Veranstaltung am Donnerstag, 14.8.2014, 19:00 in der Frau Krause, Simildenstraße 8, Leipzig mit der LINKE-Bundestagsabgeordneten Martina Renner „Demokratisierung der Polizei – Frommer Wunsch oder realistische Herausforderung?“ weiterlesen
Kategorie: Freiheitsrechte
Für & Wider: Polizeiposten Connewitz – Hat der Süden von Leipzig mehr Recht auf Sicherheit?
Weltnest fragt in dieser 
Woche nach der Sinnhaftigkeit des im März eingerichteten Polizeipostens in der Wiedebachpassage in Leipzig-Connewitz. „Für & Wider: Polizeiposten Connewitz – Hat der Süden von Leipzig mehr Recht auf Sicherheit?“ weiterlesen
Einstellung im Rahmen des Dresdner „Sportgruppen“-Verfahrens
Die sächsische Justiz ist immer für einen Skandal gut, das haben die letzten Jahre zur Genüge gezeigt. Eine unglaubliche Geschichte für sich sind die Ermittlungen gegen insgesamt 25 Personen, die an Anti-Nazi-Protesten am 13. Februar in Dresden teilgenommen haben sollen. Die Konstruktion der Justiz lautete, dass die Betroffenen eine kriminelle Vereinigung nach § 129 Strafgesetzbuch gebildet hätten, bekannt geworden unter dem Namen „Antifa-Sportgruppe“. „Einstellung im Rahmen des Dresdner „Sportgruppen“-Verfahrens“ weiterlesen
Doku: Neues Ermittlungsverfahren nach §129 gegen Linke in Leipzig!
In Sachsen laufen laut jüngsten Aussagen des Innenministeriums Ermittlungen gegen drei Personenzusammenhänge, die im Verdacht stehen, „kriminelle Vereinigungen“ zu bilden und sich damit wegen des Verstoßes gegen § 129 StGb – „Bildung krimineller Vereinigungen“ schuldig zu machen. Neben zwei Zusammenhängen in Dresden, ist auch eine „Gruppierung“ in Leipzig im Visier. Dieser werden 12 Personen zugeordnet. „Doku: Neues Ermittlungsverfahren nach §129 gegen Linke in Leipzig!“ weiterlesen
(Get) out of control! Schluss mit Kontrolle, Verdrängung und Konformitätsdruck!
Mein Redebeitrag auf der Demo „Überwachung stoppen – Grundrechte stärken“ des Bündnis Privatsphäre am 21. Juni 2014 in Leipzig „(Get) out of control! Schluss mit Kontrolle, Verdrängung und Konformitätsdruck!“ weiterlesen
Solidarität mit Josef. Aber wie (nicht)?
Am 19. Juni fand in Leipzig eine Infoveranstaltung zu den Hintergründen der Inhaftierung des Antifaschisten Josef aus Jena statt. Josef gehörte zu den 8000 Menschen, die am 24. Januar 2014 in Wien gegen den so genannten Akademikerball protestierten. „Solidarität mit Josef. Aber wie (nicht)?“ weiterlesen
Überwachung stoppen! Grundrechte stärken! – Leipziger LINKE und GRÜNE rufen gemeinsam zur Teilnahme an der Demonstration am 21.6. auf
Die Demonstration „Überwachung stoppen! Grundrechte stärken“ des „Bündnis Privatsphäre“ startet am Samstag, den 21. Juni, 14 Uhr am Augustusplatz. „Überwachung stoppen! Grundrechte stärken! – Leipziger LINKE und GRÜNE rufen gemeinsam zur Teilnahme an der Demonstration am 21.6. auf“ weiterlesen
Erneut verdeckte Videoüberwachung in Leipzig enthüllt – Aufklärung gefordert
In einem leer stehenden Haus in der Gießerstraße 47 in Plagwitz wurde laut Bericht des Informationsportals Indymedia linksunten erneut eine Videoanlage gefunden. „Erneut verdeckte Videoüberwachung in Leipzig enthüllt – Aufklärung gefordert“ weiterlesen
There is still riot in my heart!
Nach fünf Jahren geht die Stadtrats-Wahlperiode bald zu Ende. Zu den Kommunalwahlen am 25.5.2014 stelle ich mich erneut zur Wahl. Selbstverständlich für DIE LINKE und selbstverständlich im Leipziger Süden.
Was haben die letzten fünf Jahre gebracht? Ist so eine Präsenz in einem Kommunalparlament sinnvoll? Und warum noch einmal?
Jahrelange Ausspähung von Einzelpersonen und soziokulturellem Zentrum in Leipzig durch den Verfassungsschutz
Einzelpersonen und soziokulturelles Zentrum in Leipzig im Visier des Verfassungsschutzes – Information über skandalöse Grundrechtseinschränkung erfolgt erst mehr als 15 Jahre später „Jahrelange Ausspähung von Einzelpersonen und soziokulturellem Zentrum in Leipzig durch den Verfassungsschutz“ weiterlesen