Seit geraumer Zeit ist im Außenbereich der Westhalle des Leipziger Hauptbahnhofes lautstarke klassische Musikbeschallung zu vernehmen. Was im ersten Moment wie ein nettes Ständchen an die BesucherInnen der Stadt erscheint, entpuppt sich beim genaueren Hinsehen bzw. -hören als mehr oder weniger subtile Methode um unerwünschte Personengruppen aus dem öffentlichen Raum zu vertreiben. „Musik als Vertreibungsmechanismus am Leipziger Hauptbahnhof“ weiterlesen
Kategorie: Gesellschaftskritik
AfD will Grundrecht auf Asyl suspendieren
Im Landtagsplenum am 22. Juni 2017 stand der Antrag der AfD zur „Heimatnahen Unterbringung Asylsuchender“ zur Debatte. Die rechtsaußen-Partei will damit Asyl aus Deutschland externalisieren. Doch diese Idee ist nicht neu, sie stößt damit in dasselbe Horn wie die Bundesregierung, die unter dem Deckmantel der „Fluchtursachenbekämpfung“ derzeit auf Hochtouren an der Abwehr von Migration aus der EU arbeitet. Meine Rede zum Antrag: „AfD will Grundrecht auf Asyl suspendieren“ weiterlesen
G20? Der Gipfel der Ungerechtigkeit. Gipfel der Repression. Gipfel der Bewegung!
Anfang Juli 2017 findet in Hamburg Gipfel der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer ( 19 Staaten und EU) statt. Wie immer bei diesen rein informellen Treffen der großen Wirtschaftsmächte der Welt werden jenseits demokratischer Aushandlungsprozesse politische Weichen gestellt. Diesmal soll es unter anderem um die Entwicklung Afrikas und den aufkommenden Protektonismus gehen.
Die Kritik an diesen Gipfeltreffen wurde ab Ende der 1990er Jahre von einer vielfältigen globalisierungskritischen Bewegung artikuliert und durch Proteste praktisch gemacht. Auf die Gipfelproteste wurde seit jeher mit staatlicher Härte regiert.
Im Vorfeld des G20-Gipfels am 7./8. Juli in Hamburg wollen will das linXXnet im Rahmen von drei Veranstaltungen Raum zum informieren und diskutieren geben. „G20? Der Gipfel der Ungerechtigkeit. Gipfel der Repression. Gipfel der Bewegung!“ weiterlesen
Trauer um Anschlagsopfer in Kabul: Keine „sicheren Zonen“ in Afghanistan – Abschiebungen sind lebensgefährlich!
Bei einem mutmaßlichen Selbstmordanschlag in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind heute mindestens 80 Menschen getötet und hunderte weitere verletzt worden. Unter den Opfern sind auch Bedienstete der deutschen Botschaft, deren Gebäude durch die Detonation schwer beschädigt wurde. Eine für heute geplante Sammelabschiebung wurde infolgedessen abgesagt. Die Bundesregierung begründet diese Entscheidung allerdings nicht mit der fragilen Sicherheitslage, sondern damit, dass eine „ordnungsgemäße Abwicklung“ der Abschiebung von der deutschen Botschaft „nicht sichergestellt“ werden könne. Mein Statement: „Trauer um Anschlagsopfer in Kabul: Keine „sicheren Zonen“ in Afghanistan – Abschiebungen sind lebensgefährlich!“ weiterlesen
Mit Hungerlöhnen kann man niemanden integrieren – kein Weg in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung!
Die mit dem Integrationsgesetz geschaffenen so genannten „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“ aka Zwangsarbeit zu Hungerlöhnen drohen zu scheitern. Das hat sein Gutes, meine ich „Mit Hungerlöhnen kann man niemanden integrieren – kein Weg in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung!“ weiterlesen
Täter sind doch immer die anderen: Sexismus & Rassismus
Vortrag und Diskussion mit Anna Schiff am 1. März 2017, 19:00 in der Galerie KUB, Kantstraße 18// Im Rahmen des Feministischen Kampftages 2017 „Täter sind doch immer die anderen: Sexismus & Rassismus“ weiterlesen
Dringende humanitäre Initiative aus Sachsen – von CDU, AfD und SPD abgelehnt
Auf Antrag der LINKEN wurde am Donnerstag, 2.2. über ein Sofort-Aufnahmeprogramm für Geflüchtete aus Griechenland und Italien debattiert. Gerade angesichts des Winters und der überfüllten und fehlenden wetterfesten Unterkünfte wäre dies ein wichtiges Zeichen gewesen. Meine Rede zur Einbringung des Antrages: „Dringende humanitäre Initiative aus Sachsen – von CDU, AfD und SPD abgelehnt“ weiterlesen
„Die Überwindung der Arbeitsgesellschaft. Eine politische Philosophie der Arbeit“
Am 19, November 2016 war Dr. Michael Hirsch, Philosoph und Politikwissenschaftler aus München, im Interim in Leipzig zu Gast. Er stellt im Rahmen der Veranstaltung der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen die Thesen seines Buches „Die Überwindung der Arbeitsgesellschaft“ vor. Das Festhalten an der Hegemonie der Erwerbsarbeit – so Hirsch – hat eine Ideologie der Beschäftigung und einen Staat der Arbeitsbeschaffung hervorgebracht.
Stadt für alle, statt nur für wenige – Veranstaltungsreihe im November/ Dezember
Gentrifizierung, Knappheit von bezahlbarem Wohnraum und fehlende Mitsprache von Mieter*innen bei der Gestaltung des eigenen Stadt- und Wohnumfeldes – Es ist an der Zeit, die städtische Wohnungs- politik in Leipzig sozialer und solidarischer zu gestalten. Dazu finden im November und Dezember drei Veranstaltungen zu wohnungspolitischen Themen statt, in denen Chancen und Herausforderungen linker Wohnungspolitik diskutiert werden. „Stadt für alle, statt nur für wenige – Veranstaltungsreihe im November/ Dezember“ weiterlesen
Auf die Perspektive kommt es an oder: viel Lärm um nicht besonders viel
[Update]
Diverse Medien haben in den vergangenen Tagen ein Plakat, das in einem auch von mir finanzierten Büro in der Dresdner Neustadt hängt, oder vielmehr den Fakt, dass es dort hängt skandalisiert. Das Plakat trägt die Aufschrift „Am Dritten Oktober – Antifa Action Day – Einheitsfeier zum Desaster machen“ und zeigt ein Haus und Menschen, die dabei sind Dinge zu werfen.
Aber der Reihe nach: „Auf die Perspektive kommt es an oder: viel Lärm um nicht besonders viel“ weiterlesen