Kategorie: Gesellschaftskritik

Extremismusklausel und kein Ende – Bestandsaufnahme und Zwischenstand.

Im Sommer 2010 leitete CDU-Bundesfamilienministerin Kristina Schröder mit der Ankündigung über die Neuausrichtung der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus einen wirkungsmächtigen Paradigmenwechsel in Sachen Demokratieförderung ein. „Extremismusklausel und kein Ende – Bestandsaufnahme und Zwischenstand.“ weiterlesen

Erwiderung auf Polizei-Statement zur Kritik an Polizeimaßnahmen in Leipzig-Connewitz

In den letzten Wochen ist im Ortsteil Leipzig-Connewitz ein massives Polizeiaufgebot zu verzeichnen. Einsatzwagen fahren teilweise im Minutentakt durch das Viertel, selbst durch engste Nebenstraßen. Darüber hinaus berichten zahlreiche Personen, dass es bis in die Südvorstadt hinein zu Personalkontrollen kommt, bei denen die Betroffenen auch durchsucht und ausgefragt werden. Auf Kritik an diesem Vorgehen reagierte die Polizei abwehrend und verwies auf die gestiegene Zahl von Raubüberfällen in Leipzig. „Erwiderung auf Polizei-Statement zur Kritik an Polizeimaßnahmen in Leipzig-Connewitz“ weiterlesen

Podiumsdiskussion „Zwischen Hilfe und Repression. Drogenpolitik in Leipzig“

Am 11.05.2011 laden BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN KV Leipzig und linXXnet- Abgeordnetenbüro der Partei DIE LINKE zu einer gemeinsamen Podiumsdiskussion zum Thema Sucht- und Drogenpolitik in Leipzig ein. Ab 19 Uhr diskutieren im historischen Speisesaal des Hauptbahnhofes Horst Wawrzynski (Polizeipräsident Leipzig), Sylke Lein (Suchtbeauftragte Leipzig), Lutz Wiederanders (Sachgebietsleiter Straßensozialarbeit Leipzig) mit Freya Maria Klinger (MdL, Partei DIE LINKE) und Dr. Harald Terpe (MdB; BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) über die Ausrichtung der Drogenpolitik. „Podiumsdiskussion „Zwischen Hilfe und Repression. Drogenpolitik in Leipzig““ weiterlesen

Kritik an massivem Polizeiaufgebot und Personenkontrollen in Leipzig -Connewitz & politisch motivierten Ermittlungen gegen linke Strukturen

In den letzten Wochen ist im Ortsteil Leipzig-Connewitz ein massives Polizeiaufgebot zu verzeichnen. Einsatzwagen fahren teilweise im Minutentakt durch das Viertel, selbst durch engste Nebenstraßen. Darüber hinaus berichten zahlreiche Personen, dass es bis in die Südvorstadt hinein zu Personalkontrollen kommt, bei denen die Betroffenen auch durchsucht und ausgefragt werden.
Ein Zusammenhang zwischen der massiven Polizeipräsenz und den Razzien im Rahmen von Ermittlungen nach § 129 StGB (Bildung von kriminellen Vereinigungen) am 12.4.2011 und 3.5.2011 ist augenscheinlich vorhanden, da die Dichte der Polizeieinsatzwagen im Umfeld dieser Tage nochmals anstieg. „Kritik an massivem Polizeiaufgebot und Personenkontrollen in Leipzig -Connewitz & politisch motivierten Ermittlungen gegen linke Strukturen“ weiterlesen

Razzia im Hausprojekt Praxis in Dresden

In den frühen Morgenstunden des 3. Mai 2011 startete die sächsische Polizei erneut eine Razzia. Betroffen war diesmal das linksalternative Projekt „Praxis“ in Dresden-Löbtau. Bereits am 12.4.2011 hatten in Sachsen Hausdurchsuchungen in rund 20 Wohnungen, Geschäftsräumen etc stattgefunden. Schwerpunkt war auch hier die Stadt Dresden. Die Durchsuchungen fanden im Rahmen von Ermittlungen nach § 129 StGB (Bildung von kriminellen Vereinigungen) statt. Den beschuldigten 17 Personen werden gewaltsame Übergriffe gegen Nazis zur Last gelegt. „Razzia im Hausprojekt Praxis in Dresden“ weiterlesen

Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei verbieten!

Der Einsatz von Pfefferspray kann für Menschen schwere gesundheitliche Folgen nach sich ziehen. Dies nehmen Polizebeamte immer wieder, so z.B. auch bei den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Halle, in Kauf. Die Polizeigesetze setzen den Einsatzkräften nicht ausreichend bzw. gar keine Grenzen für den Einsatz des Reizgases.
Ergebnis eines Gutachtens, das im Auftrag der Bundestagsabgeordneten Karin Binder entstanden ist „Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei verbieten!“ weiterlesen

Update: Neue UnterzeichnerInnen – Weg mit der Extremismus-Klausel

Am 22.03.2011 trafen sich verschiedene Vereine, Initiativen und Akteur_innen der Leipziger Zivilgesellschaft, um einen gemeinsamen Umgang mit der sogenannten „Demokratiebestätigung“ bzw. „Extremismusklausel“ auf lokaler Ebene zu diskutieren. Ergebnis des Treffens ist eine Aufforderung an den Begleitausschuss des Lokalen Aktionsplans „Leipzig. Ort der Vielfalt“ (LAP) und an die Stadt Leipzig sich offensiv gegen die Extremismusklausel einzusetzen, und damit für eine lebendige demokratische Kultur, in der Kritik nicht mit autoritären Methoden unterdrückt wird „Update: Neue UnterzeichnerInnen – Weg mit der Extremismus-Klausel“ weiterlesen

„The future is unwritten. Für eine Perspektive jenseits von Arbeitswahn und Staatsfetisch“ – Podiumsdiskussion & Demo

Das Leipziger 1. Mai-Bündnis lädt am 27.4.2011 19 Uhr ins Volkshaus in Leipzig zu einer Podiumsdiskussion „Arbeit am Ende?“ ein. Vertreter aus gewerkschaftlichen, politischen, und sozialen Zusammenhängen diskutieren in diesem Rahmen über den Zustand der kapitalistischen Erwerbsarbeitsgesellschaft und alternative Visionen von Leben und Produzieren. „„The future is unwritten. Für eine Perspektive jenseits von Arbeitswahn und Staatsfetisch“ – Podiumsdiskussion & Demo“ weiterlesen