Die Antwort auf die Nachfrage zum Beschallungsverbot im Alfred-Kunze-Sportpark bleibt ausweichend und zeugt von einer unverhältnismäßigen Entscheidung zuungunsten der BSG Chemie „Musikbeschallung im AKS: Sportamt bleibt hart“ weiterlesen
Kategorie: Ebenen
Polizei außer Kontrolle?
Anfang des Jahres machte die Polizei in Hamburg von sich reden durch Einrichtung großzügiger Kontrollbereiche und kleinlicher Schikanierung aller, die sich dort bewegten. Die Unschuldsvermutung galt plötzlich nicht mehr, Proteste wurden illegalisiert. Das sächsische Polizeigesetz hält ähnliche Instrumente bereit – und der Erfahrung nach werden sie auch eingesetzt, insbesondere im Leipziger Süden. leipzig.antifa interviewt Juliane Nagel „Polizei außer Kontrolle?“ weiterlesen
Temporäre Querungshilfe im Bereich Wolfgang-Heinze-Straße/Herderplatz wird zu dauerhafter Ampel
Auf Antrag der StadträtInnen Juliane Nagel und Marco Götze wurde im Jahr 2011 die Errichtung einer Querungshilfe im Bereich Wolfgang-Heinze-Straße geprüft und im Ergebnis eine Bedarfsampel in Höhe Mathildenstraße errichtet. Diese sollte zeitlich auf den Zeitraum der Baumaßnahme Bornaische Brücke beschränkt werden. „Temporäre Querungshilfe im Bereich Wolfgang-Heinze-Straße/Herderplatz wird zu dauerhafter Ampel“ weiterlesen
Deutsch in Kaltland.
Asyl bleibt in Deutschland ein weiterhin auf niedrigstem Niveau diskutiertes Thema. In zahlreichen Orten gehen Menschen auf die Straße, weil sie die Nachbarschaft zu Menschen anderer Herkunft, die noch dazu nichts besitzen, nicht ertragen, Xenophobie mischt sich mit Wohlstandschauvinismus. Die offizielle Politik ebnet diesem Treiben weiterhin den Nährboden „Deutsch in Kaltland.“ weiterlesen
Ergebnisse des „Asyl-Gipfels“ unbefriedigend und zu spät
Nicht nur dass das Spitzengespräch viel zu spät kam, bleiben die Ergebnisse unbefriedigend, meint Jule Nagel zu den Ergebnissen des „Asyl-Gipfels“ der Staatsregierung mit den Landkreisen und kreisfreien Städten „Ergebnisse des „Asyl-Gipfels“ unbefriedigend und zu spät“ weiterlesen
Verharmlosung von PEGIDA durch Minister Ulbig inakzeptabel
Nach Ankündigung der Schaffung spezieller Polizeieinheiten für „straffällig gewordene Asylbewerber“ verharmlost der sächsische Innenminister Markus Ulbig auch noch PEGIDA– so wird Rassismus hoffähig gemacht „Verharmlosung von PEGIDA durch Minister Ulbig inakzeptabel“ weiterlesen
PEGIDA – Rassist*innen aller Couleur demonstrieren Montags in Dresden/ Ableger in Leipzig gegründet
Seit über einem Monat veranstaltet die Gruppierung PEGIDA („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) jeden Montag Demonstrationen in Dresden // Interview mit der URA Dresden// Mobilisierung am 1.12.14 von Leipzig nach Dresden// Ableger in Leipzig „LEGIDA“ „PEGIDA – Rassist*innen aller Couleur demonstrieren Montags in Dresden/ Ableger in Leipzig gegründet“ weiterlesen
Mit der Erhöhung der Kitabeiträge entfernen wir uns weiter von einer kostenfreien Kindertagesbetreuung
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 20. November 2014 die Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung an die gestiegenen Betriebskosten angepasst und damit einer weiteren Erhöhung zugestimmt. DIE LINKE übt KritikSchnüffel-Maut abwenden – keine Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür
Linksfraktion im Sächsischen Landtag will drohende Totalüberwachung des Verkehrs auf Straßen und Autobahnen in Sachsen durch geplante PKW-Maut des Bundesverkehrsministeriums rechtzeitig abwenden – Antrag eingebracht „Schnüffel-Maut abwenden – keine Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür“ weiterlesen
Kein Asyl in Wiederitzsch?
Wo sollen die Menschen denn hin? In ihre Heimat! Abschieden! Zu ihnen nach Hause! Die Situation ist von uns allen zu meistern! NEIN!
So reagierte ein Gros der BesucherInnen einer Infoveranstaltung zur Interims-Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig-Wiederitzsch.
Am Ende bleiben viele offene Fragen, aber auch positive Signale. „Kein Asyl in Wiederitzsch?“ weiterlesen