Kategorie: Artikel

Protest-Camp vor der Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz mit Teilerfolg beendet

CLEyK6QWIAEw1BgSeit Dienstag, 21. Juli protestier(t)en Geflüchtete aus verschiedenen sächsischen Städten vor der Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz. Ihr Ziel: Endlich ein Entscheidung über ihren Asylantragzu bekommen. Denn zum Teil warten die Betroffenen bereits seit einem Jahr ohne eine Rückmeldung. „Protest-Camp vor der Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz mit Teilerfolg beendet“ weiterlesen

Ziviler Ungehorsam ist keine Straftat

platznehmenNach etwa sechs Monaten Ermittlungstätigkeit will die Leipziger Staatsanwaltschaft nun wegen des Aufrufs zu Straftaten Anklage erheben. In Zeiten, in denen fast täglich eine Asylunterkunft angezündet wird, soll ziviler Ungehorsam gegen Rassismus kriminalisiert werden. Dokumentation eines Beitrags im Neuen Deutschland „Ziviler Ungehorsam ist keine Straftat“ weiterlesen

Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig: Notunterkünfte, Ausbau der Torgauer Straße und neue Wohnhäuser

IMG_1522-KopieIm Februar 2015 hatte der Stadtrat den Ausbau der Massenunterkunft in der Torgauer Straße in Leipzig-Heiterblick beschlossen. Dies war auf vehemente Kritik von Initiativen gestoßen. Der Ausbau des ehemaligen Kasernenareals wird nun statt geplanten 5,7 nun 7 Millionen Euro kosten. Wie ist der Stand der Ausbaus, inwiefern bemüht sich die Stadt an tatsächlich menschenunwürdigen, kleinteiligen und individuellen Wohnmöglichkeiten festzuhalten?
Update: Am 7. und 9. Juli finden Informationsveranstaltungen der Stadt zu den Notunterkünften in der 3. und der Pablo-Neruda-Schule statt. Es kursiert bereits ein Flugblatt, mit dem rassistisch Stimmung gegen diese Vorhaben gemacht wird. „Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig: Notunterkünfte, Ausbau der Torgauer Straße und neue Wohnhäuser“ weiterlesen

GSO 2015: Wagenplätze – mehr als alternativ wohnen

GSO-2015Die diesjährige Global Space Odyssey thematisiert ein weiteres mal die Frage einer kapitalitischen Stadtentwicklung. Mieterhöhung und Verdrängung rücken auch in Leipzig auf die Tagesordnung. Freiräume werden ins Stadtmarketing einbezogen undoder müssen – wenn unprofitabel – weichen.
In einem Beitrag für die GSO-Broschüre habe ich Wagenplätze thematisiert und selbst zu Wort kommen lassen. Die politischste Form einer Wiederaneignung von Stadt findet sich in Leipzig m.E. am Beispiel von Trailermoon und Rhizomia „GSO 2015: Wagenplätze – mehr als alternativ wohnen“ weiterlesen

Freital kam nicht über Nacht

index…in Sachsen bricht sich der Rassismus gegen Geflüchtete Bahn. Freital ist „nur“ ein Beispiel und fungiert mittlerweile als Vorbild für rassistische Stimmungsmache auch anderswo. Die Eskalation wurde durch die verantwortliche Politik mitverursacht „Freital kam nicht über Nacht“ weiterlesen

Zwei rassistische Demonstrationen im Landkreis Leipzig – Protest angekündigt

boehlenNicht nur in Freital brennt die Luft – auch an anderen Orten Sachsens wird gezündelt. Für Freitag, 26. Juni hat die NPD Leipzig in Böhlen eine Infostand-Kundgebung angemeldet, am Montag, 29. Juni will Legida in Borna aufmarschieren. Beides wird nicht unwidersprochen bleiben „Zwei rassistische Demonstrationen im Landkreis Leipzig – Protest angekündigt“ weiterlesen

Politisch motivierte Zahlen-Posse um den Connewitzer Polizeiposten

polizei_connewitzZum ersten Jahrestag des Polizeipostens in Connewitz habe ich die Staatsregierung nach dessen Wirkung gefragt. Damit begann eine Posse um richtige und falsche Zahlen. Fakt ist: Seit Eröffnung des Postens ist die Kriminalität geringfügig gestiegen. Fakt ist auch: Die Staatsregierung hat versucht die Zahlen schön zu reden. „Politisch motivierte Zahlen-Posse um den Connewitzer Polizeiposten“ weiterlesen