Am 18.2.2011 vermeldete die Leipziger Volkszeitung, dass zwei Stadtbezirksbeiräte der CDU die Einrichtung von Jugendstadtbezirksbeiräten ablehnen. Nach den beiden sei dieses 2009 vom Stadtrat – mit Stimmen der CDU – beschlossene Vorhaben ein „unnützes, geldverschwenderisches Bürokratiemonster“. Die Linksfraktion weist diese Kritik zurück „Beteiligung von Kindern und Jugendlichen verbindlich gestalten!“ weiterlesen
19.2. Dresden: Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz zieht erste Bilanz
Positive Bilanz aus Protesten gegen Naziaufmarsch in Dresden. Scharfe Kritik an Stadt und Polizei – Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz, das die Proteste gegen die Demonstrationen von Neonazis am 19.2. in Dresden gemeinsam mit Parteien, Initiativen und Gewerkschaften tatkräftig unterstützt hat, zieht eine erste Bilanz des Tages „19.2. Dresden: Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz zieht erste Bilanz“ weiterlesen
Linksfraktion fragt nach: bauordnungsrechtliche Verstöße im Nazizentrum in der Odermannstraße
In der Stadtratssitzung am 2.3.2011 setzt die Linksfraktion im Stadtrat zu Leipzig das Thema Nazizentrum in der Odermannstraße auf die Tagesordnung.
Durch Recherchen von Journalisten und eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz war Anfang Februar öffentlich geworden, dass das NPD-Zentrum in Lindenau möglicherweise widerrechtlich als Versammlungsstätte genutzt wurde „Linksfraktion fragt nach: bauordnungsrechtliche Verstöße im Nazizentrum in der Odermannstraße“ weiterlesen
Den Freien Radios in Sachsen droht das Aus
Zum Ende 2009 hatten die Gesellschafter des Mantelanbieters Apollo Radio die Kooperationsvereinbarung mit Radio blau, Coloradio und Radio T gekündigt. Damit entfiel die Übernahme der Sende- und Leitungskosten, was eigentlich einen Bruch der Vereinbarung zwischen Sächsischer Landesmedienanstalt und der Sächsischen Gemeinschaftsprogramm GmbH & Co. KG, dem Apollo-Betreiber, darstellte. „Den Freien Radios in Sachsen droht das Aus“ weiterlesen
13.2. Dresden – Fokus auf Kritik am bürgerlichen Gedenken
Mit mehreren Aktionen verliehen AntifaschistInnen ihrer Kritik an der Deutung des 13.2. als Gedenktag an die Opfer der Bombardierung Dresdens Ausdruck. Auf dem Heidefriedhof protestierten sie am Morgen des 13.2. gegen den offiziellen Gedenkakt an der an sich problematischen Gedenkstätte für die Opfer des Bombenangriffes 1945.
Aktion auf dem Heidefriedhof, 13.2.2011(Foto: Patrick Limbach)
Keine Hierarchie, keine Obrigkeit und keine Untertanen, keine Lohnsklaverei und keine Ohnmacht
Der Journalist und Journalist und Vorsitzende der Partei Grüne Linke Ungarn G.M. Tamás über Kommunismus „Keine Hierarchie, keine Obrigkeit und keine Untertanen, keine Lohnsklaverei und keine Ohnmacht“ weiterlesen
13.2.2011: LINKE gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus und fordert Umgestaltung der Gedenkstätte auf dem Heidefriedhof
Am 13. Februar 2011 veranstaltet die LINKE. Dresden um 9.30 Uhr einen Gedenkakt am Neustädter Bahnhof. An der dort angebrachten Tafel in Gedenken an die deportierten Jüdinnen und Juden soll der Opfer des Nationalsozialismus gedacht werden. „13.2.2011: LINKE gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus und fordert Umgestaltung der Gedenkstätte auf dem Heidefriedhof“ weiterlesen
Mord an Kamal K. – Staatsanwaltschaft sieht kein rassistisches Motiv
Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat Anklage im Tötungsfall Kamal K. erhoben. Gegen Marcus E. wegen des Tatverdachts der gefährlichen Körperverletzung und des Totschlags und gegen Daniel K. wegen des Tatverdachts der gefährlichen Körperverletzung. Ein rassistisches Tatmotiv sei in den Ermittlungen nicht zutage getreten. „Mord an Kamal K. – Staatsanwaltschaft sieht kein rassistisches Motiv“ weiterlesen
Kamal K. – Sachsens Innenminister ist schneller als die Justiz
Auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz nach „Tötungsdelikten aus rassistischen, fremdenfeindlichen rechtsorientierten und/ oder antisemitischen Gründen in Sachsen im Jahr 2010“ antwortet Sachsen Innenminister Markus Ulbig klar und bestimmt: „Im Jahr 2011 wurden keine Tötungsdelikte aus rassistischen, fremdenfeindlichen rechtsorientierten und/ oder antisemitischen Gründen bekannt.“ „Kamal K. – Sachsens Innenminister ist schneller als die Justiz“ weiterlesen
Gedenkzeichen in der Kamenzer Straße zum dritten Mal in nur neun Monaten zerstört
Die Stadt ist in der Pflicht einen befestigten Gedenkort zum Andenken an die ZwangsarbeiterInnen und Opfer der Todesmärsche im Umfeld des ehemaligen größten Außenlager des KZ Buchenwald in Leipzig zu unterstützen „Gedenkzeichen in der Kamenzer Straße zum dritten Mal in nur neun Monaten zerstört“ weiterlesen