Am Dienstag, dem 15. Januar gegen 6:30 Uhr, waren etwa 150 BeamtInnen der Bundespolizei dazu eingesetzt einen seit August 2018 vorliegenden Durchsuchungsbeschluss an der Arno-Nitzsche-Straße durchzusetzen. Wir halten den heutigen Polizeieinsatz für unverhältnismäßig und rufen alle Beteiligten zur Besonnenheit auf „Räumung des Black triangle: Wir bleiben dabei: Kooperative Lösungen suchen!“ weiterlesen
Kategorie: Connewitz
Dokumentiert: Pressemitteilung der Vernetzung Süd zur Entmietung der Thierbacher Straße 6 in Leipzig-Connewitz
Fiese Entmietungspraktiken durch den Östringer Unternehmer Hans Gireth – Unterstützer*innennetzwerk übt Kritik am Umgang mit den Mieter*innen der Thierbacher Straße 6 in Connewitz und fordert Gireth zum Umlenken auf „Dokumentiert: Pressemitteilung der Vernetzung Süd zur Entmietung der Thierbacher Straße 6 in Leipzig-Connewitz“ weiterlesen
Podcast „Sächsische Verhältnisse“ #13
Für den Podcast „Sächsische Verhältnisse“ hat sich im August 2018 Jan Witza mit mir getroffen. Wir haben über Migrations- und Asylpolitik, die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in Sachsen und vieles anderes gesprochen.
Am 16. August beginnt die Prozess-Serie wegen dem Neonazi-Überfall auf Connewitz: Gewalttätiges Netzwerk muss zerschlagen werden!
Am 11. Januar 2016 marschierten über 200 Neonazis in Leipzig-Connewitz ein und zerstörten mehrere Läden, Kneipen und Projekte. Am 16. August 2018 beginnt nun die umfangreiche Prozess-Serie wegen des Neonazi-Überfalls. Meine Kollegin Kerstin Köditz und ich erklären im Vorfeld unser Erwartungen an den Prozess: „Am 16. August beginnt die Prozess-Serie wegen dem Neonazi-Überfall auf Connewitz: Gewalttätiges Netzwerk muss zerschlagen werden!“ weiterlesen
Sommertour durch den Süd-Wahlkreis startet!
Am Freitag, 10. August 2018 starte ich meine Sommertour durch den Wahlkreis Leipzig-Süd. Wie in den vergangenen Jahren wird gemeinsam mit den Ortsverbänden der LINKEN dabei Station in jedem der acht Ortsteile des Wahlkreises gemacht.
Highlights werden in diesem Jahr eine Open-Air-Lesung mit dem Vorsitzenden der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen und ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Prof. Peter Porsch in Lößnig, das Sommerfest in Marienbrunn und ein Sportpolitischer Ratschlag in Connewitz sein. Im Rahmen der Tour werden verschiedenste drängende gesellschaftliche Themen, wie die Wohnungspolitik, die Verschärfung des Polizeigesetzes und der Mangel an Pflegekräften diskutiert werden. „Sommertour durch den Süd-Wahlkreis startet!“ weiterlesen
Entmietung in Leipzig-Connewitz: Die Hausgemeinschaft in der Thierbacher Str. 6 wehrt sich – seit fünf Jahren
Seit 2013 kämpfen die Mieter*innen der Thierbacher Str 6 gegen Entmietung durch Modernisierung. Anstelle von notwendigen Instandhaltungsmaßnahmen will der Eigentümer umfangreiche Modernisierungsmaßnahmen vornehmen, die dazu führen, dass sich die dort lebenden Menschen das Wohnen nicht mehr leisten können. Trotz mehrfacher erfolgreicher Abwehr der Avancen des Eigentümers spitzt sich die Situation aktuell zu. Am 28.6.2018 soll ein Gerüst am Haus aufgebaut werden. An diesem Tag wird ab 10:00 zum solidarischen Protest am und um das Haus aufgerufen!
Im linksdrehenden radio haben wir mit einer Betroffenen gesprochen: Interview nachhören
Aufruf zur Protestkundgebung vor der Thierbacherstraße 6, am 28.6.2018 von 10 – 18 Uhr
Trotz nicht korrekt aufgesetzter Modernisierungskündigung und diverser anderer Entmietungsstrategien der letzten Jahre ist es nun soweit, am Donnerstag diese Woche, ab 7 Uhr, rollen die Baufahrzeuge an um das Haus einzuruesten und die Modernisierung in voll bewohnten Zustand durchzufuehren.
Dies lassen wir uns nicht gefallen und rufen alle Freund*innen, Nachbar*innen und Mitstreiter*innen dazu auf an der Protestkundgebung gegen Entmietungsprozesse dieser und anderer Art aufzubegehren!
In diesem Sinne:
*Kommt in die T6 am Donnerstag ab 10 Uhr (wir starten schon ab 7) und verbringt den Tag mit uns!*
*Bringt eure Transpis und Redebeitraege der letzten Jahre mit (alte, neue, egal), berichtet von der Situation in euren Haeusern!*
*Bringt eure Kinder mit und lasst uns die Straße rund ums Haus besetzen!*
*Wer frei machen kann, macht frei!*
*Gibt Kaffee und Kuchen, Musik!*
Gemeinsam, wuetend und trotzig, mutig und solidarisch gegen Entmietungsprozesse und Verdrängung
Erfolg für die Versammlungsfreiheit: Entscheidung des Verwaltungsgericht Leipzig zur Rechtswidrigkeit der Allgemeinverfügungen zu Silvester am Connewitzer Kreuz
Am Freitag, 20. April 2018 verhandelte das Verwaltungsgericht Leipzig drei
Klagen gegen die Allgemeinverfügungen, die die Stadt Leipzig im
Zusammenhang mit den Silvester-Ereignissen 2015/16 und 2017/ 18 verhängt
hatte. Demnach waren Versammlungen zum jeweilgen Jahreswechsel zwischen 23 und
6 Uhr untersagt. „Erfolg für die Versammlungsfreiheit: Entscheidung des Verwaltungsgericht Leipzig zur Rechtswidrigkeit der Allgemeinverfügungen zu Silvester am Connewitzer Kreuz“ weiterlesen
Prozesse nach Überfall auf Connewitz müssen Nazi-Netzwerke zerschlagen – nicht nur „Landfriedensbruch“!
Überraschend erreichte die geneigte Öffentlichkeit am 10. Januar 2018 die Information, dass nun doch Anklagen gegen erste Teile der Nazitäter vor dem Amtsgericht Leipzig erhoben wurden, die vor zwei Jahren einen konzertierten Angriff auf den Stadtteil Connewitz verübt haben. Dazu habe ich mit meiner Fraktionskollegin Kerstin Köditz folgendes zu sagen: „Prozesse nach Überfall auf Connewitz müssen Nazi-Netzwerke zerschlagen – nicht nur „Landfriedensbruch“!“ weiterlesen
Nazi-Angriff auf Connewitz endlich aufklären!
Am 11. Januar 2016 kam es während des LEGIDA Aufmarsches zu einem Nazi- Angriff auf Connewitz. Schätzungsweise rund 250 Nazis griffen damals den linksalternativ geprägten Stadtteil parallel zum Legida-Jahrestag gezielt an. Seitdem wird gegen 215 Verdächtige wegen besonders schweren Landfriedensbruchs ermittelt. Getan hat sich fast nichts. Mein Statement mit Sören Pellmann, MdB „Nazi-Angriff auf Connewitz endlich aufklären!“ weiterlesen
Interview über umstrittende ZDF-Doku: „Ich fühle mich definitiv getäuscht“
Seit den G20-Krawallen steht das Thema „Linksextremismus“ wieder verstärkt im Fokus von Medien und Politik. Das ZDF strahlte Anfang September eine Dokumentation mit dem Titel „Radikale von Links – Die unterschätzte Gefahr“ aus. Wegen falscher Zahlen und fragwürdiger Experten geriet die Produktion in die Kritik; das ZDF räumte teilweise bereits Fehler ein. Inhalt war auch eine Kundgebung gegen einen Naziaufmarsch in Leipzig.
Die Leipziger Internetzeitung befragte mich zu den Hintergründen ihres Auftritts und der erneuten Stimmungsmache gegen Connewitz. „Interview über umstrittende ZDF-Doku: „Ich fühle mich definitiv getäuscht““ weiterlesen