Website von Jule Nagel
Die Gemeinde Käbschütztal im Landkreis Meißen, die finanziell stark unter Druck steht, will kommunale Wohnungen verkaufen.
Meine Kollegin Anna Gorskih und ich finden das falsch und schlagen andere andere Wege vor: „Geplanter Wohnungsverkauf in Käbschütztal: Wohnungsbestände sichern statt Tafelsilber verscherbeln!“ weiterlesen
Seit der Novellierung des Baugesetzbuches vom 14. Juni 2021 („Baulandmobilisierungsgesetz“) haben die Kommunen neue wohnungspolitische Möglichkeiten. Städte und Gemeinden mit „angespanntem Wohnungsmarkt“ – wie Dresden und Leipzig – können nunmehr mit einem erweiterten Vorkaufsrecht unbebaute Grundstücke preislimitiert ankaufen, um Boden zu bevorraten. Außerdem können sie mittels einer neuen Regelung zu Baugeboten dort Wohnungsbau anordnen, wo er planungsrechtlich zulässig, von Eigentümerinnen und Eigentümern aber nicht gewollt ist. Zudem kann die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen jetzt erschwert werden.
Allerdings müssen die Länder den betroffenen Kommunen diese neuen Möglichkeiten freigeben, indem per Rechtsverordnung ein „angespannter Wohnungsmarkt“ festgestellt wird. Die Stadt Leipzig hat dies bei der Staatsregierung bereits beantragt, wie eine Kleine Anfrage von mir zeigt (Drucksache 7/7477) „Staatsregierung blockiert Möglichkeiten, mit denen die Kommunen bezahlbaren Wohnraum beschaffen könnten“ weiterlesen
Die Linksfraktion fordert die Gründung einer staatlichen Wohnungsbaugesellschaft (Drucksache 7/7643). Mit einer Wohnungsbaugesellschaft könnte der Freistaat kommunale Wohnungen sichern und neue Bestände aufbauen. Denn Wohnen ist eine drängende soziale Frage: In Stadt und auf dem Land. Mein Statement: „Linksfraktion will kommunale Wohnungsbestände sichern – Landeswohnungsbaugesellschaft gründen!“ weiterlesen
Die Vernetzung Süd lädt ein zum Austausch. Vielleicht habt Ihr schon mal von uns gehört. Wir sind ein stadtteilpolitischer Zusammenschluss im Leipziger Süden. Seit 2017 beschäftigen wir uns mit de 2020 wollte die Vernetzung Süd eine Stadtteilversammlung in Connewitz organisieren. Coronabedingt musste diese Idee geschoben werden. Jetzt ergreift die Vernetzung die Chance und führt diese Versammlung dezentral in Form von drei Veranstaltungen durch. Im Zentrum stehen Fragen der Stadtteilentwicklung und des Wohnens. Sich vernetzen und Möglichkeiten der Intervention diskutieren – das soll mit diesen drei Veranstaltungen geschehen! Also kommt vorbei!
Teilnahmebedingung: 3-G-Regel (geimpft, genesen, offiziell getestet) und mit Maske, bitte!
„Take it back! Mieter*innenversammlungen der Vernetzung Süd“ weiterlesen
Ich war eingeladen für das Begleitheft zur Ausstellung des Stadtgeschichtlichen Museums „Kennzeichen L“ zu schreiben. Ich widme mich in meinem Text den Schatten des Wachstumshypes: Armut bleibt in Leipzig ein drängendes Problem vieler Menschen. „Der Wachstumshype überdeckt die sozialen Brüche in der Stadtgesellschaft“ weiterlesen
Das börsennotierte Unternehmen Deutsche Wohnen will in Leipzig derzeit drei Wohnhäuser kaufen, alle in Sozialen Erhaltungsgebieten in Connewitz, Altlindenau, Kleinzschocher gelegen. In mindestens einem der Fälle werden Miet- in Eigentumswohnungen umgewandelt. Dagegen ist noch kein Schutzmechanismus eingezogen, obwohl es diesen per Gesetz geben können. Hinzu kommt, dass Deutsche Wohnen mit solchen Käufen an dem Ausbau seiner Marktmacht in Leipzig arbeitet. „Mieterinnen und Mieter endlich wirksam schützen: Umwandlung von Miet- und Eigentumswohnungen erschweren!“ weiterlesen
Am 22. Juli 2021 fand im Sächsischen Landtag auf Antrag der Linksfraktion eine aktuelle Debatte zum Thema „Bezahlbare Mieten in Stadt und Land statt Ausverkauf – Mieten deckeln, mehr sozial bauen, Wohnraum in kommunaler Hand sichern!“ statt. Ich habe diese für meine Fraktion bestritten und dokumentiere hier meine Redebeiträge:
In vielen größeren Städten fragen sich Mieter*innen, wie lange sie sich die Mieten noch leisten können und wer von den steigenden Preisen profitiert. Eine Analyse der Eigentümerstruktur am Leipziger Immobilienmarkt zeigt: Große börsennotierte Unternehmen haben ihr Leipziger Portfolio in den letzten zehn Jahren fast vervierfacht und kontrollieren damit einen noch größeren Teil des Marktes als in Berlin.
Am 23. Juli wurden in Leipzig erste Rechercheergebnisse für die lokale Studie „Wem gehört die Stadt“ vorgestellt. „Wem gehört Leipzig?“ weiterlesen
Am 30. Juni 2021 lud die Linksfraktion zur Diskussion zum Thema Clubkultur im Objekt klein a in Dresden. Anlass war der Antrag „Clubs und Livemusikspielstätten als kulturelle Einrichtungen anerkennen und fördern!“, den wir in den Sächsischen Landtag eingebracht haben.
Mit Felix Buchta (Objekt klein a, Dresden), Dirk Kählig (Nostromo, Görlitz),
Kordula Kunert (Live-Initiative Sachsen/ Livekommbinat Leipzig) und Christian Knaak (Hand in Hand, Chemnitz) diskutierten wir, MdB Caren Lay, MdL Franz Sodann & Juliane Nagel, diese Vorschläge und die Situation von Clubs in Sachsen.
Hier der Mitschnitt der Debatte.
Hintergrund:
Clubs prägen Kultur und Lebensqualität – in der Stadt und auf dem Land. Sie sind Räume kultureller Vielfalt und verdienen besonderen Schutz. Clubs sind Freiräume für Musik, Tanz, persönliche Entfaltung und Interaktion zwischen Menschen. In Städten wie Dresden oder Leipzig sind sie außerdem ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und ziehen eine große Zahl Tourist:innen an. Und doch müssen nicht nur pandemiebedingt immer mehr Clubs schließen oder sind in ihrer Existenz bedroht – auch in Sachsen. Meist liegt das an steigenden Mietpreisen, dem Verkauf der Grundstücke, Umfeldbebauungen oder mangelnder Wertschätzung. Wie können Clubs und Livespielstätten in Sachsen geschützt und gefördert werden? Wie lässt sich das Clubsterben stoppen? Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hat in ihrem Antrag „Clubs und Livemusikspielstätten als kulturelle Einrichtungen anerkennen und fördern!“ einige Vorschläge gemacht.
Wie können Clubs und Livespielstätten in Sachsen geschützt und gefördert werden? Wie lässt sich das Clubsterben stoppen? Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag hat in ihrem Antrag „Clubs und Livemusikspielstätten als kulturelle Einrichtungen anerkennen und fördern!“ (Drucksache 7/6131) konkrete Vorschläge gemacht, die sie im Rahmen eines Hearings am 30. Juni 2021 zur Diskussion stellen will. Dieses findet live im Objekt klein a, Meschwitzstraße 9 in Dresden statt und wird via Internet live gestreamt:
Gäste:
Felix Buchta, Objekt klein a, Dresden
Dirk Kählig, Nostromo, Görlitz
Kordula Kunert, LiveKommbinat Leipzig
Caren Lay, MdB, DIE LINKE
Kai Winkler, Hand in Hand, Chemnitz
Franz Sodann und Juliane Nagel, MdL DIE LINKE „#Clubkultur: Clubs und Livespielstätten fördern und nicht sterben lassen! Hearing am 30. Juni 2021“ weiterlesen