Bei einem Polizeieinsatz gegen antirassistische DemonstrantInnen am 3.2.2014 in Leipzig-Schönefeld wurde eine Flüßigkeit eingesetzt. Die Antwort des Sächsischen Innenministeriums belegt nun den Einsatz von Chemikalien und widerspricht der Version der Leipziger Polizei, die darauf beharrt hatte, lediglich Wasser eingesetzt zu haben „Sächsisches Innenministerium muss Chemikalieneinsatz gegen DemonstrantInnen am 3.2.2014 in Leipzig-Schönefeld eingestehen – Polizei hat gelogen“ weiterlesen
Kategorie: Gesellschaftskritik
Für & Wider: Containern
Zum dritten Mal fragte Martin in der „Weltnest“-Rubrik “Für & Wider“ Kommunalpolitiker*innen verschiedener Parteien nach ihrer Position – diesmal zur Frage „was mit all den Lebensmitteln passiert, die in Leipzig nicht mehr verkauft werden können“ „Für & Wider: Containern“ weiterlesen
Deutsche Gründlichkeit: Bonitätsabhängiger Schutz für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien
Im März 2013 beschoss die Bundesregierung ein Kontingent von 5000 Bürgerkriegsflüchtlingen aus Syrien in Deutschland aufzunehmen. Im Rahmen der Innenministerkonferenz im Dezember desselben Jahres wurde diese Zahl auf 10.000 verdoppelt. In Leipzig sind bis dato 13 Menschen, die dieser Kategorie zugeordnet werden, angekommen. „Deutsche Gründlichkeit: Bonitätsabhängiger Schutz für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien“ weiterlesen
Polizeiposten in Leipzig-Connewitz: Die Geister, die sie riefen
Am 6.2. eröffnete es endlich wieder, das Bürger*innenamt in der Wiedebachstraße in Leipzig-Connewitz. Nach einer massiven Zerstörungsaktion im August 2013 war die permanent unter Beschuss stehende Einrichtung geschlossen worden. „Polizeiposten in Leipzig-Connewitz: Die Geister, die sie riefen“ weiterlesen
„Stärker Kontra geben“
Die Dokumenation des Interview, das leipzig.antifa.de mit mir über Ziele und Chancen meiner Kandidatur zur Landtagswahl führte „„Stärker Kontra geben““ weiterlesen
Interview des Monats (November) im Kreuzer
„Eigentlich müsste der Tisch, an den uns Juliane Nagel bittet, rund sein. Denn hier im linXXnet, wo uns die Stadträtin empfängt, regiert die Basisdemokratie. […] Außerparlamentarisches Engagement ist Dreh- und Angelpunkt ihrer politischen Arbeit, weshalb unser Gespräch immer wieder auf dieses zurückkommt.“ „Interview des Monats (November) im Kreuzer“ weiterlesen
Spontane Nazidemo vor Asylnotunterkunft in Leipzig-Schönefeld – Kritik an Polizei
Polizeischutz für Einschüchterungs-Aktion der Nazis gegen Asylsuchende/ „Elterngemeinschaft“ schürt weiter Ressentiments/ Übergriffe durch Nazis nach Auflösung „Spontane Nazidemo vor Asylnotunterkunft in Leipzig-Schönefeld – Kritik an Polizei“ weiterlesen
Die NPD als Teil des demokratischen Diskurses? LeserInnenbriefe an die LVZ
Die Leipziger Volkszeitung gibt in ihrer Print-Ausgabe vom 4.11.2013 der Nazipartei NPD in Bezug auf die Debatte um den Moscheebau in Leipzig-Gohlis eine Plattform. Neben einem Rentner aus Gohlis – Moscheegegner — und Oberbürgermeister Burkhard Jung kommt NPD-Mitglied Raymond Wänke zu Wort, der noch dazu beansprucht für alle GohliserInnen zu sprechen. „Die NPD als Teil des demokratischen Diskurses? LeserInnenbriefe an die LVZ“ weiterlesen
Anfrage: Umsetzung des Beschlusses „Schluss mit sexistischer Werbung in Leipzig“
Bereits im Mai 2013 wurde ich darauf hingewiesen, dass in Leipzig weiterhin Busse der LVB unterwegs sind, auf denen sexistische Werbung prangt. Dies widerspricht offensichtlich einem Beschluss, der vom Stadtrat im November 2011 gefasst wurde. „Anfrage: Umsetzung des Beschlusses „Schluss mit sexistischer Werbung in Leipzig““ weiterlesen
18.9. Leipzig: Stadtratsanfrage und Kundgebung thematisieren die Wohn- und Lebenssituation von Asylsuchenden
Anfrage zur Massenunterkunft für Asylsuchende in der Torgauer Straße 290 in Ratsversammlung am 18.9.2013 & antirassistische Kundgebung „Menschenwürdiges Leben für alle!“ vor dem Neuen Rathaus „18.9. Leipzig: Stadtratsanfrage und Kundgebung thematisieren die Wohn- und Lebenssituation von Asylsuchenden“ weiterlesen