Kategorie: Allgemein

Linksfraktion im Stadtrat zu Leipzig beantragt die Umwandlung des OFT „Zirkel“ in ein Familien- und Begegnungszentrum

Der Leipziger Stadtrat wird am 18.5.2011 über die Schließung des Offenen Treffs „Zirkel“ in der Lange Straße 25 befinden. Sollte es zur Schließung kommen, würde ein Angebot im Leipziger Osten, einem Stadtbezirk, in dem sich zahlreiche Problemlagen, insbesondere materielle und soziokulturelle Armut und Bildungsbenachteiligung ballen, wegfallen. Das will die Linksfraktion nicht zulassen. „Linksfraktion im Stadtrat zu Leipzig beantragt die Umwandlung des OFT „Zirkel“ in ein Familien- und Begegnungszentrum“ weiterlesen

Erklärung zur Kriminalisierung antifaschistischen Engagements

Am Abend des 19. Februar stürmte die Polizei das Info- und Pressebüro des Bündnisses „Dresden Nazifrei“. Im April und Mai folgten großangelegte Razzien in Sachsen und Brandenburg. 20 Wohnungen von Antifaschist_innen wurden durchsucht. Grundlage dafür ist ein Ermittlungsverfahren nach §129 des Strafgesetzbuches. „Erklärung zur Kriminalisierung antifaschistischen Engagements“ weiterlesen

Zur Debatte um die Leipziger Drogen- und Suchtpolitik und zur Kritik an den Drug Scouts

StadträtInnen von Bündnis 90/ Die Grünen, LINKE und SPD verwehren sich gegen die Verschärfung der Debatte durch die Polizei und die Kritik an den Drug Scouts „Zur Debatte um die Leipziger Drogen- und Suchtpolitik und zur Kritik an den Drug Scouts“ weiterlesen

Soli für Extremismusklausel-Verweigerern in Leipzig

Über 60 Vereine,
Initiativen 
und 
Personen
 solidarisieren
 sich 
mit 
der 
Entscheidung 
des
Soziokulturellen
 Zentrums
 „Die
VILLA“
 und 
des
 Projekt
 Verein
e.V.
 „Conne
 Island“,
die
 Extremismusklausel
 nicht 
zu
 unterschreiben. Auch der LAP-Begleitausschuss, der die Gelder des Bundes verteilt, hat sich in seiner Sitzung am 13. Mai 2011 der Kritik an der Extremismusklausel angeschlossen und wird sich mit dieser Position an das Bundesfamilienministerium wenden. „Soli für Extremismusklausel-Verweigerern in Leipzig“ weiterlesen

Nachbereitung Podiumsdiskussion zu Drogen- und Suchtpolitik in Leipzig

Am 11.5.2011 fand im historischen Speisesaal im Leipziger Hauptbahnhof eine vom Abgeordnetenbüro der LINKEN linXXnet und dem KV Leipzig von Bündnis 90/ Die Grünen veranstaltete Podiumsdiskussion zur Leipziger Drogen- und Suchtpolitik statt. Hier finden sich Mitschnitte und Berichte im Nachgang der vom über 300 Menschen besuchten Veranstaltung „Nachbereitung Podiumsdiskussion zu Drogen- und Suchtpolitik in Leipzig“ weiterlesen

PM: Entscheidung für für ein Verständnis von demokratischer Kultur, das erst durch Diskussion & Kritik lebendig wird.

Am 29.4.2011 hat der Begleitausschuß des Leipziger Aktionsplanes (LAP) die Anträge von 9 demokratiefördernden Projekten diskutiert und deren Anträge auf Finanzierung aus dem LAP bewilligt, darunter auf die Projekte „ Geschichte wird gemacht!“ vom Projekt Verein e.V. und „STIGMA“ des soziokulturellen Zentrum DIE VILLA. Beide Vereine lehnen die Unterzeichnung der Extremismusklausel, die Voraussetzung für die Mittelzuwendung wäre, ab „PM: Entscheidung für für ein Verständnis von demokratischer Kultur, das erst durch Diskussion & Kritik lebendig wird.“ weiterlesen

*UPDATE* Respekt! Conne Island & VILLA lehnen Unterzeichung der Extremismusklausel ab

7.500 Euro hatte das soziokulturelle Zentrum Conne Island beim Leipziger Aktionsplan für das Projekt „Geschichte wird gemacht!“ beantragt und auch bewilligt bekommen, ebensoviel war es beim soziokulturellen Zentrum DIE VILLA für das Projekt STIGMA. Die Gelder speisen sich aus dem Bundesprogramm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ und fließen nur an die Projektträger, wenn die so genannte Extremismusklausel unterzeichnet wird. Dem wollen sich das Conne Island und die VILLA nicht beugen. „*UPDATE* Respekt! Conne Island & VILLA lehnen Unterzeichung der Extremismusklausel ab“ weiterlesen

Extremismusklausel und kein Ende – Bestandsaufnahme und Zwischenstand.

Im Sommer 2010 leitete CDU-Bundesfamilienministerin Kristina Schröder mit der Ankündigung über die Neuausrichtung der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus einen wirkungsmächtigen Paradigmenwechsel in Sachen Demokratieförderung ein. „Extremismusklausel und kein Ende – Bestandsaufnahme und Zwischenstand.“ weiterlesen

Erwiderung auf Polizei-Statement zur Kritik an Polizeimaßnahmen in Leipzig-Connewitz

In den letzten Wochen ist im Ortsteil Leipzig-Connewitz ein massives Polizeiaufgebot zu verzeichnen. Einsatzwagen fahren teilweise im Minutentakt durch das Viertel, selbst durch engste Nebenstraßen. Darüber hinaus berichten zahlreiche Personen, dass es bis in die Südvorstadt hinein zu Personalkontrollen kommt, bei denen die Betroffenen auch durchsucht und ausgefragt werden. Auf Kritik an diesem Vorgehen reagierte die Polizei abwehrend und verwies auf die gestiegene Zahl von Raubüberfällen in Leipzig. „Erwiderung auf Polizei-Statement zur Kritik an Polizeimaßnahmen in Leipzig-Connewitz“ weiterlesen