Ziviler Ungehorsam ist nicht rassistisch – Blockaden von Asylunterkünften in Sachsen unterbinden!

Rassistische Blockaden von Asylunterkünften in Heidenau, Mittweida, Bischofswerda, Dresden-Übigau und Chemnitz-Einsiedel wollen verhindern wollen, dass geflüchtete Menschen ein Obdach erhalten. Das ist unerträglich! „Ziviler Ungehorsam ist nicht rassistisch – Blockaden von Asylunterkünften in Sachsen unterbinden!“ weiterlesen

26. September// Leipzig// Enough is Enough! – Rassistische Zusammenrottungen verhindern!

textsecure-2015-09-18-173858Protest gegen Naziaufmarsch am 26.9.2015 in Leipzig! Antirassistische Demos: 12:00 Uhr ab Wiedebachplatz & 12:00 Uhr ab Eisenbahnstraße/ Rabet in Richtung Innenstadt. „26. September// Leipzig// Enough is Enough! – Rassistische Zusammenrottungen verhindern!“ weiterlesen

Über tausend Menschen verhindern aggressiven Legida-Aufmarsch in Leipzig

legida-140915Über tausend Menschen haben am Montag, 14.9.2015 den Aufmarsch von Legida über den Leipziger Ring verhindert. Die zirka 500 AnhängerInnen der nationalistischen Bewegung konnten sich nur wenige Meter von ihrem Auftaktort auf dem Willy-Brandt-Platz fortbewegen. Mehrfach eskalierte die Versammlung, an der diesmal wieder zahlreiche gewaltbereite Hooligans teilnahmen. „Über tausend Menschen verhindern aggressiven Legida-Aufmarsch in Leipzig“ weiterlesen

Die Zeit der Abschottung muss vorbei sein.

Meine Rede im Rahmen der Sondersitzung) des Sächsischen Landtages am 01.09.2015 zum Thema Asyl. Unsere Forderung: endlich ein Konzept zur Gewährleistung menschenwürdiger Aufnahme sowie verlässlicher Teilhabe-, Bleibe- und Zukunftsperspektiven für Flüchtlinge in Sachsen auf den Weg bringen „Die Zeit der Abschottung muss vorbei sein.“ weiterlesen

Ziviler Ungehorsam ist keine Straftat

platznehmenNach etwa sechs Monaten Ermittlungstätigkeit will die Leipziger Staatsanwaltschaft nun wegen des Aufrufs zu Straftaten Anklage erheben. In Zeiten, in denen fast täglich eine Asylunterkunft angezündet wird, soll ziviler Ungehorsam gegen Rassismus kriminalisiert werden. Dokumentation eines Beitrags im Neuen Deutschland „Ziviler Ungehorsam ist keine Straftat“ weiterlesen

Rassistische Stimmungsmache in Sachsen kommt nicht von ungefähr

18923333268_0b7f537683_zAm 8. Juli ging es im Landtag „heiß her“. Die CDU-SPD-Koalition hatte eine Aktuelle Debatte zum Thema „Herausforderungen bei der Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen gemeinsam meistern – Bürgerinnen und Bürger einbinden – Hass und Fremdenfeindlichkeit entschieden bekämpfen“ anberaumt. Zeit auf den Anteil der CDU hinzuweisen, den jene an der rassistisch aufgeladenen Stimmung hat. „Rassistische Stimmungsmache in Sachsen kommt nicht von ungefähr“ weiterlesen

Wer nicht ertrinkt, wird eingesperrt?!

neu_banner_500x230Am 2. Juli wird im Deutschen Bundestag das Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendingung zur Abstimmung stehen. DIE LINKE appelliert an die SPD diese Asylrechtsverschärfung mit Pegida-Handschrift abzulehnen „Wer nicht ertrinkt, wird eingesperrt?!“ weiterlesen

Sachsen muss Strategien gegen Rassismus entwickeln

Vor dem Hintergrund der rassistischen Proteste in Freital und des Brandanschlags auf eine zukünftige Unterkunft für Asylsuchende in Meißen fordert die sächsische LINKE erneut ein Handlungskonzept Asyl, das wirksame Strategien gegen Rassismus enthält „Sachsen muss Strategien gegen Rassismus entwickeln“ weiterlesen