Am 27. Mai wurde auf dem Südbahnhof der sächsischen Stadt Oschatz der 50-jährige Andre K. von mindestens drei Männern so schwer zusammengeschlagen, dass er wenige Tage später, am 1. Juni 2011, an seinen Körperverletzungen verstarb. Mindestens einer der Täter war in der rechten Szene aktiv. „Vereisung des gesellschaftlichen Klimas – Tödliche, rechts motivierte Gewalt in Sachsen“ weiterlesen
Kategorie: Gesellschaftskritik
Skandalöser Datenmissbrauch durch sächsische Behörden
Echtzeitüberwachung, Weitergabe von Adressen, Verteilung der Daten an unterschiedliche Stellen, Abhören von Gesprächen ohne jeglichen Anfangsverdacht – Sachsen demonstriert problematisches Verständnis von Grundrechten „Skandalöser Datenmissbrauch durch sächsische Behörden“ weiterlesen
2. Prozesstag gegen die Mörder von Kamal
Der 2. Prozesstag war lang. Insgesamt wurden sechs ZeugInnen und ein Sachverständiger gehört. Doch vor den Vernehmungen gab es zwei Besonderheiten: zum einen erteilte der Richter den rechtlichen Hinweis, dass der mutmaßliche Haupttäter Marcus E. auch wegen Mordes aus niederen Beweggründen verurteilt werden könnte und folgte damit dem Antrag der Nebenklage. „2. Prozesstag gegen die Mörder von Kamal“ weiterlesen
Israel, warum Israel?
Zum xten Mal herausgekramt: ein Artikel von Martin Krauß zur Frage warum sich die Linke in Deutschland so identitär an Israel abarbeitet. Warum die einen Israels Politik in Grund und Boden kritisieren und dabei so genannte doppelte Standards anlegen, Israel also für staatliche Politik weitaus härter kritisiert wird, als es in Bezug auf andere Staaten getan wird und dabei all zu oft antisemitische Stereotype bemüht bzw. handfester Antisemitismus sich in die ach so berechtige Kritik micht. Krauß hinterfragt allerdings auch die Position derer, die Israels Politik (hier zu Zeiten des Libanon-Krieges) unhinterfragt in Schutz nehmen und damit selbst doppelte Standards anlegen.
Fortsetzung des Prozesses gegen die Mörder von Kamal – Dimension rechter Gewalt in Leipzig
Am 24. Juni, 9:00 wird vor dem Landgericht in Leipzig der Prozess gegen die Mörder von Kamal fortgesetzt. Einer der beiden Angeklagten, Daniel K., dem lediglich gefährliche Körperverletzung vorgeworfen wird, hat am 1.Verhandlungstag angekündigt sich diesmal geständig einzulassen. „Fortsetzung des Prozesses gegen die Mörder von Kamal – Dimension rechter Gewalt in Leipzig“ weiterlesen
Kritik an Duldung von Nazis im Rahmen der Feierlichkeiten zum 825-jährigen Jubiläum der Stadt Geithain
Nazistand mit Kaffee, Kuchen und Kinderschminken mit Genehmigung der Stadtverwaltung im Rahmen der 825-Jahr-Feier von Geithain. Öffentliche Stellungnahme von Bürgermeisterin Romy Bauer zur Duldung von menschenverachtenden Ideologien auf einer offiziellen Stadtveranstaltung gefordert „Kritik an Duldung von Nazis im Rahmen der Feierlichkeiten zum 825-jährigen Jubiläum der Stadt Geithain“ weiterlesen
Prozessauftakt gegen die Mörder von Kamal K.
Am 17.6.2011 wurde am Leipziger Landgericht der Prozess gegen die beiden Mörder von Kamal K. eröffnet. Die Familie und FreundInnen des Ermordeten sowie zahlreiche Menschen, die sich mit ihnen solidarisch erklärten, waren im und vor dem Landgericht präsent.
Nazistress und falsche Unterstellungen in Limbach-Oberfrohna
Am Pfingstwochenende gab es mal wieder Nazistress in Limbach-Oberfrohna. Der Ort im Landkreis Zwickau schafft es seit längerem aufgrund massiver neonazistischer Bedrohungen und Gewalttaten immer wieder zu zweifelhafter Medienträchtigkeit. Während die Stadtverwaltung ignoriert oder bagatellisiert, wehren sich junge Leute, die im Verein „Soziale und politische Bildungsvereinigung L.O.“ organisiert sind und Menschen, die sich im Bunten Bürgerforum zusammengeschlossen haben. Auf Unterstützung können sie dabei leider nur von außerhalb der sächsischen Kleinstadt hoffen.
An besagtem Pfingstwochenende versuchten Neonazis wiederum ein Haus anzugreifen, in dem sich alternative Jugendliche aufhielten. Diese setzten sich zur Wehr. Die anrückende Polizei hatte nichts besseres zu tun als im Haus, in dem sich die Opfer des versuchten Angriffes aufhielten, eine Razzia durchzuführen. Im Anschluss wurden medial Unwahrheiten verbreitet und die Betroffenen zu gewalttätigen Linken stilisiert.
Eine Erklärung der „Sozialen und politischen Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna“ stellt die Geschehnisse umfassend dar und richtig. Die Landtagsabgeordnete der LINKEN, Kerstin Köditz, erwägt eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die PolizeibeamtInnen und Bediensteten der Stadt Limbach-Oberfrohna „Nazistress und falsche Unterstellungen in Limbach-Oberfrohna“ weiterlesen
Debatte um die Neofolk Band „Blood Axis“
Eigentlich war der Brief, den das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz wegen des Auftrittes der Band „Blood Axis“ an die Theaterfabrik Leipzig gerichtet hat, nicht für die Öffentlichkeit gedacht. Schließlich sollte es nicht darum gehen eine Location in irgend eine Ecke zu stellen ohne vorher kommuniziert zu haben. Da das Thema nun ausgiebig in der Leipziger Internetzeitung (Artikel vom 6.6. und 8.6.) diskutiert wird, sei er an dieser Stelle zur Schaffung von Transparenz dokumentiert. „Debatte um die Neofolk Band „Blood Axis““ weiterlesen
Neonazistische Aktionen ernst nehmen und öffentlich machen!
In der Nacht vom 20.5. zum 21.5.2011 kam es im Umfeld des Nazizentrums in Leipzig-Lindenau zu verschiedenen Einschüchterungsaktionen und Angriffen durch Neonazis. Das Dokumentationsprojekt chronik.LE kritisierte in einer Pressemitteilung die schlechte bzw. Nicht-Informationspolitik der Pressestelle der Polizei in Bezug auf die Vorfälle. Diese erwiderte in der Leipziger Volkszeitung vom 27.5.11 … „Neonazistische Aktionen ernst nehmen und öffentlich machen!“ weiterlesen