Für & Wider: Polizeiposten Connewitz – Hat der Süden von Leipzig mehr Recht auf Sicherheit?

Weltnest fragt in dieser polizei_connewitzWoche nach der Sinnhaftigkeit des im März eingerichteten Polizeipostens in der Wiedebachpassage in Leipzig-Connewitz. „Für & Wider: Polizeiposten Connewitz – Hat der Süden von Leipzig mehr Recht auf Sicherheit?“ weiterlesen

Betreuungsschlüssel in sächsischen Kindertagesstätten weiterhin einer der schlechtesten bundesweit

Das alljährliche Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme der Bertelsmann-Stiftung bescheinigt dem Freistaat Sachsen einen besonders schlechten Personalschlüssel. „Betreuungsschlüssel in sächsischen Kindertagesstätten weiterhin einer der schlechtesten bundesweit“ weiterlesen

Sächsischer NSU-Untersuchungsausschuss – Systematisches und politisch begründetes Behörden-Versagen

Der gegen die schwarz-gelbe Regierungsriege durchgesetzte sächsische Untersuchungsausschuss zum NSU ist zum Juli beendet worden. Neben dem offiziellen Abschlussbericht von CDU/ FDP-Mehrheit liegen auch Minderheitenberichte von rot-rot-grün und auch der NPD vor. „Sächsischer NSU-Untersuchungsausschuss – Systematisches und politisch begründetes Behörden-Versagen“ weiterlesen

Schließung der Asyl-Massenunterkunft in der Torgauer Straße weiter auf die lange Bank geschoben

Bild058Die Massenunterkunft in der Torgauer Straße 290 soll bis auf weiteres bestehen bleiben. Diese bereits vor wenigen Wochen durch die Presse geisternde Information, bestätigte der Sozialdezernent Thomas Fabian in der Stadtratssitzung am 16.7.2014 „Schließung der Asyl-Massenunterkunft in der Torgauer Straße weiter auf die lange Bank geschoben“ weiterlesen

Abschliessbarer Streetballplatz am Kreuz – Sonderregelung für Connewitz?

xkreuz-streetballDer Streetballplatz am Connewitzer Kreuz steht kurz vor der Eröfnung. Eine Hiobsbotschaft: der Platz soll von einem Schließdienst „betreut“ werden und ab 21 Uhr für Nutzer*innen tabu sein. „Abschliessbarer Streetballplatz am Kreuz – Sonderregelung für Connewitz?“ weiterlesen

Israel- und Jüd*innenfeindliche Tiraden in Leipzig und anderswo

gegen_jeden_antisemitismusDer Nahostkonflikt schwelt ein weiteres Mal und heizt auch die Debatten der Linken in Europa an. In Deutschland gab es mittlerweile mehrere pro-palästinensische Demonstrationen mit deutlich israelfeindlichen Ausprägungen. Auch in Leipzig wurden israel-solidarische Menschen bedroht und angegriffen. „Israel- und Jüd*innenfeindliche Tiraden in Leipzig und anderswo“ weiterlesen

Skate-Anlagen im öffentlichen Raum nutzbar machen

skaten-ciIm Stadtrat wurde am 16.7.2014 über die Infrastruktur für SkaterInnen in Leipzig diskutiert. Die LINKE hatte beantragt, die bestehenden Anlagen instand zu setzen und sich auch dauerhaft um die Nutzbarkeit zu kümmern. Denn das ist in Leipzig nicht gegegeben. Außerdem sollte mit dem Antrag die Einrichtung eines großflächigen Skate-Parks geprüft werden.  „Skate-Anlagen im öffentlichen Raum nutzbar machen“ weiterlesen

Verbindliche kommunalpolitische Beteiligung von Jugendlichen auf den Weg gebracht

Nach mehr als drei Jahren Vorarbeit hat der Stadtrat heute gegen einige Stimmen aus der CDU-Fraktion die Einrichtung eines Jugendparlaments auf den Weg gebracht. Noch in diesem Jahr soll gewählt werden! „Verbindliche kommunalpolitische Beteiligung von Jugendlichen auf den Weg gebracht“ weiterlesen

Ausweichen und Herunterspielen: Antwort auf die Anfrage zum Nazizentrum in der Odermannstraße

4138025Scheinbar hat die Leipziger Stadtverwaltung keine Lust auf meine Anfragen zu Sachverhalten, die im Zusammenhang mit Nazis stehen, sachgerecht zu antworten. Die Antwort auf die Anfrage zum Veranstaltungsbetrieb im Nazizentrum in der Odermannstraße ist genauso ausweichend und nichtssagend, wie die zum Transfer von Teilnehmenden des JN-Aufmarsches im Mai in Lindenau. Zu beiden Themen frage ich daher in der Ratsversammlung am 16.7. nochmal nach. „Ausweichen und Herunterspielen: Antwort auf die Anfrage zum Nazizentrum in der Odermannstraße“ weiterlesen