Kategorie: Gesellschaftskritik

Pressemitteilung Leipziger Initiativkreis gegen die Extremismusklausel

Leipziger Initiativkreis kritisiert die Extremismusklausel des Bundesfamilienministeriums und fordert die Stadt Leipzig auf, gegen dieses antidemokratische Instrument aktiv zu werden „Pressemitteilung Leipziger Initiativkreis gegen die Extremismusklausel“ weiterlesen

Absage an Bremer Kampagne für den Boykott israelischer Produkte

Die Bremer Kampagne „Boykottiert Israels Früchte – Rettet das palästinensische Volk“ wurde bereits u.a. von dem renommierten Historiker Julius Schoeps als das entlarvt, was sie ist: Antisemitismus, der an die NS-Parole „Kauft nicht bei Juden“ erinnert.

Dieser Einschätzung schließen wir, Mitglieder und SymphatisantInnen der Partei DIE LINKE,  uns an. „Absage an Bremer Kampagne für den Boykott israelischer Produkte“ weiterlesen

Der Anspruch ein weltoffenes Land zu sein, muss sich am Umgang mit MigrantInnen messen lassen

Ein breites Bündnis von migrationspolitischen Gruppen ruft für den morgigen 22.März zum bundesweiten Aktionstag gegen Asylbewerberleistungsgesetz, “Residenzpflicht”, Lagerisolation & rassistische Sondergesetzgebung auf. Die im Aufruf zum Aktionstag formulieren Forderungen nach menschenwürdigen Lebensbedingungen finden die unbedingte Unterstützung der LINKEN Sachsen. „Der Anspruch ein weltoffenes Land zu sein, muss sich am Umgang mit MigrantInnen messen lassen“ weiterlesen

22.3.2011: Gegen Asylbewerberleistungsgesetz, „Residenzpflicht“, Lagerisolation & rassistische Sondergesetzgebung

* Für uns ist klar: Asylbewerberleistungsgesetz und „Residenzpflicht“ sind nicht reformierbar, sondern müssen abgeschafft werden – Menschenwürde und Bewegungsfreiheit sind nicht verhandelbar! *
Auch der  Initiativkreis für die Integration von Asylsuchende lädt in Leipzig zu Aktionen im Rahmen des bundesweiten Aktionstages am 22.3.2011 ein: „22.3.2011: Gegen Asylbewerberleistungsgesetz, „Residenzpflicht“, Lagerisolation & rassistische Sondergesetzgebung“ weiterlesen

Freiheit statt Frontex. Keine Demokratie ohne globale Bewegungsfreiheit

Stellungnahme der Netzwerke afrique-europe-interact, welcome to europe und Netzwerk Kritische Migrations- und Grenzregimeforschung zum Thema EU-Flüchtlingsabwehr „Freiheit statt Frontex. Keine Demokratie ohne globale Bewegungsfreiheit“ weiterlesen

Mord an Kamal – Neuerliche Entwicklungen

Prozessauftakt am 17.6.2011 am Landgericht Leipzig – Sächsische Opferberatungsstellen kategorisieren Mord an Kamal als rassistisch motiviert – bei Hausdurchsuchung in der Wohnung von Marcus E. in Erfurt werden Nazidevotionalien sicher gestellt

„Mord an Kamal – Neuerliche Entwicklungen“ weiterlesen

Initiativtreffen gegen die „Extremismus- oder Demokratieklausel“

Zeit auch in Leipzig über die zurecht umstrittene Extremismusklausel zu diskutieren. Verschiedene antifaschistische und zivilgesellschaftliche Akteure laden ein:  22. März 2011, 18 Uhr, Erich-Zeigner-Haus, Zschochersche Str. 21, 04229 Leipzig. „Initiativtreffen gegen die „Extremismus- oder Demokratieklausel““ weiterlesen

Leipziger Polizeipräsident tritt unseriöse Stimmungsmache gegen Suchthilfe los, agiert mit falschen Zahlen und trägt massiv zur Verunsicherung bei

Seit geraumer Zeit fährt der Leipziger Polizeipräsident eine regelrechte Kampagne gegen die Suchtpolitik der Stadt Leipzig. Im Januar bezeichnete er diese gegenüber der Chemnitzer Morgenpost als „Wohlfühl-Drogenpolitik“ und kritisiert nun in zahlreichen Medien (u.a. LVZ und MDR), dass die Stadt Leipzig zu viel Geld für entsprechende Beratungsangebote ausgeben und damit Süchtige erst in die Stadt locken würde. Die Zunahme von Raub- und Einbruchsdelikten in Leipzig führt er auf den Anstieg von Beschaffungskriminalität zurück. „Leipziger Polizeipräsident tritt unseriöse Stimmungsmache gegen Suchthilfe los, agiert mit falschen Zahlen und trägt massiv zur Verunsicherung bei“ weiterlesen