Voraussichtlich im Februar 2017 soll in Leipzig-Meusdorf eine Unterkunft für über 200 Geflüchtete ans Netz gehen. Die Wellen schlagen seit längerem hoch.
„Stimmungsmache gegen mögliche Unterkunft für Geflüchtete in Leipzig-Meusdorf“ weiterlesen
Kategorie: Antirassismus
Ungehorsam bleiben!
Ich habe am 4. April auf der Kundgebung von „Leipzig nimmt Platz“ gesprochen – über die Notwendigkeit zivilen Ungehorsams – nicht nur gegen Legida & Co. Die dokumentierte Rede: „Ungehorsam bleiben!“ weiterlesen
Preis für gelebte Weltoffenheit und Willkommenskultur 2016
Zum zweiten Mal lobt die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag den Preis „Gelebte Willkommenskultur und Weltoffenheit in Sachsen“ aus. Damit wollen wir das Ringen um Menschenfreundlichkeit unterstützen – in einer Zeit der vergifteten Debatten, in denen pauschalisierend gehetzt wird, schlichte Scheinlösungen Konjunktur haben und Menschenrechte infrage gestellt werden. Bewerbungen können bis zum 30. April 2016 eingereicht werden. „Preis für gelebte Weltoffenheit und Willkommenskultur 2016“ weiterlesen
Krieg & Flucht – Rede zum Leipziger Ostermarsch
Ich habe mich entschieden die Anfrage auf dem diesjährigen Leipziger Ostermarsch zu sprechen anzunehmen. Dies mag nicht unumstritten sein, ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht, verschiedene Meinungen eingeholt und mich schlussendlich dafür entschieden. An dieser Stelle dokumentiere ich meine Rede, die auch Statements zu Schwachstellen der Friedensbewegung enthält. „Krieg & Flucht – Rede zum Leipziger Ostermarsch“ weiterlesen
Ehrenamtsempfang in Leipzig mit denen, die das Asylrecht verschärft haben und weiter verschärfen?
Am Montag, 21. März 2016 findet im Neuen Rathaus ein Empfang für Ehrenamtliche im Bereich Asyl statt. Mit „Respekt“ ist die Einladung überschrieben. Doch es gibt Irritationen über den Kreis der Einladenden, zu dem auch ich gehöre. „Ehrenamtsempfang in Leipzig mit denen, die das Asylrecht verschärft haben und weiter verschärfen?“ weiterlesen
Gegenbild zum Rechtspopulismus nötig
Flüchtlinge, Nationalismus: Wachsende oder herbeigeredete Unsicherheit? … lautete das Thema des taz-Gespräches am 19. März in Leipzig, bei dem ich mit Peter Unfried (taz), Kerstin Andrae (MdB, Bündnis 90/ die Grünen) und Robert Misik (Journalist) diskutierte. Im Vorfeld hat mich das Leipziger Magazin Frizz interviewt. „Gegenbild zum Rechtspopulismus nötig“ weiterlesen
Immunitätsaufhebung: Kein guter Tag für das sächsische Parlament
Nachdem mir selbst durch die schwarz-rote Regierung, unterstützt von der AfD, nicht zugestanden wurde, mich um Plenum des Landtages zum Sachverhalt zu äußern, wurde am Abend des 16. März durch dieselbe Konstellation meine Immunität zum Zweck der Strafverfolgung aufgehoben. Mir wird vorgeworfen zu Verhinderungsblockaden gegen den zweiten Aufmarsch von Legida im Januar 2015 aufgerufen zu haben. Meine Fraktion hat sich – ebenso wie die Grünen – gegen die Immunitätsaufhebung augesprochen. Wohlgemerkt handelt es sich bei diesem Akt um eine Formalie und nicht um einen vorgezogenen Schuldspruch. Worum es geht erhellt die Erklärung der Fraktion DIE LINKE, die an dieser Stelle dokumentiert sei „Immunitätsaufhebung: Kein guter Tag für das sächsische Parlament“ weiterlesen
No Compact: Offener Brief an die Leipziger Buchmesse
Ich habe neben zahlreichen anderen Initiativen und Personen einen offenen Brief unterzeichnet, mit dem die Leipziger Buchmesse aufgefordert wird, dem völkisch-nationalistischen und verschwörungstheoretischen Compact-Magazin keinen Präsentationsraum zu überlassen „No Compact: Offener Brief an die Leipziger Buchmesse“ weiterlesen
Unterstützung des social center for all: Wichtiges Projekt gerade in diesen Zeiten – Leerstand sinnvoll umnutzen
Am Samstag, 5. März 2016 nahmen AktivistInnen des Projektes social center 4 all die ehemalige Führerscheinstelle in der Platostraße in Besitz. Mein Statement dazu: „Unterstützung des social center for all: Wichtiges Projekt gerade in diesen Zeiten – Leerstand sinnvoll umnutzen“ weiterlesen
Angriff der AfD auf Sächsischen Flüchtlingsrat erbärmlich
In der gestrigen Anhörung des Innenausschuss zum Antrag der Linksfraktion „Rassismus ist eine Schande!“ war neben zwei Sozialwissenschaftlern, VertreterInnen von Jusitz und Opferberatung sowie Polizeipräsident Merbitz auch der Geschäftsführer des Sächsischen Flüchtlingsrats als Sachverständiger geladen. Die rechtsaußen-Partei AfD fordert im Nachgang seinen Rücktritt und die Streichung von Fördergeldern. Dazu mein Statement: „Angriff der AfD auf Sächsischen Flüchtlingsrat erbärmlich“ weiterlesen