NSU & Verfassungsschutz – Das Problem heißt Rassismus

Videomitschnitt der Veranstaltung am 7.1.2013 in der Galerie KUB in Leipzig. Auf dem Podium: Petra Pau, MdB, Katharina König, MdL Thüringen und Jennifer Stange, freie Journalistin


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Anfrage zur Ausstellung „In guter Verfassung“ des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV)

Vom 29.11. bis 19.12.2012 zeigte die Stadt Leipzig im Neuen Rathaus die Ausstellung „In guter Verfassung“ des sächsischen Verfassungsschutzes. Die Ausstellung und eine flankierende Veranstaltung zum Thema „Verfassungschutz und Bildungsarbeit“, zu der auch der neue Chef des sächsischen Landesamtes, Gordian Meyer-Plath, als Podiumsgast eingeladen war, traf auf vehemente Kritik von antifaschistischen und zivilgesellschaftlichen Initiativen. Die Linksfraktion fragt in der Ratsversammlung am 23.1.13 nach „Anfrage zur Ausstellung „In guter Verfassung“ des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV)“ weiterlesen

Scenario Lok: Sächsische Staatsregierung bestätigt Bekanntes

Die Fangruppierung Scenario Lok wird als „rechtsextremistisch“ eingestuft und vom Verfassungsschutz beobachtet. Dies bestätigt der sächsische Innenminister Markus Ulbig in Antwort auf eine Kleine Anfrage. „Scenario Lok: Sächsische Staatsregierung bestätigt Bekanntes“ weiterlesen

Der NSU und der Verfassungsschutz – das Problem heißt Rassismus

linXXnet presents: Veranstaltung mit Petra Pau, MdB und Katharina König, MdL Thüringen am Montag, 7.1.2013, 18:00 in der galerie KUB, Kantstraße 18 in Leipzig „Der NSU und der Verfassungsschutz – das Problem heißt Rassismus“ weiterlesen

Demokratische, diskriminierungsfreie Kultur in Leipzig stärken!

Rede zum Haushaltsantrag der Linksfraktion zur Erhöhung der Mittel für Projekte gegen Neonazismus, Rassismus, Diskriminierung OHNE Extremismusklausel „Demokratische, diskriminierungsfreie Kultur in Leipzig stärken!“ weiterlesen

Das Problem ist der Verfassungsschutz – Unterstützung der Kritik von Initiativen und Vereinen

Nicht die, die ihre Kritik am Verfassungsschutz zum Ausdruck bringen, sind das Problem, sondern der Verfassungsschutz selbst. PM zu den vermeintlichen Tumulten bei einer Diskussion mit dem Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen am 4.12.2012 im Neuen Rathaus in Leipzig „Das Problem ist der Verfassungsschutz – Unterstützung der Kritik von Initiativen und Vereinen“ weiterlesen

Antwort auf Anfrage zu neonazistischen Bestrebungen beim 1. FC Lok

Die Erwartungen an die Beantwortung der Stadtratsanfrage zu (organisierten) Nazis beim Leipziger Fußballverein Lok waren nicht außerordentlich hoch. Das Ergebnis allerdings ist um so ernüchternder. „Antwort auf Anfrage zu neonazistischen Bestrebungen beim 1. FC Lok“ weiterlesen