Nazistress und falsche Unterstellungen in Limbach-Oberfrohna

Am Pfingstwochenende gab es mal wieder Nazistress in Limbach-Oberfrohna. Der Ort im Landkreis Zwickau schafft es seit längerem aufgrund massiver neonazistischer Bedrohungen und Gewalttaten immer wieder zu zweifelhafter Medienträchtigkeit. Während die Stadtverwaltung ignoriert oder bagatellisiert, wehren sich junge Leute, die im Verein „Soziale und politische Bildungsvereinigung L.O.“ organisiert sind und Menschen, die sich im Bunten Bürgerforum zusammengeschlossen haben. Auf Unterstützung können sie dabei leider nur von außerhalb der sächsischen Kleinstadt hoffen.

An besagtem Pfingstwochenende versuchten Neonazis wiederum  ein Haus anzugreifen, in dem sich alternative Jugendliche aufhielten. Diese setzten sich zur Wehr. Die anrückende Polizei hatte nichts besseres zu tun als im Haus, in dem sich die Opfer des versuchten Angriffes aufhielten, eine Razzia durchzuführen. Im Anschluss wurden medial Unwahrheiten verbreitet und die Betroffenen zu gewalttätigen Linken stilisiert.

Eine Erklärung der „Sozialen und politischen Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna“ stellt die Geschehnisse umfassend dar und richtig. Die Landtagsabgeordnete der LINKEN, Kerstin Köditz, erwägt eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die PolizeibeamtInnen und Bediensteten der Stadt Limbach-Oberfrohna „Nazistress und falsche Unterstellungen in Limbach-Oberfrohna“ weiterlesen

Linksfraktion für uneingeschränkte Betreuungszeiten in Kindertagesstätten und Horten für alle Kinder

… und gegen weitere Kürzungen im Kinder- und Jugendhilfebereich „Linksfraktion für uneingeschränkte Betreuungszeiten in Kindertagesstätten und Horten für alle Kinder“ weiterlesen

Debatte um die Neofolk Band „Blood Axis“

Eigentlich war der Brief, den das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz wegen des Auftrittes der  Band „Blood Axis“ an die Theaterfabrik Leipzig gerichtet hat, nicht für die Öffentlichkeit gedacht. Schließlich sollte es nicht darum gehen eine Location in irgend eine Ecke zu stellen ohne vorher kommuniziert zu haben. Da das Thema nun ausgiebig in der Leipziger Internetzeitung (Artikel vom 6.6. und 8.6.) diskutiert wird, sei er an dieser Stelle zur Schaffung von Transparenz dokumentiert. „Debatte um die Neofolk Band „Blood Axis““ weiterlesen

LINKE fragt nach: Ganztagskindertagesstättenplätze nur noch für Eltern mit Vollzeitanstellung?

Anfrage an den Oberbürgermeister in der Ratsversammlung am 22.6.2011:
In einer Veranstaltung des Amtes für Jugend, Familie und Bildung mit freien Trägern von Kindertagesstätten äußerten Mitarbeiter des Amtes völlig überraschend, dass darüber nachgedacht wird, Ganztagskindertagesstättenplätze (9 Stunden) in Zukunft nur noch Eltern mit Vollzeitanstellung anzubieten. Dazu haben wir folgende Fragen: „LINKE fragt nach: Ganztagskindertagesstättenplätze nur noch für Eltern mit Vollzeitanstellung?“ weiterlesen

Kita-Plätze nur noch für Erwerbstätige?

Pünktlich zum Internationalen Kindertag am 1. Juni 2011 berichtete das Leipziger Uni-Radio Mephisto 97,6 von einem Treffen im Leipziger Rathaus, bei dem das Amt für Jugend, Familie und Bildung gegenüber freien Trägern der Jugendhilfe die Idee präsentierte zukünftig die Kita-Betreuungszeit für Kinder von Erwerbslosen herunterzusetzen. Ein 9-Stunden-Platz solle demnach nur noch Kindern von Erwerbstätigen zustehen. Ob es konkret um Krippen- oder Kindergarten-Plätze geht, ist nicht zu konkretisieren. „Kita-Plätze nur noch für Erwerbstätige?“ weiterlesen

Verlegung von Stolpersteinen am 10. Juni

Bisher liegen 135 Stolpersteine an 67 Orten in Leipzig. Vor den ehemaligen Wohnorten getöteter MitbürgerInnnen verlegt der Kölner Bildhauer Gunter Demnig diese Erinnerungsmale, ebenerdig in den Gehweg. Zur Verlegung des Stolpersteines für Berthold Levy, in Leipzig am 10. Juni 2011, 14:00 in der Brandvorwerkstraße 80 laden der Verein Friedenszentrum – Leipzig, die Gruppe Gedenkmarsch und die Rote Hilfe e.V. herzlich ein „Verlegung von Stolpersteinen am 10. Juni“ weiterlesen

Prozessauftakt gegen die Mörder von Kamal K.

Der 19-jährige Kamal K. wurde in der Nacht vom 23. auf den 24. Oktober 2010 im Park am Willy-Brandt-Platz erstochen. Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat gegen Marcus E. (32) Anklage wegen des Tatverdachts der gefährlichen Körperverletzung und des Totschlags erhoben. Bei seinem Kumpanen Daniel K. (28) geht es um den Tatverdacht der gefährlichen Körperverletzung. Am 17. Juni wird der Prozess gegen die beiden Täter vor dem Landgericht eröffnet. „Prozessauftakt gegen die Mörder von Kamal K.“ weiterlesen

Erneut Einschüchterungsaktionen und Angriffe durch Neonazis im Leipziger Westen

Am Wochenende kam es in Leipziger Westen erneut zu Einschüchterungsversuchen und Angriffen durch Neonazis. Bemühungen für die Schließung des Nazizentrums müssen konsequent weitergeführt werden „Erneut Einschüchterungsaktionen und Angriffe durch Neonazis im Leipziger Westen“ weiterlesen

Neonazistische Aktionen ernst nehmen und öffentlich machen!

In der Nacht vom 20.5. zum 21.5.2011 kam es im Umfeld des Nazizentrums in Leipzig-Lindenau zu verschiedenen Einschüchterungsaktionen und Angriffen durch Neonazis. Das Dokumentationsprojekt chronik.LE kritisierte in einer Pressemitteilung die schlechte bzw. Nicht-Informationspolitik der Pressestelle der Polizei in Bezug auf die Vorfälle. Diese erwiderte in der Leipziger Volkszeitung vom 27.5.11 … „Neonazistische Aktionen ernst nehmen und öffentlich machen!“ weiterlesen