Endlich legt die Stadtverwaltung das Präventionskonzept „Graffiti“ der Koordinierungsstelle Graffiti samt finanziellen Mehrbedarfen vor. Dieses befindet sich schon fast ein Jahr in den Tiefen der Stadtverwaltung. Mein Kommentar dazu: „Linksfraktion korrigiert SPD und schließt sich Kritik an Verzögerung und Unterfinanzierung des Präventionskonzeptes Graffiti an“ weiterlesen
Kategorie: Stadtrat
Neue Qualität: Schüsse auf linXXnet in Leipzig-Connewitz
In der Nacht zum Freitag, 31. März 2017 haben Unbekannte gegen halb drei auf die Schaufensterscheibe des Leipziger Projekt- und Abgeordnetenbüros linXXnet geschossen. Mittlerweile sind zwei Einschusslöcher nachgewiesen – ein Schuss 
ging durch Scheibe und einer durch den Scheibenrahmen. Beide Projektile wurde im Innenbereich gefunden und gesichert. Glücklicherweise befanden sich keine Personen im Büro. „Neue Qualität: Schüsse auf linXXnet in Leipzig-Connewitz“ weiterlesen
Kommerzialisierung des Westwerks ist nur die Spitze eines Eisbergs
Über 1000 Menschen demonstrierten am 11. Februar 2017 für den Erhalt des Westwerks in Leipzig-Plagwitz. Allein die große TeilnehmerInnenzahl zeigt, dass es dabei um mehr geht als das Kunst- und Kulturquartier auf der Karl-Heine-Straße. Mit meiner Stadtratskollegin Mandy Gehrt habe ich fürs Mitteilungsblatt der Leipziger LINKEN geschrieben: „Kommerzialisierung des Westwerks ist nur die Spitze eines Eisbergs“ weiterlesen
Vorläufige politische Bilanz zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Leipzig am 18. März 2017
Starke antifaschistische Gegenbewegung – Ermöglichung des Protests in Hör- und Sichtweite bewährt sich. Meine Wortmeldung am frühen Abend des 18. März „Vorläufige politische Bilanz zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Leipzig am 18. März 2017“ weiterlesen
Scheindebatte um Rechtssicherheit von Wagenplätzen in Leipzig
Zum CDU-Antrag rechtssichere Lösungen für Wagenplätze gab es in der März-Stadtratssizung eine lebhafte Debatte. Mein Redebeitrag ist hier nachzulesen:
„Scheindebatte um Rechtssicherheit von Wagenplätzen in Leipzig“ weiterlesen
CDU-Stadtratsinitiative zu Wagenplätzen: Viel Lärm um fast nichts
Am Mittwoch wird im Stadtrat ein Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Wagenplätze diskutiert. Darin fordert die Stadtratsfraktion im Wesentlichen das Abschließen von Verträgen mit bestehenden Wagenplätzen auf städtischem Grund. Viel Lärm um fast nichts, meine ich: „CDU-Stadtratsinitiative zu Wagenplätzen: Viel Lärm um fast nichts“ weiterlesen
Auch in diesem Jahr: Gegen neurechte Propaganda auf der Leipziger Buchmesse!
Vom 23. bis 26. März 2017 findet in Leipzig die alljährliche Buchmesse statt. Dort wollen sich in diesem Jahr auch wieder neurechte Verlage präsentieren. Unter den Ausstellern befinden sich sowohl die COMPACT-Magazin GmbH als auch die JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG.
Im vergangenen Jahr protestierten lokale Initiativen und gesellschaftliche und politische Akteure mit einem offenen Brief gegen die Präsenz von Compact auf der Buchmesse und forderten dessen Ausladung. Leider ohne Folgen. In diesem Jahr wird die Frage auch im Stadtrat thematisiert. „Auch in diesem Jahr: Gegen neurechte Propaganda auf der Leipziger Buchmesse!“ weiterlesen
Städtisches Unternehmen muss Transparenz schaffen und bezahlbares Wohnen sichern!
Etliche LWB-Häuser im Leipziger Süden sollen in den kommenden fünf Jahren saniert werden. Details enthält das städtischer Unternehmen den Mieter*innen vor. Mein Statement „Städtisches Unternehmen muss Transparenz schaffen und bezahlbares Wohnen sichern!“ weiterlesen
Selbstbestimmtes Wohnen von Geflüchteten forcieren & unterstützen!
Meine Rede zum LINKE-Haushaltsantrag zur Aufstockung der Stellen für soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten in der Stadtratssitzung zum Doppelhaushalt 2017/18: „Selbstbestimmtes Wohnen von Geflüchteten forcieren & unterstützen!“ weiterlesen
Kinder- und Jugendhilfe im Doppelhaushalt der Stadt Leipzig
Die Zahl der Kinder und Jugendlichen in Leipzig wächst stetig. Das muss sich auch in der Finanzierung von Angeboten niederschlagen. Doch gerade der Bereich der Jugendhilfe wird von der Stadt Leipzig weiter vernachlässigt. „Kinder- und Jugendhilfe im Doppelhaushalt der Stadt Leipzig“ weiterlesen