Eigentlich sollte diesen Freitag am 08.07.2011 unser neuer Infoladen „Schwarzer Peter reloaded“ eröffnen. Doch am 06.07.2011 erreichte die Eigentümer des Hauses, welche uns die Räumlichkeiten auf der Sachsenstraße 26 vermieten, ein Schreiben der Stadtverwaltung, in dem die offizielle Eröffnung verboten wurde. In diesem Schreiben wird auf die sächsische Bauordnung verwiesen. Aufgrund dessen werden wir uns fachkundige Beratung besorgen, damit wir die Eröffnung, sobald die Formalia geklärt sind, ungestört durchführen können. „Aufruf der Sozialen und Politischen Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna e.V. zur Kundgebung „Heute ist nicht alle Tage, wir eröffnen, keine Frage!““ weiterlesen
Kategorie: Allgemein
3. Prozesstag im Mordfall Kamal K.
Der 3. Prozesstag gegen die Mörder von Kamal warf viele neue Fragen auf und erzeugte kein gutes Bild der Ermittlungsarbeit von Polizei und Staatsanwaltschaft. Gehört wurden insgesamt elf Zeugen, davon neun Polizeibeamte, und ein rechtsmedizinischer Gutachter. „3. Prozesstag im Mordfall Kamal K.“ weiterlesen
Urteil gegen Nazi Albert R. rechtskräftig
Albert R., Nazischläger von Geithain, ist rechtskräftig wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Am 7.5.2010 hatte R. einen 15-jährigen als Punk erkennbaren Jugendlichen an einer Tankstelle in Geithain mit einem Schlag und Tritt so schwer verletzt, dass dessen Schädel zertrümmert wurde. Der Betroffene musste operiert werden. Mehr als ein Jahr danach ist sein physischer Zustand stabil. „Urteil gegen Nazi Albert R. rechtskräftig“ weiterlesen
LINKes beim CSD 2011 in Leipzig
Am 2.7.2011 startet(e) die Christopher-Street-Day-Woche in Leipzig.
42 Jahre nach den heftigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und StreiterInnen für sexuelle Selbstbestimmung in der Christopher Street in New York bleibt der Kampf für die Gleichstellung von Lebens-/ Liebensweisen und gegen institutionelle und gesellschaftliche Diskriminierung aktuell. „LINKes beim CSD 2011 in Leipzig“ weiterlesen
Dokumentation: Erklärung „Kritische Selbstreflexion statt Abwehr und Verdrängung“
Der Landesarbeitskreis Shalom Sachsen hat eine angemessene Reaktion zum Beschluss der Bundestagsfraktion der LINKEN vom 28. Juni („Kritik an israelischer Regierungspolitik ist kein Antisemitismus“) verfasst. Dieser deckelt die Debatte anstatt sie zu führen und vermeidet eine differenzierte Analyse des Antisemitismus „Dokumentation: Erklärung „Kritische Selbstreflexion statt Abwehr und Verdrängung““ weiterlesen
Vereisung des gesellschaftlichen Klimas – Tödliche, rechts motivierte Gewalt in Sachsen
Am 27. Mai wurde auf dem Südbahnhof der sächsischen Stadt Oschatz der 50-jährige Andre K. von mindestens drei Männern so schwer zusammengeschlagen, dass er wenige Tage später, am 1. Juni 2011, an seinen Körperverletzungen verstarb. Mindestens einer der Täter war in der rechten Szene aktiv. „Vereisung des gesellschaftlichen Klimas – Tödliche, rechts motivierte Gewalt in Sachsen“ weiterlesen
Skandalöser Datenmissbrauch durch sächsische Behörden
Echtzeitüberwachung, Weitergabe von Adressen, Verteilung der Daten an unterschiedliche Stellen, Abhören von Gesprächen ohne jeglichen Anfangsverdacht – Sachsen demonstriert problematisches Verständnis von Grundrechten „Skandalöser Datenmissbrauch durch sächsische Behörden“ weiterlesen
2. Prozesstag gegen die Mörder von Kamal
Der 2. Prozesstag war lang. Insgesamt wurden sechs ZeugInnen und ein Sachverständiger gehört. Doch vor den Vernehmungen gab es zwei Besonderheiten: zum einen erteilte der Richter den rechtlichen Hinweis, dass der mutmaßliche Haupttäter Marcus E. auch wegen Mordes aus niederen Beweggründen verurteilt werden könnte und folgte damit dem Antrag der Nebenklage. „2. Prozesstag gegen die Mörder von Kamal“ weiterlesen
Israel, warum Israel?
Zum xten Mal herausgekramt: ein Artikel von Martin Krauß zur Frage warum sich die Linke in Deutschland so identitär an Israel abarbeitet. Warum die einen Israels Politik in Grund und Boden kritisieren und dabei so genannte doppelte Standards anlegen, Israel also für staatliche Politik weitaus härter kritisiert wird, als es in Bezug auf andere Staaten getan wird und dabei all zu oft antisemitische Stereotype bemüht bzw. handfester Antisemitismus sich in die ach so berechtige Kritik micht. Krauß hinterfragt allerdings auch die Position derer, die Israels Politik (hier zu Zeiten des Libanon-Krieges) unhinterfragt in Schutz nehmen und damit selbst doppelte Standards anlegen.
Fortsetzung des Prozesses gegen die Mörder von Kamal – Dimension rechter Gewalt in Leipzig
Am 24. Juni, 9:00 wird vor dem Landgericht in Leipzig der Prozess gegen die Mörder von Kamal fortgesetzt. Einer der beiden Angeklagten, Daniel K., dem lediglich gefährliche Körperverletzung vorgeworfen wird, hat am 1.Verhandlungstag angekündigt sich diesmal geständig einzulassen. „Fortsetzung des Prozesses gegen die Mörder von Kamal – Dimension rechter Gewalt in Leipzig“ weiterlesen