Asyl in Sachsen 2015: Erstaufnahme aus dem Ruder, menschenunwürdige Unterbringung von Geflüchteten und rassistische Mobilisierungen. Doch: Es formiert sich antirassistischer Protest. „Antirassistische Offensive in Sachsen“ weiterlesen
Kategorie: Antirassismus
Nicht abreissende Gewalt gegen Unterkünfte von Geflüchteten. Diesmal Böhlen
Am vergangenen Wochenende wurde mehrfach auf das Apart-Hotel in Böhlen, das auch als Erstaufnahme-Einrichtung für Geflüchtete fungiert, geschossen. Mein Statement dazu „Nicht abreissende Gewalt gegen Unterkünfte von Geflüchteten. Diesmal Böhlen“ weiterlesen
Rassistische Stimmungsmache in Sachsen kommt nicht von ungefähr
Am 8. Juli ging es im Landtag „heiß her“. Die CDU-SPD-Koalition hatte eine Aktuelle Debatte zum Thema „Herausforderungen bei der Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen gemeinsam meistern – Bürgerinnen und Bürger einbinden – Hass und Fremdenfeindlichkeit entschieden bekämpfen“ anberaumt. Zeit auf den Anteil der CDU hinzuweisen, den jene an der rassistisch aufgeladenen Stimmung hat. „Rassistische Stimmungsmache in Sachsen kommt nicht von ungefähr“ weiterlesen
Erstaufnahme-„Konzeption“ für Sachsen verdient ihren Namen nicht
Am 7. Juli stellte der sächsische Innenminister Markus Ulbig eine so genannte „Unterbringungskonzeption“ zur Entwicklung der Asyl-Erstaufnahmeeinrichtungen vor. Qualitative Standards oder Ideen für eine bessere Kommunikation fehlen darin vollkommen. Meine Erklärung dazu „Erstaufnahme-„Konzeption“ für Sachsen verdient ihren Namen nicht“ weiterlesen
Wer nicht ertrinkt, wird eingesperrt?!
Am 2. Juli wird im Deutschen Bundestag das Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendingung zur Abstimmung stehen. DIE LINKE appelliert an die SPD diese Asylrechtsverschärfung mit Pegida-Handschrift abzulehnen „Wer nicht ertrinkt, wird eingesperrt?!“ weiterlesen
Sachsen muss Strategien gegen Rassismus entwickeln
Vor dem Hintergrund der rassistischen Proteste in Freital und des Brandanschlags auf eine zukünftige Unterkunft für Asylsuchende in Meißen fordert die sächsische LINKE erneut ein Handlungskonzept Asyl, das wirksame Strategien gegen Rassismus enthält „Sachsen muss Strategien gegen Rassismus entwickeln“ weiterlesen
Freital kam nicht über Nacht
…in Sachsen bricht sich der Rassismus gegen Geflüchtete Bahn. Freital ist „nur“ ein Beispiel und fungiert mittlerweile als Vorbild für rassistische Stimmungsmache auch anderswo. Die Eskalation wurde durch die verantwortliche Politik mitverursacht „Freital kam nicht über Nacht“ weiterlesen
Freital: Geflüchtete nicht Gefahren durch Gewalt aussetzen
Dank an die Unterstützer*innen der Geflüchteten im „Hotel Leonardo“ in Freital. „Asylfreie Zonen“ nicht zulassen, aber verantwortungsvoll handeln! „Freital: Geflüchtete nicht Gefahren durch Gewalt aussetzen“ weiterlesen
Zwei rassistische Demonstrationen im Landkreis Leipzig – Protest angekündigt
Nicht nur in Freital brennt die Luft – auch an anderen Orten Sachsens wird gezündelt. Für Freitag, 26. Juni hat die NPD Leipzig in Böhlen eine Infostand-Kundgebung angemeldet, am Montag, 29. Juni will Legida in Borna aufmarschieren. Beides wird nicht unwidersprochen bleiben „Zwei rassistische Demonstrationen im Landkreis Leipzig – Protest angekündigt“ weiterlesen
Erstaufnahmeeinrichtung in Freital ist Höhepunkt des Missmanagements – rassistische Gefahr vor Ort ignoriert
Das Hotel Leonardo in Freital wird zur Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende ausgebaut. Parallel zur Nutzung als kommunale Asylunterkunft sollen 280 Personen einquartiert werden. Meine gemeinsame Erklärung mit der örtlichen Wahlkreisabgeordnete der LINKEN, Verena Meiwald „Erstaufnahmeeinrichtung in Freital ist Höhepunkt des Missmanagements – rassistische Gefahr vor Ort ignoriert“ weiterlesen