Steigende Geburtenzahlen haben Konsequenzen für die Kinderbetreuungsinfrastruktur

Während vielerorts vor allem im flachen Land ein weiterer Rückgang der Geburtenzahlen zu verzeichnen ist, überrascht die Stadt Leipzig mit einem neuem Geburtenhoch. In diesem Jahr erreichen wir mit ca. 5.300 Geburten in etwa den Wert von 1990.
Diese erfreuliche Entwicklung hat Konsequenzen für die Kinderbetreuungsinfrastruktur und stellt unsere Stadt vor echte Herausforderungen. „Steigende Geburtenzahlen haben Konsequenzen für die Kinderbetreuungsinfrastruktur“ weiterlesen

Benefiz für den Erhalt der Leipziger Jugend- und Kultureinrichtungen am 17.12. in der VILLA

Die sächsische Landesregierung kürzt im Bereich der Jugendhilfe und der Leipziger Finanzbürgermeister legt noch eins drauf. Dies geht auf Kosten der Ausbildung von Jugendlichen zu mündigen, demokratie- und kritikfähigen Menschen. In der VILLA wird am Freitag gegen die Schließung von Einrichtungen und die Kürzung aller anderen Träger der Jugendhilfe protestiert

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„Kommunale Gesamtstrategie für Demokratie und Vielfalt“ – Ein Schritt in die richtige Richtung

Der Leipziger Stadtrat berät am Mittwoch, 15.12.2010, über die „Kommunale Gesamtstrategie für Demokratie und Vielfalt“. Die Vorlage weist Wege zur Stärkung einer Kultur der Demokratie und Antidiskriminierung in Leipzig. Die FDP will die inhaltliche Stoßrichtung mit der Implementierung des Extremismusbegriffes ad absurdum führen. „„Kommunale Gesamtstrategie für Demokratie und Vielfalt“ – Ein Schritt in die richtige Richtung“ weiterlesen

LINKE Sachsen beteiligt sich nicht an Gedenkveranstaltung am 13.2. auf dem Heidefriedhof Dresden

Am verfangenen Wochenende befasste sich der Landesvorstand der LINKEN Sachsen mit dem alljährlichen Gedenken an die Opfer des alliierten Luftangriffes auf Dresden am 13.2.1945. Nach langer, kontroverser Debatte steht fest: DIE LINKE Sachsen beteiligt sich wie gehabt nicht an den offiziellen Feierlichkeiten am Mahnmal für die Opfer des Luftangriffes auf dem Dresdner Heidefriedhof. „LINKE Sachsen beteiligt sich nicht an Gedenkveranstaltung am 13.2. auf dem Heidefriedhof Dresden“ weiterlesen

Antrag „Palästinasolidarität“auf dem Landesparteitag der LINKEN in Bayern ablehnen!

Offener Brief … Auf dem Parteitag des Landesverbandes Bayern der Partei DIE LINKE am 11.12.2010 in Asbach-Bäumenheim beantragen Henning Hintze und Magdi Gohary unter Punkt 6 „Palästinasolidarität“, die sich in einem Aufruf zum Boykott gegen Produkte aus „illegalen Siedlungen“ in Israel ausdrückt. „Antrag „Palästinasolidarität“auf dem Landesparteitag der LINKEN in Bayern ablehnen!“ weiterlesen

Rechtsgutachten zur „Extremismusklausel“

Der Staats- und Verfassungsrechtler Ulrich Battis von der Humboldt-Universität Berlin legt ein Rechtsgutachten zur „Extremismusklausel“ im Bundesprogramm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ vor. Es bestätigt die Kritik von zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Akteuren „Rechtsgutachten zur „Extremismusklausel““ weiterlesen

Ausweitung der Extremismusklausel auf allgemeine Vereinsförderung?

Wie der freie Journalist Michael Bartsch gestern in LVZ und taz berichtete, will das Innenministerium von allen Vereinen und Intiativen, die öffentlich gefördert werden, ein schriftliches Bekenntnis zum Grundgesetz einfordern. „Ausweitung der Extremismusklausel auf allgemeine Vereinsförderung?“ weiterlesen

„Demokratie heißt Kritik üben zu können“

Die Ablehnung des Demokratiepreises durch den AKuBiz e.V. hat für Aufsehen gesorgt und eine breite, kritische Diskussion über den Extremismusbegriff entfacht. Interview mit Steffen Richter, Vorsitzender des Vereins AKuBiz „„Demokratie heißt Kritik üben zu können““ weiterlesen

Offener Brief: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ablehnen!

Dass die Linksfraktionen in den Landtagen den JMStV ablehnen und sich nicht einer zweifelhaften Koalitionsdisziplin mit der SPD unterwerfen, fordert ein Offener Brief von LINKE-PolitikerInnen aus Sachsen „Offener Brief: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ablehnen!“ weiterlesen

Schweigen um den Mord an Kamal K. brechen

Am frühen Morgen des 24.10.2010 wurde der 19-jährige Kamal K. in Leipzig ermordet. Er erlag den schweren Verletzungen, die ihm mit einem Messer zugefügt wurden. Nach kurzer öffentlicher Aufmerksamkeit ist es nun (zu) still geworden. Dabei lassen Tatumstände und Einstellung der mutmaßlichen Täter die Kategorisierung als politisch rechts motivierte Tat zu
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