In der November-Sitzung des Sächsischen Landtages wurde der Bericht des Sächsischen Ausländerbeauftragten 2016 diskutiert. In meiner Rede blicke ich kritisch zurück aufs Berichtsjahr 2015 sowie die Tätigkeit des Sächsischen Ausländerbeauftragten.
„Mehr Herz & Parteilichkeit: Zum Bericht des Sächsischen Ausländerbeauftragten“ weiterlesen
Kategorie: Reden
Medizinische Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten – umstritten, würdeverletzend und ungenau
Meine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion zur medizinischen Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten im Plenum des Sächsischen Landtags am 9.11.2016 „Medizinische Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten – umstritten, würdeverletzend und ungenau“ weiterlesen
Kostensteigerungen haben soziale Ursachen – Prävention statt Notmaßnahmen
Wieder waren Hilfen zu Erziehungen Thema im Stadtrat, ein wenig prätentiöses und mit Mehrkosten verknüpftes Thema, das gleichsam Gradmesser der gesellschaftlichen Missstände ist. Meine kurze Einlassung zum Thema in der Stadtratssitzung am 26. Oktober 2016 „Kostensteigerungen haben soziale Ursachen – Prävention statt Notmaßnahmen“ weiterlesen
Bei den Bemühungen um die Erweiterung der Kita-Infrastruktur nicht nachlassen!
Leipzig wächst – ein Befund, der uns weiterhin vor große Herausforderungen stellt, vor allem im Hinblick auf den Ausbau der sozialen Infrastruktur: die Bedarfe für bezahlbares Wohnen, Schulen, Sportanlagen und eben auch das Kindertagesstättennetz verlangen der Stadt, verlangen uns einiges ab. Meine Rede zur Bedarfsplanung Kindertagesstätten 2016/ 17: „Bei den Bemühungen um die Erweiterung der Kita-Infrastruktur nicht nachlassen!“ weiterlesen
Antifaschistische Intervention in Schnellroda
Am 16. September fand in Schnellroda (Sachsen-Anhalt) eine Demonstration unter dem Motto „Rechte Denkfabriken bestreiken“ statt. Mehr als 120 Menschen folgten dem Aufruf der Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“. „Antifaschistische Intervention in Schnellroda“ weiterlesen
Menschen-, Kinder – und Frauenrechte als Richtschnur
Wenn Kinder heiraten (müssen) – 56 Kinderehen in Sachsen – so lautete der Titel einer aktuellen Debatte im Plenum des Sächsischen Landtags in dieser Woche. Doch weder die Zahl noch die Unterstellung, dass es sich ausnahmslos um Zwangsehen handeln würde, wie die antragsstellende AfD behauptet – stimmt. Mein Redebeitrag zum Thema. „Menschen-, Kinder – und Frauenrechte als Richtschnur“ weiterlesen
Datenschutz auf allen Ebenen ernst nehmen!
Mein Redeskript zu den 17. Tätigkeitsberichtes des Sächsischen Datenschutzbeauftragte. Die Aussprache fand im Landtagsplenum am 22. Juni statt. Der Beitrag wurde von meiner Kollegin Kerstin Köditz gehalten.
„Datenschutz auf allen Ebenen ernst nehmen!“ weiterlesen
Wieder eine Chance verpasst, Kinder und Jugendbeteiligung in Leipzig endlich auf stabile Füße zu stellen
Am 22.6.2016 wurde im Leipziger Stadtrat über ein Konzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung diskutiert und beschieden. Mit Stimmen von CDU, SPD und AfD wurde der prekäre Zustand der Vergangenheit fortgeschrieben. Der Umgang mit dem Konzept zeigt zudem wie Beteiligung auf Augenhöhe nicht funktioniert „Wieder eine Chance verpasst, Kinder und Jugendbeteiligung in Leipzig endlich auf stabile Füße zu stellen“ weiterlesen
Das Kindeswohl ist unantastbar
In meiner Rede zu überplanmäßigen Aufwendungen für die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten spreche ich die allgemeinen Probleme im Bereich der Hilfen zur Erziehung in Leipzig an „Das Kindeswohl ist unantastbar“ weiterlesen
„Gelebte Willkommenskultur und Weltoffenheit in Sachsen“ der Linksfraktion zum zweiten Mal verliehen
Zum zweiten Mal hat die sächsische Landtags-Linksfraktion ihren Preis „Gelebte Willkommenskultur und Weltoffenheit in Sachsen“ verliehen. Die Preisträger*innen sind die AG Asylsuchende aus der Sächsischen Schweiz, der Chemnitzer Willkommensdienst und Frau Susann Augusta . Im folgenden dokumentiere ich die Pressemitteilung zur Preisverleihung und meine Rede „„Gelebte Willkommenskultur und Weltoffenheit in Sachsen“ der Linksfraktion zum zweiten Mal verliehen“ weiterlesen