Meine Rede zum LINKE-Haushaltsantrag zur Aufstockung der Stellen für soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten in der Stadtratssitzung zum Doppelhaushalt 2017/18: „Selbstbestimmtes Wohnen von Geflüchteten forcieren & unterstützen!“ weiterlesen
Kategorie: Außerparlamentarisch
Westwerk als Freiraum erhalten!
Seit fast neun Jahren gibt es das Westwerk auf der Karl-Heine-Straße in Plagwitz als Freiraum für zahlreiche NutzerInnen – vom Kunstverein über den Hackerspace Sublab, Gastro, Ateliers, Proberäume und vieles andere mehr. „Westwerk als Freiraum erhalten!“ weiterlesen
Debatte um einen Drogenkonsumraum in Leipzig: Zurück und wieder vor
Während sich die Stadtverwaltung Leipzig am 18. Januar 2017 deutlich gegen die Einrichtung eines Drogenkonsumraums aussprach, wird das Thema nun auf Landesebene diskutiert. „Debatte um einen Drogenkonsumraum in Leipzig: Zurück und wieder vor“ weiterlesen
Sechs Jahre und kein Ende? Der Fall Tim H.
Nach fast sechs Jahren endete der Prozess gegen Tim H. vor kurzem mit einem Freispruch des Landgerichtes Dresden. Tim wurde vorgeworfen am 19.2.2011 bei den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Dresden Rädelsführer bei einem Landfriedensbruch gewesen zu sein. „Sechs Jahre und kein Ende? Der Fall Tim H.“ weiterlesen
Besonnene Antwort auf angekündigte Naziaufmärsche in Connewitz nötig
Für den 4. und 18. März hat die Neonazi-Partei DIE RECHTE Demonstrationen im Leipziger Süden angemeldet. Provokation und Nachfolge von Legida? In jedem Fall muss klug reagiert werden: „Besonnene Antwort auf angekündigte Naziaufmärsche in Connewitz nötig“ weiterlesen
Legida – Auch zwei Jahre später: Kein Grund zum Feiern.
Legida geht, die offen rassistische Stimmung bleibt.
Nach knapp zwei Jahren ist von Legida nicht viel mehr als ein Häufchen Elend übrig: Keine zweihundert Leute mehr trauen sich zu den gerade noch so monatlich stattfindenden inhaltlich-rhetorischen Peinlichkeitswettbewerben. Die sehr sehr deutsche, sehr besorgte, faschistische *Gida-Prominenz bleibt den Veranstaltungen seit geraumer Zeit fern. „Legida – Auch zwei Jahre später: Kein Grund zum Feiern.“ weiterlesen
Drogenkonsumraum in Leipzig
Schon vor vielen Jahren war die Einrichtung eines Drogenkonsumraums in Leipzig Thema. Doch die Einrichtung scheiterte schon damals an Landes- und Stadtpolitik. Seit geraumer Zeit wird im Osten der Stadt wieder über einen Drogenkonsumraum als sozial-, gesundheits- und auch ordnungspolitisches Instrument diskutiert. „Drogenkonsumraum in Leipzig“ weiterlesen
Wohnen in Leipzig und anderswo
Die Frage des Wohnens ist zu einer der drängensten sozialen Fragen unserer Zeit geworden. Insbesondere in den Großstädten steigen die Mieten und wird Wohnraum knapper, das Renditestreben der Unternehmen heizt die Spirale weiter an. Benachteiligt sind die, die sich teure Mieten nicht leisten können. „Wohnen in Leipzig und anderswo“ weiterlesen
Rassistische Ressentiments vor den Feiertagen
Der Leipziger Flüchtlingsrat hat kurz vor Weihnachten einen „Offenen Brief“ publiziert, der sich in mehreren Sprachen an Geflüchtete in Leipzig richtet. Zielpunkt des Briefes ist die adressierten Menschen zu Respekt vor Weihnachten, zu Dank an Deutschland sowie zur Ablehnung von Gewalt und sexuellen Übergriffen aufzurufen. Der Brief sorgt für Kritik, zurecht. Zeitgleich beginnen ordnungspolitische Maßnahmen begleitet von medialer Stimmungsmache gegen MigrantInnen. „Rassistische Ressentiments vor den Feiertagen“ weiterlesen
Keine Abschiebung Geflüchteter aus Sachsen nach Afghanistan
Am 14.12.2016 fand die erste Sammelabschiebung nach Afghanistan statt. Ab Frankfurt/Main wurden 34 Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Zwar befanden sich unter den Betroffenen keine Geflüchteten aus Sachsen, jedoch befürwortet der sächsische Innenminister dieses Vorgehen. Als LINKE lehnen wir Abschiebungen nach Afghanistan strikt ab. Am 17. Dezember findet dazu eine Demonstration in Dresden statt: „Keine Abschiebung Geflüchteter aus Sachsen nach Afghanistan“ weiterlesen