Errichtung eines Gedenkortes für Opfer rassistischer und rechts motivierter Gewalt in Leipzig

Seit fast zwei Jahren gibt es in Leipzig die AG Erinnerungskultur, die neben anderen Initiativen für die Etablierung einer eigenen Erinnerungskultur für Opfer rassistischer und rechts motivierter Gewalt nach 1990 arbeitet. Mindestens sechs Menschen sind in Leipzig seitdem ermordet worden – aus rassistischen, sozialdarwinistischen und homophoben Gründen. Die Errichtung eines ersten Ortes des Gedenkens, der an den 2010 ermordeten Kamal K. erinnern soll, scheiterte bisher an verschiedenen Hürden. „Errichtung eines Gedenkortes für Opfer rassistischer und rechts motivierter Gewalt in Leipzig“ weiterlesen

*Eine neue „Lex Roma“?/ „Antiziganismus“ – Das Problem heißt Rassismus

Zwei Veranstaltungen in Leipzig widmen sich einerseits der rassistisch konnotierten Asyldebatte, die vor allem Roma-Flüchtlinge aus Ex-Jugoslawien betrifft, und andererseits dem virulenten Rassismus gegen Roma in Europa „*Eine neue „Lex Roma“?/ „Antiziganismus“ – Das Problem heißt Rassismus“ weiterlesen

Freiräume für Graffiti in Leipzig?

Im April berichtete eine Leipziger Lokalzeitung an präsenter Stelle über die „Graffiti-Flatrate“. Mit diesem, bereits älteren Angebot des „Aktionsbündnis STATTBILD“ können HausbesitzerInnen für 500 Euro pro Jahr eine Dauerentfernung von Graffiti buchen, Erledigung des Bürokratie-Aufwandes inklusive. Das Vorgehen gegen Graffiti ist nichts Neues, doch gibt es noch Freiräume? „Freiräume für Graffiti in Leipzig?“ weiterlesen

Schwerer Rückschlag in Sachen Schulsozialarbeit

Die Befürchtungen bezüglich des Auslaufens von Schulsozialarbeit an 16 Schulstandorten in Leipzig haben sich bestätigt. Am Montag stellte die Stadtverwaltung den Jugendhilfeausschuss vor vollendete Tatsachen und teilte mit, dass es keine Anschlussfinanzierung für diese über das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung geschaffenen Stellen geben wird. „Schwerer Rückschlag in Sachen Schulsozialarbeit“ weiterlesen

Gedenken an die Todesopfer des rassistischen Brandanschlages in Solingen 1993

Am 29.5.1993 – heute vor 20 Jahren – wurde in Solingen ein Anschlag auf das Wohnhaus der Familie Genç verübt. Bei dieser rassistisch motivierten Tag starben fünf Menschen.
Der tödliche Anschlag steht nicht isoliert, sondern bettet sich in eine rassistisch aufgeheizte gesellschaftliche Stimmung ein, die 6 Tage vorher, am 23.5.93 in der faktischen Abschaffung des Grundrechtes auf Asyl durch eine Bundestagsmehrheit aus CDU/ CSU, FDP, SPD mündete.

In Gedenken an:
Saime Genç, 4 Jahre
Hülya Genç, 9 Jahre
Gülüstan Oztürk, 12 Jahre
Hatice Genç, 18 Jahre
Gürsün Ince, 27 Jahre

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hintergrund:

– Audio.Interview mit Carina vom Bündnis „Das Problem heißt Rassismus“ aus Solingen (linksdrehendes radio, Radio blau, 24.5.13)
–  Solinger Bündnis „Das Problem heißt Rassismus!“

(Bildquelle: de.wikipedia.org/ Frank Vincentz/ GNU Free Documentation License)

2 Lesetipps: Gentrifizierungskritik als Staatsschutzangelegenheit

Die Zeitschrift telegraph und das Stadtmagazin Kreuzer widmen sich in ihren aktuellen Ausgaben der Thematik Gentrifizierungskritik als ordnungspolitische oder sogar staatsschutzrelevante Angelegenheit. „2 Lesetipps: Gentrifizierungskritik als Staatsschutzangelegenheit“ weiterlesen

Anwendung der Extremismusklausel bei grenzüberschreitenden Projekten?

Die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst fragte die Europäische Kommission ob die Unterzeichnung der Extremismusklausel auch für die Auszahlung von Fördermitteln in der Euroregion Elbe/ Labe, die sich aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung speisen, verlangt werden kann. „Anwendung der Extremismusklausel bei grenzüberschreitenden Projekten?“ weiterlesen