Der Leipziger Stadtrat berät am Mittwoch, 15.12.2010, über die „Kommunale Gesamtstrategie für Demokratie und Vielfalt“. Die Vorlage weist Wege zur Stärkung einer Kultur der Demokratie und Antidiskriminierung in Leipzig. Die FDP will die inhaltliche Stoßrichtung mit der Implementierung des Extremismusbegriffes ad absurdum führen. „„Kommunale Gesamtstrategie für Demokratie und Vielfalt“ – Ein Schritt in die richtige Richtung“ weiterlesen
Schlagwort: Antifaschismus
LINKE Sachsen beteiligt sich nicht an Gedenkveranstaltung am 13.2. auf dem Heidefriedhof Dresden
Am verfangenen Wochenende befasste sich der Landesvorstand der LINKEN Sachsen mit dem alljährlichen Gedenken an die Opfer des alliierten Luftangriffes auf Dresden am 13.2.1945. Nach langer, kontroverser Debatte steht fest: DIE LINKE Sachsen beteiligt sich wie gehabt nicht an den offiziellen Feierlichkeiten am Mahnmal für die Opfer des Luftangriffes auf dem Dresdner Heidefriedhof. „LINKE Sachsen beteiligt sich nicht an Gedenkveranstaltung am 13.2. auf dem Heidefriedhof Dresden“ weiterlesen
Rechtsgutachten zur „Extremismusklausel“
Der Staats- und Verfassungsrechtler Ulrich Battis von der Humboldt-Universität Berlin legt ein Rechtsgutachten zur „Extremismusklausel“ im Bundesprogramm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ vor. Es bestätigt die Kritik von zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Akteuren „Rechtsgutachten zur „Extremismusklausel““ weiterlesen
Ausweitung der Extremismusklausel auf allgemeine Vereinsförderung?
Wie der freie Journalist Michael Bartsch gestern in LVZ und taz berichtete, will das Innenministerium von allen Vereinen und Intiativen, die öffentlich gefördert werden, ein schriftliches Bekenntnis zum Grundgesetz einfordern. „Ausweitung der Extremismusklausel auf allgemeine Vereinsförderung?“ weiterlesen
„Demokratie heißt Kritik üben zu können“
Die Ablehnung des Demokratiepreises durch den AKuBiz e.V. hat für Aufsehen gesorgt und eine breite, kritische Diskussion über den Extremismusbegriff entfacht. Interview mit Steffen Richter, Vorsitzender des Vereins AKuBiz „„Demokratie heißt Kritik üben zu können““ weiterlesen
Schweigen um den Mord an Kamal K. brechen
Am frühen Morgen des 24.10.2010 wurde der 19-jährige Kamal K. in Leipzig ermordet. Er erlag den schweren Verletzungen, die ihm mit einem Messer zugefügt wurden. Nach kurzer öffentlicher Aufmerksamkeit ist es nun (zu) still geworden. Dabei lassen Tatumstände und Einstellung der mutmaßlichen Täter die Kategorisierung als politisch rechts motivierte Tat zu
„Schweigen um den Mord an Kamal K. brechen“ weiterlesen
Ermutigung für Brandstifter
Auf das neue Domizil eines Demokratievereins in Limbach-Oberfrohna ist ein Brandanschlag verübt worden. Täter sind vermutlich Rechte. Die Szene in dem sächsischen Ort wird immer stärker, wozu auch eine verfehlte Gegenstrategie in der Stadt beiträgt „Ermutigung für Brandstifter“ weiterlesen
AJZ Bunte Platte – Das Ende eines Freiraumprojektes
Im Oktober gab der Bunte Platte e.V. offiziell die Schließung des von ihm verwalteten Alternativen Jugendzentrums in Leipzig-Grünau bekannt. Ein Interview zu den Hintergründen und dem wie weiter.
Brandanschlag und Übergriff in Limbach-Oberfrohna
13. neonazistisch motivierter Brandanschlag in diesem Jahr – LINKE Sachsen verurteilt rechts motivierten Anschlag auf Vereinsräumlichkeiten und Jugendlichen in Limbach-Oberfrohna und spendet 500 Euro. Limbacher Stadtpolitik trägt Mitschuld „Brandanschlag und Übergriff in Limbach-Oberfrohna“ weiterlesen
Ablehnung des „Sächsischen Förderpreis für Demokratie“ – Respekt für die Entscheidung von Akubiz
DIE LINKE Sachsen zollt dem Verein Akubiz, der die Auszeichnung mit dem Demokratiepreis zurückgewiesen hat, Respekt. Dazu erklären Jens Thöricht und Juliane Nagel, beide Mitglieder des Landesvorstandes der LINKEN Sachsen
„Akubiz hat eine wichtige Debatte ins Rollen gebracht. Diese schwelte bereits seit der Ankündigung von Bundesfamilienministerin Schröder, demokratiefördernde Projekte, die im Rahmen staatlicher Programme gefördert werden, einer Gewissensprüfung zu unterziehen, in zivilgesellschaftlichen Zusammenhängen. Dabei sollen die Projekte, die Fördermittel erhalten sogar eine Erklärung unterzeichnen, mit der sie bekunden, mit niemandem zu kooperieren, der im Visier des Verfassungsschutzes stehen könnte „Ablehnung des „Sächsischen Förderpreis für Demokratie“ – Respekt für die Entscheidung von Akubiz“ weiterlesen