützer*innennetzwerk übt Kritik am Umgang mit den Mieter*innen der Thierbacher Straße 6 in Connewitz und fordert Gireth zum Umlenken auf „Dokumentiert: Pressemitteilung der Vernetzung Süd zur Entmietung der Thierbacher Straße 6 in Leipzig-Connewitz“ weiterlesen
Feiern ohne Pause. Stadtrat hebt Sperrstunde auf
In der August-Ratsversammlung lag die Verordnung zur Aufhebung der Sperrzeit für Gaststätten mit Veranstaltungsbetrieb, Veranstaltungsbetriebe, kulturelle Einrichtungen und Diskotheken zur Beschlussfassung vor. Während vor dem Rathaus hunderte tanzten, machte der Stadtrat den Weg für das Feiern ohne Pause frei. Hier meine kurze Rede zum Thema: „Feiern ohne Pause. Stadtrat hebt Sperrstunde auf“ weiterlesen
Sommertour durch den Süd-Wahlkreis startet!
Am Freitag, 10. August 2018 starte ich meine Sommertour durch den Wahlkreis Leipzig-Süd. Wie in den vergangenen Jahren wird gemeinsam mit den Ortsverbänden der LINKEN dabei Station in jedem der acht Ortsteile des Wahlkreises gemacht.
Highlights werden in diesem Jahr eine Open-Air-Lesung mit dem Vorsitzenden der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen und ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Prof. Peter Porsch in Lößnig, das Sommerfest in Marienbrunn und ein Sportpolitischer Ratschlag in Connewitz sein. Im Rahmen der Tour werden verschiedenste drängende gesellschaftliche Themen, wie die Wohnungspolitik, die Verschärfung des Polizeigesetzes und der Mangel an Pflegekräften diskutiert werden. „Sommertour durch den Süd-Wahlkreis startet!“ weiterlesen