Stadträtin verweist auf die Positionierung des Stadtrates für das Projekt Drug Scouts und die notwendige Einbeziehung des Kommunalparlamentes in die Debatte um die Ausrichtung der städtischen Drogenpolitik „Ausrichtung der Drogenpolitik der Stadt Leipzig – Polizeipräsident zündelt weiter“ weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Offener Brief gegen die Demokratieerklärung im Programm “Weltoffenes Sachsen”
„Wir fordern die Abschaffung der so genannten Demokratieerklärung und den Ausbau von Strukturen und Ressourcen, die ein breites zivilgesellschaftliches Engagement für ein würdiges Zusammenleben aller Menschen ermöglichen.“ „Offener Brief gegen die Demokratieerklärung im Programm “Weltoffenes Sachsen”“ weiterlesen
Ladenschluss-Bündnis Leipzig is back!
Die Eröffnung eines Geschäfts mit dem Namen „Fighting Catwalk“ im Stadtteil Leipzig-Reudnitz gibt Grund zur Sorge. Denn nicht nur der Name erinnert an Gewaltbereitschaft, sondern der Verkauf von Thor-Steinar Produkten lässt darauf schließen, dass ein rechtsradikales Publikum angesprochen wird. Das „Ladenschluss“-Aktionsbündnis gegen Nazis hat sich reaktiviert um Protest gegen den neuen Laden zu organisieren, über die Marke „Thor Steinar“ und Neonazistrukturen in Leipzig aufzuklären „Ladenschluss-Bündnis Leipzig is back!“ weiterlesen
Gegen Diskriminierung & Abschiebung von Roma
In Leipzig beteiligten sich am 7.12.2011 bis zu 70 Menschen an der Kundgebung der Initiative gegen die Diskriminierung von Roma. Zahlreiche Gruppen und Initiativen hatten im Rahmen der Kampagne „Alle bleiben!“ an diesem Tag, dem Auftakt der Innenministerkonferenz in Wiesbaden, bundesweit zu Aktionen gegen die Abschiebung von Roma in den Kosovo aufgerufen. „Gegen Diskriminierung & Abschiebung von Roma“ weiterlesen
Rechtswidrige Ausbildungsvergütung der JVA Torgau
Die Justizvollzugsanstalt Torgau wurde durch Beschluss des Landgerichtes Leipzig verpflichtet, von Beginn einer Ausbildung an die Vergütungsstufe III an die Auszubildenden zu zahlen. Festgestellt wurde weiterhin, dass deren bisherige Praxis, nämlich nur 12% der Stufe III zu zahlen, rechtswidrig ist. Erneut konnte der rechtswidrigen ständigen Praxis der JVA Torgau Einhalt geboten werden. „Rechtswidrige Ausbildungsvergütung der JVA Torgau“ weiterlesen
Antifa-Demo gegen „Kategorie C“-Konzert abgesagt
Die Antifaschistische Kampagne „Fence off“ und das Ladenschluss-Bündnis haben die für den 17.12.2011 geplante Demonstration „Alles muss man alleine machen. Nazikonzert absagen!“ gecancelt.
Zwar ist das Vorgehen der Stadt Leipzig – das Verbot des Auftritts der rechte Hooligan-Band „KC“ – zu begrüssen, jedoch ist keineswegs gesagt, dass das Konzert nicht im Leipzig Umland stattfindet. Interessant ist weiterhin, dass es die Stadt Leipzig schafft ein „KC“-Konzert mit Verweis auf deren rassistische und gewaltverherrlichende Liedtexte zu verbieten, während der Freistaat Sachsen die Band als „nicht rechtsradikal“ einschätzt.
Nicht zuletzt ist für die Absage der Antifa-Demo das Verhalten der Stadt Leipzig ausschlaggebend. In deren Augen muss das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit hinter weihnachtsmarktbedingten Verkehrsbelangen zurückstehen. Eine Route in Nähe der Innenstadt, auch ein Kompromissvorschlag durch Nebenstraßen im Zentrum-Ost, wurde abgelehnt und dafür nur der Leipziger Süden als Demonstrationsort zugelassen.
Langfristige Perspektive auf die Kita-Entwicklung in Leipzig
Rede zur Vorlage „Langfristiges Entwicklungskonzept für das Kindertagesstättennetz der Stadt Leipzig bis zum Jahr 2025“ in der Ratsversammlung am 14.12.2011 „Langfristige Perspektive auf die Kita-Entwicklung in Leipzig“ weiterlesen
Demo gegen Nazi-Konzert der Band “Kategorie C“ in Leipzig am 17.12.2011
In Leipzig wird die antifaschistische Kampagne “Fence Off” zusammen mit dem “Ladenschluss-Aktionsbündnis gegen Nazis“ am kommenden Sonnabend, 17. Dezember, mit einer Demonstration gegen das Konzert der rechten Band “Kategorie C” (1), auch bekannt als “Hungrige Wölfe”, vorgehen. Um 17 Uhr startet die Demonstration vom Südplatz in Leipzig aus zum noch geheimen Ort des Neonazi-Konzertes. „Demo gegen Nazi-Konzert der Band “Kategorie C“ in Leipzig am 17.12.2011“ weiterlesen
Neues Ladengeschäft für den Verkauf der in Neonazikreisen beliebten Marke „Thor Steinar“ im Leipziger Osten
Das Ladenschluss-Aktionsbündnis gegen Nazis warnt vor neuem Anlaufpunkt für Neonazis und fordert Ladenbetreiber auf „Thor Steinar“ aus dem Sortiment zu nehmen „Neues Ladengeschäft für den Verkauf der in Neonazikreisen beliebten Marke „Thor Steinar“ im Leipziger Osten“ weiterlesen
Anfrage zur Zukunft des Elektro-Tanzclubs Distillery am Standort Kurt-Eisner-Straße
Am 2.12. berichtete die Leipziger Volkszeitung über die prekäre Zukunft des Technoclubs Distillery. Die Verlängerung der Altenburger Straße im Zuge der Erschließung des „Stadtraums Bayerischer Bahnhof“ könnte für den Club mittel- bis langfristig das Aus bedeuten. In der Ratsversammlung am 14.12.2011 soll die Stadtverwaltung dazu Stellung nehmen „Anfrage zur Zukunft des Elektro-Tanzclubs Distillery am Standort Kurt-Eisner-Straße“ weiterlesen