Seit mehr als einem Jahr nutzt eine Gruppe von Menschen ein seit Jahren leer stehendes Objekt in der Arno-Nitzsche-Straße 41 als Raum für Kultur, Politik und allerlei Projekte. In den letzten Wochen spitzt sich die Stimmung im Schlepptau der Debatte um den G 20-Gipfel in Hamburg zu. Eine Räumung des Projektes steht im Raum. „Legalisieren statt eskalieren – Leipziger LINKE fordert Perspektive fürs Black Triangle“ weiterlesen
Kategorie: Freiräume
Innenminister betreibt Schlammschlacht gegen linke Szene – Schluß damit!
Mein Statement zu den verbalen Angriffen von Sachsens CDU-Innenminister Markus Ulbig auf „die linke Szene in Leipzig“: „Innenminister betreibt Schlammschlacht gegen linke Szene – Schluß damit!“ weiterlesen
Reaktionen auf Einlassung zu Vertreibung vom Hauptbahnhof und weitere Schritte
Vor wenigen Tagen veröffentlichte ich einen Text, der sich um die Vertreibung von Menschen vom Bahnhofsvorplatz mittels klassischer Musik dreht. Ich habe dies als „mehr oder weniger subtile Methode um unerwünschte Personengruppen aus dem öffentlichen Raum zu vertreiben“ bezeichnet. Mit einer mittlerweile eingereichten Anfrage an den Oberbürgermeister soll der Sachverhalt auch im Stadtrat behandelt werden. Und: Es gab verschiedenste Reaktionen, durchaus auch unterirdische. Zudem kündigte die Verwaltung inzwischen an weitere Maßnahmen zu ergreifen. „Reaktionen auf Einlassung zu Vertreibung vom Hauptbahnhof und weitere Schritte“ weiterlesen
Leipziger CDU beweist mangelnde Demokratiefähigkeit
Die CDU Leipzig hat kürzlich medial ihren Programmentwurf „Unser Leipzig – Leitlinien für eine wachsende Stadt“ vorgelegt. Darin gibt sie die politische Ziellinie der Ablösung der rot-rot-grünen Mehrheit im Stadtrat aus, und formuliert Forderungen in verschiedenen Politikbereichen. In diesem Entwurf wird unter anderem für das Ende der Finanzierung der soziokulturellen Zentren Werk 2 und Conne Island plädiert. Mit Kay Kamieth, Pressesprecher der Leipziger LINKEN, kommentiere ich diese Äußerungen: „Leipziger CDU beweist mangelnde Demokratiefähigkeit“ weiterlesen
Staatlicher Paternalismus wider eigener Prinzipien: In Leipzig wird die Sperrstunde reaktiviert
Ende Mai kam der Hammer. Das Gewerbe- und Sicherheitsamt der Stadt Leipzig übermittelte dem Institut für Zukunft, einem inzwischen renommierten Zentrum für elektronische Kultur und Bildung, dass von nun an die Sperrstunde einzuhalten ist. „Staatlicher Paternalismus wider eigener Prinzipien: In Leipzig wird die Sperrstunde reaktiviert“ weiterlesen
LINKE-Antrag angenommen: Koordinierungsstelle Graffiti gestärkt
Zu später Stunde wurde in der Mai-Ratsversammlung auch die Vorlage zum Präventionskonzept der Koordinierungsstelle Graffiti samt finanziellen Mitteln beschlossen. Ein Änderungsantrag der Linksfraktion wurde übernommen und soll dazu führen, dass die Arbeit der Koordinierungsstelle auf stabilere Füße gestellt wird: „LINKE-Antrag angenommen: Koordinierungsstelle Graffiti gestärkt“ weiterlesen
Linksfraktion korrigiert SPD und schließt sich Kritik an Verzögerung und Unterfinanzierung des Präventionskonzeptes Graffiti an
Endlich legt die Stadtverwaltung das Präventionskonzept „Graffiti“ der Koordinierungsstelle Graffiti samt finanziellen Mehrbedarfen vor. Dieses befindet sich schon fast ein Jahr in den Tiefen der Stadtverwaltung. Mein Kommentar dazu: „Linksfraktion korrigiert SPD und schließt sich Kritik an Verzögerung und Unterfinanzierung des Präventionskonzeptes Graffiti an“ weiterlesen
Kommerzialisierung des Westwerks ist nur die Spitze eines Eisbergs
Über 1000 Menschen demonstrierten am 11. Februar 2017 für den Erhalt des Westwerks in Leipzig-Plagwitz. Allein die große TeilnehmerInnenzahl zeigt, dass es dabei um mehr geht als das Kunst- und Kulturquartier auf der Karl-Heine-Straße. Mit meiner Stadtratskollegin Mandy Gehrt habe ich fürs Mitteilungsblatt der Leipziger LINKEN geschrieben: „Kommerzialisierung des Westwerks ist nur die Spitze eines Eisbergs“ weiterlesen
Westwerk retten – Freiräume – auch darüber hinaus – erhalten
Am Samstag demonstrierten an die 1000 Menschen im Leipziger Westen für den Erhalt des Westwerkes und einer alternativen Westkultur. Mein Statement zur aktuellen Situation: „Westwerk retten – Freiräume – auch darüber hinaus – erhalten“ weiterlesen
Westwerk als Freiraum erhalten!
Seit fast neun Jahren gibt es das Westwerk auf der Karl-Heine-Straße in Plagwitz als Freiraum für zahlreiche NutzerInnen – vom Kunstverein über den Hackerspace Sublab, Gastro, Ateliers, Proberäume und vieles andere mehr. „Westwerk als Freiraum erhalten!“ weiterlesen