Im Rahmen der heutigen Kabinettspressekonferenz ging es um Asylm konkret um rassistische Bedrohungen und um integrative Maßnahmen für Geflüchtete.
Ich kommentiere die Informationen der Regierungsvertreter*innen wie folgt „Feindliches Klima beim Thema Asyl in Sachsen“ weiterlesen
Kategorie: Asyl
Gleichstellung & Integration – keine Anhängsel der „harten“ Themen
Die schwarz-rote Landesregierung hat mit ihrer Konstituierung einen neuen Ministerinnenposten geschaffen. Das Amt der Ministerin für Gleichstellung und Integration bleibt allerdings eines ohne eigenen Geschäftsbereich.
In meiner Rede zum Haushaltsplan für den Ministerienbereich blicke ich auf dessen finanzielle Ausstattung „Gleichstellung & Integration – keine Anhängsel der „harten“ Themen“ weiterlesen
Zweifelhafte Motive: AfD will „Berichtspflicht zu Asylbewerbern“
Die AfD-Fraktion hat im Rahmen des Landtagsplenum eine „Umfassende Berichtspflicht der Staatsregierung zu Asylbewerbern“ beantragt. In dem so harmlos daherkommenden Anliegen liegt durchschaubares Kalkül.
„Zweifelhafte Motive: AfD will „Berichtspflicht zu Asylbewerbern““ weiterlesen
Asylpolitik vor Ort
Seit meiner Wahl werden ich häufig an verschiedenste Orte Sachsen eingeladen um in meiner neuen Funktion als Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik über dieses Thema in die Diskussion zu kommen. Letzte Woche war Glaucha im Landkreis Zwickau dran „Asylpolitik vor Ort“ weiterlesen
Dank an Thüringen und Brandenburg – auch Sachsen braucht humanitären Kompass für Flüchtlingspolitik
Jule Nagel zum Eckpunktepapier „Flüchtlingspolitik mit humanitärem Kompass“ der LINKEN Sozialministerinnen von Thüringen und Brandenburg, Heike Werner und Diana Golze „Dank an Thüringen und Brandenburg – auch Sachsen braucht humanitären Kompass für Flüchtlingspolitik“ weiterlesen
Keine bürokratischen Quoten auf Kosten geflüchteter Kinder und Jugendlicher
Zu den Plänen von Bundesfamilienministerin Schwesig, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge künftig nach dem Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer, Landkreise und kreisfreien Städte zu verteilen „Keine bürokratischen Quoten auf Kosten geflüchteter Kinder und Jugendlicher“ weiterlesen
Asyl ist Menschenrecht!? – Sachsen, Deutschland: geschlossene Gesellschaft.
Ausstellungseröffnung, Inputs und Diskussion/ Asylum is human right!? Germany, Saxony: closed society – Exhibition opening, talks, discussion/ 13. April 2015, 19:00 im linXXnet, Bornaische Straße 3d „Asyl ist Menschenrecht!? – Sachsen, Deutschland: geschlossene Gesellschaft.“ weiterlesen
Geflüchtete in Sachsen: Auf dem Abstellgleis
In Sachsen warten hunderte Asylsuchende vergeblich auf den Beginn der Prüfung ihres Asylbegehrs. Durch organisatorisches Versagen von Bund und Land werden den Betroffenen die Klärung ihrer Zukunftsperspektive und verbriefte Rechte versagt. „Geflüchtete in Sachsen: Auf dem Abstellgleis“ weiterlesen
Willkommenstour durch Sachsen – Konkrete Unterstützung vor Ort
Linksfraktion startet Asyltour durch Sachsen und publiziert Handreichung für die kommunale Praxis „Willkommenstour durch Sachsen – Konkrete Unterstützung vor Ort“ weiterlesen
Zum Internationalen Roma-Tag: Humanitäres Bleiberecht ermöglichen!
Roma-Holocaust als Naziverbrechen anerkennen und Diskriminierung von Roma und Sinti beenden! „Zum Internationalen Roma-Tag: Humanitäres Bleiberecht ermöglichen!“ weiterlesen