Die CDU Leipzig hat kürzlich medial ihren Programmentwurf „Unser Leipzig – Leitlinien für eine wachsende Stadt“ vorgelegt. Darin gibt sie die politische Ziellinie der Ablösung der rot-rot-grünen Mehrheit im Stadtrat aus, und formuliert Forderungen in verschiedenen Politikbereichen. In diesem Entwurf wird unter anderem für das Ende der Finanzierung der soziokulturellen Zentren Werk 2 und Conne Island plädiert. Mit Kay Kamieth, Pressesprecher der Leipziger LINKEN, kommentiere ich diese Äußerungen: „Leipziger CDU beweist mangelnde Demokratiefähigkeit“ weiterlesen
Kategorie: Freiräume
Staatlicher Paternalismus wider eigener Prinzipien: In Leipzig wird die Sperrstunde reaktiviert
Ende Mai kam der Hammer. Das Gewerbe- und Sicherheitsamt der Stadt Leipzig übermittelte dem Institut für Zukunft, einem inzwischen renommierten Zentrum für elektronische Kultur und Bildung, dass von nun an die Sperrstunde einzuhalten ist. „Staatlicher Paternalismus wider eigener Prinzipien: In Leipzig wird die Sperrstunde reaktiviert“ weiterlesen
LINKE-Antrag angenommen: Koordinierungsstelle Graffiti gestärkt
Zu später Stunde wurde in der Mai-Ratsversammlung auch die Vorlage zum Präventionskonzept der Koordinierungsstelle Graffiti samt finanziellen Mitteln beschlossen. Ein Änderungsantrag der Linksfraktion wurde übernommen und soll dazu führen, dass die Arbeit der Koordinierungsstelle auf stabilere Füße gestellt wird: „LINKE-Antrag angenommen: Koordinierungsstelle Graffiti gestärkt“ weiterlesen
Linksfraktion korrigiert SPD und schließt sich Kritik an Verzögerung und Unterfinanzierung des Präventionskonzeptes Graffiti an
Endlich legt die Stadtverwaltung das Präventionskonzept „Graffiti“ der Koordinierungsstelle Graffiti samt finanziellen Mehrbedarfen vor. Dieses befindet sich schon fast ein Jahr in den Tiefen der Stadtverwaltung. Mein Kommentar dazu: „Linksfraktion korrigiert SPD und schließt sich Kritik an Verzögerung und Unterfinanzierung des Präventionskonzeptes Graffiti an“ weiterlesen
Kommerzialisierung des Westwerks ist nur die Spitze eines Eisbergs
Über 1000 Menschen demonstrierten am 11. Februar 2017 für den Erhalt des Westwerks in Leipzig-Plagwitz. Allein die große TeilnehmerInnenzahl zeigt, dass es dabei um mehr geht als das Kunst- und Kulturquartier auf der Karl-Heine-Straße. Mit meiner Stadtratskollegin Mandy Gehrt habe ich fürs Mitteilungsblatt der Leipziger LINKEN geschrieben: „Kommerzialisierung des Westwerks ist nur die Spitze eines Eisbergs“ weiterlesen
Westwerk retten – Freiräume – auch darüber hinaus – erhalten
Am Samstag demonstrierten an die 1000 Menschen im Leipziger Westen für den Erhalt des Westwerkes und einer alternativen Westkultur. Mein Statement zur aktuellen Situation: „Westwerk retten – Freiräume – auch darüber hinaus – erhalten“ weiterlesen
Westwerk als Freiraum erhalten!
Seit fast neun Jahren gibt es das Westwerk auf der Karl-Heine-Straße in Plagwitz als Freiraum für zahlreiche NutzerInnen – vom Kunstverein über den Hackerspace Sublab, Gastro, Ateliers, Proberäume und vieles andere mehr. „Westwerk als Freiraum erhalten!“ weiterlesen
Wohnen in Leipzig und anderswo
Die Frage des Wohnens ist zu einer der drängensten sozialen Fragen unserer Zeit geworden. Insbesondere in den Großstädten steigen die Mieten und wird Wohnraum knapper, das Renditestreben der Unternehmen heizt die Spirale weiter an. Benachteiligt sind die, die sich teure Mieten nicht leisten können. „Wohnen in Leipzig und anderswo“ weiterlesen
Lachen verbindet – Soli-Aktion für die Arbeit der Klinik-Clowns am 26. Oktober in Leipzig
Am kommenden Mittwoch, 26. Oktober, werde ich gemeinsam mit Katja Kipping, Vorsitzende der LINKEN, die Arbeit des Leipziger Clowns & Clowns e.V. unterstützen. In Gohlis wird eine öffentliche Aktion stattfinden, an der wir beide teilnehmen. Ziel ist es Unterstützung der Clowns für ihre Arbeit mit alten, kranken und pflegebedürftigen Menschen einzufordern. „Lachen verbindet – Soli-Aktion für die Arbeit der Klinik-Clowns am 26. Oktober in Leipzig“ weiterlesen
Angespannter Westen?
Im Leipziger Westen gehen derzeit die Wogen hoch. Die Öffentlichkeit hat diese Debatte mit einer Stellungnahme des Stadtbezirksbeirat Altwest vom 10. August erreicht. LVZ, Bild und L-iz kochen diese einseitige Sicht mit hoch. Diese ist allerdings wenig zuträglich für einen Austausch auf Augenhöhe. Ein kleiner Außenblick auf die Ereignisse. „Angespannter Westen?“ weiterlesen