Statt den geflüchteten Menschen eine möglichst würdige Ankunft und Unterbringung einerseits und den Kommunen Sicherheit andererseits zu bieten, präsentieren Innenministerium und CDU in Sachsen Vorschläge zur Verschärfung des Asylrechts „Asyl in Sachsen: Aufnahmechaos und Stimmungsmache gehen weiter“ weiterlesen
Kategorie: Antirassismus
Legida den Rest geben – Demonstration & Widersetzaktionen am 16. Februar 15
Refugees welcome, Legida läuft nicht und Leipzig nimmt Platz rufen auf zur Demonstration am Montag, 16. Februar, 17:00 Uhr ab Universitätsstraße „Legida den Rest geben – Demonstration & Widersetzaktionen am 16. Februar 15“ weiterlesen
Legida // staatliches Handeln// ziviler Ungehorsam// emanzipatorische Perspektiven
Im Gespräch mit dem FSK Hamburg über Entwicklungen und Gründe für Legida, das Demonstrationsverbot diesen Montag, staatliches Handeln und zivilen Ungehorsam und emanzipatorische Perspektiven in dem ganzen Schlamassel.
Das Gespräch wurde am Montag, 9.2.2015 vor dem verbotenen und spontan trotzdem versuchten Legida-Marsch geführt.
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Doku: Legida zivilgesellschaftlich, nicht obrigkeitsstaatlich ein Ende setzen!
„Leipzig nimmt Platz“ kritisiert das Versammlungsverbot am 9. Februar „Doku: Legida zivilgesellschaftlich, nicht obrigkeitsstaatlich ein Ende setzen!“ weiterlesen
Keine Berufsdemonstrant*innen gegen Pegida
Am 15. Dezember 2014 ließ die die AfD-Fraktion im Sächsichen Landtag die Öffentlichkeit an ihrer Erkenntnis teilhaben, dass „die Gegendemo zur PEGIDA letzten Montag in Dresden […] offenbar von der Landesregierung mit Steuermitteln unterstützt“ wurde. „Keine Berufsdemonstrant*innen gegen Pegida“ weiterlesen
„Wir haben es hier mit einem gesellschaftlichen Block zu tun“
Die *gida-Bewegungen sind ein hausgemachtes sächsisches Problem. Sie zeitigen bereits Wirkungen auf Stimmung und (Regierungs)Politik. Ich im Interview mit der SoZ „„Wir haben es hier mit einem gesellschaftlichen Block zu tun““ weiterlesen
Asyl in Sachsen: Dichtung und Wahrheit
Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hat oft geäußerte Behauptungen über Asyl und Asylsuchende einem Faktencheck unterzogen
„Asyl in Sachsen: Dichtung und Wahrheit“ weiterlesen
Doku: Legida auf dem absteigenden Ast
Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz: Wieder breiter Protest gegen die Versammlung der Nationalist_innen – Zum Teil unverhältnismäßiges Agieren der Polizei „Doku: Legida auf dem absteigenden Ast“ weiterlesen
Demokratie ist für Legida die „Wurzel allen Übels“
Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz ruft zu neuerlichem Protest auf und fordert Gewährleistung der Versammlungsfreiheit
+++ breaking news: Legida verlegt Termin auf Freitag, 30.1.15/ neue Route: ab Markt über die Petersstraße zum Neuen Rathaus, über den Martin-Luther-Ring zur Thomaskirche und anschließend zurück zum Markt/ Infos über Proteste folgen +++
„Demokratie ist für Legida die „Wurzel allen Übels““ weiterlesen
Nicht zulassen, dass Menschen erneut zu Sündenböcken gemacht werden
Meine Rede zum
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am 25.1.2015 in Frankenberg/ Sachsen „Nicht zulassen, dass Menschen erneut zu Sündenböcken gemacht werden“ weiterlesen