Erinnerung an den Genzoid an Sinti und Roma – Bleiberecht gefordert – Kritik an der Leipziger Ausländerbehörde

1325536632Die Initiative „Leipzig korrektiv“, zu der neben Richard Gauch und Stephan Bosch auch ich gehöre, erinnert in einer Pressemitteilung an den Genozid an den Sinti & Roma im NS und kritisiert vor diesem Hintergrund die aktuelle (Asyl)Politik. Historische Verantwortung muss praktisch werden! „Erinnerung an den Genzoid an Sinti und Roma – Bleiberecht gefordert – Kritik an der Leipziger Ausländerbehörde“ weiterlesen

Leipzig: Reiseerlaubnis für geduldete Roma-Jugendliche verwehrt

Fünf Roma aus Leipzig sind zu einer Veranstaltung zum Gedenken an die Ermorderung von Sinti und Roma im Vernichtungslager Auschwitz eingeladen. Drei von ihnen wurde von der Ausländerbehörde nicht gestattet zu reisen, weil sie geduldet sind. Ich unterstütze den Offenen Protestbrief des Vereins Romano Sumnal.
Aufgrund des Unwillens der Ausländerbehörde und der Kurzfristigkeit der Intervention scheint dem Anliegen nicht mehr entsprochen werden können. Das Grundproblem liegt in der Bundesgesetzgebung, die die Rechte von Geduldeten erheblich einschränken. Da es sich nicht um eine schulische Reise handelt, will die Ausländerbehörde keine Ausnahmeregelung gewähren. „Leipzig: Reiseerlaubnis für geduldete Roma-Jugendliche verwehrt“ weiterlesen

Lebenslagen von Roma in Südosteuropa – eine Projektreise

IMG_20160706_130449605_HDRGemeinsam mit dem Verein „Verantwortung für Flüchtlinge“ war ich im Juli 2016 unterwegs u.a. im Kosovo und Mazedonien. Ziel der Reise war es die Lebenslagen von Roma in diesen Ländern kennen zu lernen, Unterstützungsbedarfe zu eruieren und Kontakte zu knüpfen. Im folgenden ist der Reisebericht von Florian Illerhaus dokumentiert. Auch die Möglichkeit zur – sehr notwendigen – Unterstützung durch Spenden ist aufgeführt. „Lebenslagen von Roma in Südosteuropa – eine Projektreise“ weiterlesen

Silvester in Connewitz – Grundrecht auf Versammlungsfreiheit suspendiert

Per Allgemeinverfügung wurden von der Stadt Leipzig „alle Aufzüge und öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel zwischen dem 31.12.2015 ab 23 Uhr bis zum 1.1.2016, 6 Uhr, die im Zusammenhang mit den jährlichen Silvesterfeierlichkeiten am Connewitzer Kreuz standen“, untersagt. Damit wurde in kürzester Frist ein schwerwiegender Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für weite Teile eines Ortsteils erlassen. „Silvester in Connewitz – Grundrecht auf Versammlungsfreiheit suspendiert“ weiterlesen

Gedenken an die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma am 2. August 2015 in Leipzig

rot.betonDie Initiative Leipzig korrektiv gedenkt am 2. August 2015 den im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma. Die Veranstaltung beginnt 14 Uhr und findet am Denkmal für die ermordeten Sinti und Roma am
Schwanenteich statt „Gedenken an die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma am 2. August 2015 in Leipzig“ weiterlesen

Winterabschiebestopp nach Thüringer Vorbild auch für Sachsen!

Am 9.12.2014 wurden vom Regionalflughafen in Rheinmünster in Baden-Württemberg dutzende Asylsuchende abgeschoben. Darunter sollen sich auch Personen aus Sachsen befunden haben. Die Betroffenen, bei denen es sich vor allem um Roma handelt, wurden per Flugzeug nach Belgrad (Serbien) und Skopje (Mazedonien) gebracht.

Nachtrag: Innenminister antwortet auf Forderung nach Winterabschiebestopp: „Klima ist keine Kategorie des Ausländerrechts“ „Winterabschiebestopp nach Thüringer Vorbild auch für Sachsen!“ weiterlesen

Am Vorabend des „Lichtfestes“: Podiumsgespräch zur aktuellen politischen Situation in Ungarn

hu„Vom demokratischer Vorreiter zum politischen Sorgenkind Europas „// Es diskutieren: Magdalena Marsovszky ( Kulturwissenschaftlerin) und György Dalos (Schriftsteller)//  Mitwoch, 8.10.2014 in der Alten Nikolaischule Leipzig „Am Vorabend des „Lichtfestes“: Podiumsgespräch zur aktuellen politischen Situation in Ungarn“ weiterlesen

Grüne machen Weg für Roma-feindlichen „Asylkompromiss“ frei

Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, hat sich auf einen Deal mit CDU-Kanzleramtsminister Peter Altmaier eingelassen, mit dem die humanitären Grundsätze des seit 1993 ohnehin ausgehöhlten deutschen Asylrechts weiter aufgeweicht werden. „Grüne machen Weg für Roma-feindlichen „Asylkompromiss“ frei“ weiterlesen

Nein zur Verschärfung des Asylrechts! Sachsen muss im Bundesrat für Menschenrechte stimmen

Sächsischer Innenminister Ulbig biedert sich mit Warnungen vor Roma-Flüchtlingen der AfD an – Asylrecht nicht Bürokratie opfern! „Nein zur Verschärfung des Asylrechts! Sachsen muss im Bundesrat für Menschenrechte stimmen“ weiterlesen