Eine kleine Geschichte zu einem weiteren unbedeutenden Abend in Sachsen.
Von j.frohburg „ZeltstaDD | Sächsische Zustände – Erfahrungsbericht vom 27. Juli“ weiterlesen
Kategorie: Asyl
Antirassistische Offensive in Sachsen
Asyl in Sachsen 2015: Erstaufnahme aus dem Ruder, menschenunwürdige Unterbringung von Geflüchteten und rassistische Mobilisierungen. Doch: Es formiert sich antirassistischer Protest. „Antirassistische Offensive in Sachsen“ weiterlesen
Protest von Refugees in Chemnitz – Personal im BAMF aufstocken und Erstaufnahme besser ausstatten!
Seit Dienstag protestieren Geflüchtete aus Syrien und dem Irak vor der Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz gegen zu lange Bearbeitungszeiten ihrer Asylanträge. Manche von ihnen warten bereits seit einem Jahr auf eine Entscheidung.
Mein Statement dazu „Protest von Refugees in Chemnitz – Personal im BAMF aufstocken und Erstaufnahme besser ausstatten!“ weiterlesen
Konzept für Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Leipzig
Mit einer Anfrage an den Oberbürgermeister will die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig in Erfahrung bringen, wie die Stadt Leipzig auf die kommende Aufgabe der Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge vorbereitet ist. Ihre Zahl wird im kommenden Jahr aufgrund eines neuen Verteilungsschlüssels auch in Leipzig anwachsen „Konzept für Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Leipzig“ weiterlesen
Nicht abreissende Gewalt gegen Unterkünfte von Geflüchteten. Diesmal Böhlen
Am vergangenen Wochenende wurde mehrfach auf das Apart-Hotel in Böhlen, das auch als Erstaufnahme-Einrichtung für Geflüchtete fungiert, geschossen. Mein Statement dazu „Nicht abreissende Gewalt gegen Unterkünfte von Geflüchteten. Diesmal Böhlen“ weiterlesen
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schützen, fördern und beteiligen.
Zum 1. Januar 2016 soll die Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen bundesweit neu geregelt werden. Nach Sachsen würden mit dem neuen Verteilungsmechanismus erheblich mehr dieser besonders schutzbedürftigen jungen Menschen kommen. Doch der Freistaat ist darauf nicht vorbereitet und die Sozialministerin sitzt die Herausforderung bisher aus.
In der Landtagssitzung am 9. Juli 2015 wurde ein Antrag der Linksfraktion „Vorkehrungen für die Aufnahme einer zunehmenden Zahl unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Sachsen treffen“ verhandelt… und (wie immer) abgelehnt. „Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schützen, fördern und beteiligen.“ weiterlesen
Rassistische Stimmungsmache in Sachsen kommt nicht von ungefähr
Am 8. Juli ging es im Landtag „heiß her“. Die CDU-SPD-Koalition hatte eine Aktuelle Debatte zum Thema „Herausforderungen bei der Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen gemeinsam meistern – Bürgerinnen und Bürger einbinden – Hass und Fremdenfeindlichkeit entschieden bekämpfen“ anberaumt. Zeit auf den Anteil der CDU hinzuweisen, den jene an der rassistisch aufgeladenen Stimmung hat. „Rassistische Stimmungsmache in Sachsen kommt nicht von ungefähr“ weiterlesen
Erstaufnahme-„Konzeption“ für Sachsen verdient ihren Namen nicht
Am 7. Juli stellte der sächsische Innenminister Markus Ulbig eine so genannte „Unterbringungskonzeption“ zur Entwicklung der Asyl-Erstaufnahmeeinrichtungen vor. Qualitative Standards oder Ideen für eine bessere Kommunikation fehlen darin vollkommen. Meine Erklärung dazu „Erstaufnahme-„Konzeption“ für Sachsen verdient ihren Namen nicht“ weiterlesen
Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig: Notunterkünfte, Ausbau der Torgauer Straße und neue Wohnhäuser
Im Februar 2015 hatte der Stadtrat den Ausbau der Massenunterkunft in der Torgauer Straße in Leipzig-Heiterblick beschlossen. Dies war auf vehemente Kritik von Initiativen gestoßen. Der Ausbau des ehemaligen Kasernenareals wird nun statt geplanten 5,7 nun 7 Millionen Euro kosten. Wie ist der Stand der Ausbaus, inwiefern bemüht sich die Stadt an tatsächlich menschenunwürdigen, kleinteiligen und individuellen Wohnmöglichkeiten festzuhalten?
Update: Am 7. und 9. Juli finden Informationsveranstaltungen der Stadt zu den Notunterkünften in der 3. und der Pablo-Neruda-Schule statt. Es kursiert bereits ein Flugblatt, mit dem rassistisch Stimmung gegen diese Vorhaben gemacht wird. „Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig: Notunterkünfte, Ausbau der Torgauer Straße und neue Wohnhäuser“ weiterlesen
Wer nicht ertrinkt, wird eingesperrt?!
Am 2. Juli wird im Deutschen Bundestag das Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendingung zur Abstimmung stehen. DIE LINKE appelliert an die SPD diese Asylrechtsverschärfung mit Pegida-Handschrift abzulehnen „Wer nicht ertrinkt, wird eingesperrt?!“ weiterlesen