Wenn es um die Lebensbedingungen von geflüchteten Menschen in Deutschland geht, richtet sich der Fokus zumeist auf den Zustand der Sammelunterkünfte. Die Möglichkeit der dort lebenden Menschen an Kommunikation und Information teilzuhaben, bleibt meist außen vor. „Internet für Asylsuchende“ weiterlesen
Kategorie: Asyl
Asyl: Höhepunkt in Ulbigs Kommunikations-Katastrophen-Kette
Überfallartig wurde die Stadt Görlitz informiert, dass das Studentenwohnheim am Hirschwinkel zu einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende umfunktioniert werden soll. Den dort wohnenden Studierenden wurde kurzfristig zum Monatsende gekündigt. „Asyl: Höhepunkt in Ulbigs Kommunikations-Katastrophen-Kette“ weiterlesen
Bürokratie brutal – Abschiebung eines werdenden Vaters
Am 20.5.2015 wurde ein junger Mann aus Tunesien in einer Nacht-und Nebelaktion aus Zwickau nach Italien abgeschoben. Zurück bleibt seine 18-jährige Freundin, die im August das gemeinsame Kind erwartet. „Bürokratie brutal – Abschiebung eines werdenden Vaters“ weiterlesen
Auf Willkommenstour in Sachsen
Seit April läuft in Sachsen die LINKE Willkommenstour. Auf der Tagesordnung stehen sowohl der Besuch von Asylunterkünften, Treffen mit Willkommens- und Unterstützungsinitiativen, Verwaltungsvertreter*innen und Geflüchteten. Hintergrün
de & erste Eindrücke nach dem Besuch von fünf Landkreisen „Auf Willkommenstour in Sachsen“ weiterlesen
Perspektiven für den Leopoldpark in Connewitz?
Die einen wollen den Park erhalten, die anderen fordern die Errichtung einer Asylunterkunft. Vor einigen Wochen schlugen die Wellen um den Verkauf der Leopoldpark genannten Brachfläche in Connewitz kurz hoch. Nun antwortet die Stadt auf meine Anfrage welche Möglichkeiten der Einflussnahme auf die Gestaltung und Nutzung der Fläche überhaupt bestehen. „Perspektiven für den Leopoldpark in Connewitz?“ weiterlesen
Drama um versuchte Abschiebung syrischer Familie zeigt Notwendigkeit einer neuen Asylpolitik auch in Sachsen
Im April ließ sich Innenminister Markus Ulbig öffentlichkeitswirksam mit einer aus Syrien geflüchteten und in Stollberg (Sachsen) lebenden Familie ablichten. Nun wurde bekannt, dass die Familie abgeschoben werden sollte und dem nur durch einen Zufall entkam. Der Fall steht exemplarisch für eine inhumane Asylpolitik. „Drama um versuchte Abschiebung syrischer Familie zeigt Notwendigkeit einer neuen Asylpolitik auch in Sachsen“ weiterlesen
Gesundheitskarte für Asylsuchende: Beschluss in Leipzig/ Skandalöse Aussagen auf Landesebene
Heute hat der Stadtrat beschlossen, die Einführung einer Gesundheitskarte für Asylsuchende zu prüfen. Anfang Mai hatte der Chemnitzer Stadtrat denselben Beschluss gefasst, Dresden wird folgen. Auf Landesebene hält die CDU dagegen und der Sächsische Ausländerbeauftragte fällt ein weiteres Mal durch Äußerungen auf, die gelinde gesagt nicht im Interesse der in Sachsen lebenden Migrant*innen sind „Gesundheitskarte für Asylsuchende: Beschluss in Leipzig/ Skandalöse Aussagen auf Landesebene“ weiterlesen
Medizinische Versorgung ist ein Menschenrecht
Die Stadtratsfraktion der LINKEN beantragt Einführung einer Krankenversichertenkarte für Asylsuchende in Leipzig „Medizinische Versorgung ist ein Menschenrecht“ weiterlesen
AfD bei Asyl Stichwortgeberin der CDU-Landtagsfraktion
Die CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag regt ein „Pilotprojekt im Landkreis Meißen“ zur schnelleren Abschiebung von Asylsuchenden an. Nach Angaben des innenpolitischen Sprechers der Fraktion würden sich in Sachsen „circa 3 800 vollziehbar ausreisepflichtige Asylsuchende“ aufhalten. In den letzten Tagen seien 66 Personen aus Sachsen abgeschoben worden. Mein Statement dazu: „AfD bei Asyl Stichwortgeberin der CDU-Landtagsfraktion“ weiterlesen
CDU beim Thema Asyl mit unrealistischen Zahlen
Eine Woche nach der Beschlussfassung über den sächsischen Doppelhaushalt kündigt die CDU-Fraktion an 50 Millionen Euro mehr für die Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden ausgeben zu wollen. Entsprechende Anträge der Linksfraktion waren von der Regierungskoalition in der vergangenen Woche abgelehnt worden „CDU beim Thema Asyl mit unrealistischen Zahlen“ weiterlesen