Der Antrag der Linksfraktion zur Errichtung einer Skate-Anlage in Leipzig Alt- bzw. Südwest wurde in der Stadtratssitzung am 31. Januar 2018 angenommen. Meine Rede zum Nachlesen: „Das selbsorganisierte Engagement von jungen Menschen nicht mit Füßen treten – Neue Skateanlage im Leipziger Westen!“ weiterlesen
Kategorie: Kinder- und Jugendpolitik
Kinder und Jugendliche in schwierigen Lebenslagen brauchen bedingungslose Unterstützung – Qualitäts- statt Finanzdebatte!
Wieder musste der Stadtrat das geplante Budget für Hilfen zur Erziehung nachträglich erhöhen. Ursachen sind steigende Hilfebedarfe, steigende Kosten, aber auch weiterhin Defizite bei Planung und Steuerung durch die Verwaltung. Meine Rede in der Stadtratssitzung am 13. Dezember 2017: „Kinder und Jugendliche in schwierigen Lebenslagen brauchen bedingungslose Unterstützung – Qualitäts- statt Finanzdebatte!“ weiterlesen
Das kommunale Kita-Bauprogramm ist ein überfälliger Schritt, um alle Kinder mit Betreuungsplätzen zu versorgen!
Am 18. Oktober hatte der Stadtrat über die Schaffung von 13 neuen Kindertagesstätten in kommunaler Verantwortung zu befinden. Damit sollen in kurzer Zeit 1760 Plätze geschaffen werden, Plätze, die dringend nötig sind. Zudem wurde über einen Standort – in Dölitz-Dösen – diskutiert, zu dem sich AnwohnerInnen ablehnend positionieren. Dessen Beschlussfassung wurde aufgeschoben, aber nicht aufgehoben. Meine Rede: „Das kommunale Kita-Bauprogramm ist ein überfälliger Schritt, um alle Kinder mit Betreuungsplätzen zu versorgen!“ weiterlesen
Junge erwachsene Geflüchtete über Bildung integrieren – endlich Konzept für Bildungszugang vorlegen!
Der Sächsische Flüchtlingsrat sowie zahlreiche Unterstützerinnen und Unterstützer haben sich in einem offenen Brief erneut an den Ministerpräsidenten gewandt. Sie fordern, das bereits vor Monaten in Aussicht gestellte Konzept für einen besseren Bildungszugang über-18-jähriger Geflüchteter endlich vorzulegen und die in diesem Bereich tätigen Akteure einzubeziehen. Meine unterstützende Wortmeldung: „Junge erwachsene Geflüchtete über Bildung integrieren – endlich Konzept für Bildungszugang vorlegen!“ weiterlesen
Neue Kitas für Leipzig – dringend nötig und längst überfällig
Mein Statement zur Information der Stadtverwaltung, 13 neue Kitas auf den Weg zu bringen: „Neue Kitas für Leipzig – dringend nötig und längst überfällig“ weiterlesen
Wahlkampf im Landtag: AfD will faktische Abschaffung des Familiennachzugs für Geflüchtete
Mit einem Antrag im August-Plenum des Sächsischen Landtages will die AfD den Familiennachzug für Geflüchtete faktisch abschaffen. Ich meine: Sowohl Moral als auch Recht stehen gegen diese Forderung. „Wahlkampf im Landtag: AfD will faktische Abschaffung des Familiennachzugs für Geflüchtete“ weiterlesen
Druck für schnelle Lösungen gegen den Kita-Mangel in Leipzig.
Mehr als 2000 Kita-Plätze fehlen in Leipzig. Um schnelle Lösungen zu schaffen, hat die Linksfraktion bereits im März diesen Jahres einen Antrag in den Stadtrat eingebracht. Dieser wurde am 23. August im Stadtrat diskutiert und abgestimmt. Meine Rede: „Druck für schnelle Lösungen gegen den Kita-Mangel in Leipzig.“ weiterlesen
Quantität und Qualität müssen Hand in Hand gehen – Kinderbetreuungskapazitäten schaffen und Qualität verbessern!
Die Fraktion DIE LINKE begrüßt die Bemühungen der Stadt Leipzig, zusätzliche Kita-Plätze zu schaffen. So wird derzeit unter anderem die Erweiterung bestehender Kita geprüft. Zudem wurden 13 Baugrundstücke aufgetan, auf denen neue Kita entstehen sollen. Diese Schritte hatte die Linksfraktion mit ihrem bereits im April 2017 eingebrachten Antrag forciert, mit dem eine Taskforce Kita-Bau, ein Maßnahmenplan in Reaktion auf den akuten Platzmangel und die schnellere Belegung neu gebauter Kindertageseinrichtungen gefordert werden.
Bei allen Anstrengungen, die Kita-Infrastruktur auszubauen, darf die Qualität nicht auf der Strecke bleiben. Auch das mahnt DIE LINKE seit langem an. „Quantität und Qualität müssen Hand in Hand gehen – Kinderbetreuungskapazitäten schaffen und Qualität verbessern!“ weiterlesen
Zerstörte Skate-Anlage am Jahrtausendfeld – Stadt muss Ersatz schaffen!
In der vergangenen Woche wurde eine selbst errichtete Skate-Anlage am Jahrtausendfeld in Auftrag des Liegenschaftsamts der Stadt Leipzig zerstört. Dies widerspricht Beschlüssen des Stadtrats und vor allen den Bedürfnissen von jungen Menschen. „Zerstörte Skate-Anlage am Jahrtausendfeld – Stadt muss Ersatz schaffen!“ weiterlesen
Leipziger CDU beweist mangelnde Demokratiefähigkeit
Die CDU Leipzig hat kürzlich medial ihren Programmentwurf „Unser Leipzig – Leitlinien für eine wachsende Stadt“ vorgelegt. Darin gibt sie die politische Ziellinie der Ablösung der rot-rot-grünen Mehrheit im Stadtrat aus, und formuliert Forderungen in verschiedenen Politikbereichen. In diesem Entwurf wird unter anderem für das Ende der Finanzierung der soziokulturellen Zentren Werk 2 und Conne Island plädiert. Mit Kay Kamieth, Pressesprecher der Leipziger LINKEN, kommentiere ich diese Äußerungen: „Leipziger CDU beweist mangelnde Demokratiefähigkeit“ weiterlesen