Am Samstag, 21.11.2020 hatten Corona-Leugner, organisiert von „Mitteldeutschland bewegt sich – Magdeburg“, erneut eine Versammlung in Leipzig angemeldet. Dagegen gingen zahlreiche Menschen auf die Straße. Die Polizei wirkte trotz wesentlich kleineren Versammlungsgeschehens an mehreren Stellen konzeptlos. „Wenig aus #le0711 gelernt: Polizei auch am 21. November an vielen Stellen konzeptlos“ weiterlesen
Kategorie: Antifaschismus
#le0711 und die Folgen. Digitales Hearing der Linksfraktion am Freitag, 20. November 2020
Am 7. November 2020 kam es auf dem Augustusplatz in Leipzig zur – vorhersehbaren – Eskalation einer Demonstration von Corona-Leugnern. Eine Melange aus Verschwörungsideolog*innen, Esoteriker*innen und harten Neonazis missachtete systematisch die Hygieneauflagen, so dass die Versammlung nach zweieinhalb Stunden aufgelöst wurde. In der Folge eskalierte die Situation, Neonazi-Hools durchbrachen Polizeiketten, griffen Journalist*innen und Polizeibeamt*innen an und schlugen damit dem Rest den Weg auf den Ring frei. „#le0711 und die Folgen. Digitales Hearing der Linksfraktion am Freitag, 20. November 2020“ weiterlesen
#le0711 war absehbar – Behörden haben Verschwörungsideolog*innen und extrem Rechte des lokalen Querdenker-Ablegers über Monate gewähren lassen
Die Stadt Leipzig mit der Versammlungsbehörde und die Polizeidirektion Leipzig haben schon vor dem 7. November bei Versammlungen aus dem „Querdenker“ – Bereich auf die Durchsetzung von Auflagen weitestgehend verzichtet. Dies geht auf eine Antwort auf meine Landtagsanfrage hervor (Drs 7/3984). „#le0711 war absehbar – Behörden haben Verschwörungsideolog*innen und extrem Rechte des lokalen Querdenker-Ablegers über Monate gewähren lassen“ weiterlesen
#le0711: Staatlich geduldete Corona-Party & Gewalteskalation
Der 7. November 2020 in Leipzig hinterläßt eine*n wütend und auch ratlos. Viele haben es im Vorfeld prognostiziert und gewarnt: Dies wird ein Massenauflauf von Corona-Leugnern, rechten Verschwörungsideolog*innen und Neonazis. Einschlägige extrem rechte Gruppierungen wie die NPD/ JN, DIE RECHTE, Hooligangruppierungen mobilisierten nach Leipzig. Dass sich hier kaum jemand an Hygiene-Auflagen halten würde, lag – insbesondere nach den Geschehnissen bei der Corona-Leugner-Versammlung in Dresden am 31. Oktober 2020 – auf der Hand. „#le0711: Staatlich geduldete Corona-Party & Gewalteskalation“ weiterlesen
Staatsversagen bei #le0711: Sondersitzung des Innenausschuss & Konsequenzen gefordert
Ich äussere mich gemeinsam mit meiner Kollegin Kerstin Köditz zu den Ereignisse um die Corona-Leugner*innen-Demonstration am 7. November 2020 in Leipzig: „Staatsversagen bei #le0711: Sondersitzung des Innenausschuss & Konsequenzen gefordert“ weiterlesen
Zehn Jahre rassistischer Mord an Kamal: Remembering means fighting
Am 24. Oktober 2020 jährte sich der rassistische Mord an Kamal K. das zehnte Mal. Kamal wurde an jenem Oktobertag im Park vor dem Hauptbahnhof von zwei Neonazis provoziert und angegriffen. Er starb an den Verletzungen, die ihm mit einem Messer zugefügt wurden.
„Zehn Jahre rassistischer Mord an Kamal: Remembering means fighting“ weiterlesen
5 Jahre Heidenau, 2 Jahre Chemnitz: Rechte Täter erfahren kaum Konsequenzen für ihr Handeln
Vor fünf Jahren kam es vom 21. August bis zum 23. August 2015 im sächsischen Heidenau zu pogromartigen Ausschreitungen gegen Geflüchtete, die dort in einem ehemaligen Praktiker-Markt untergebracht waren. Diese Szenen erinnerten an die rassistischen Pogrome in Rostock-Lichtenhagen Anfang der 1990er Jahre. Und es gibt auch weitere Parallelen: „5 Jahre Heidenau, 2 Jahre Chemnitz: Rechte Täter erfahren kaum Konsequenzen für ihr Handeln“ weiterlesen
Würdiges Gedenken an Opfer rechter Gewalt in Leipzig
„Say their names“ („Nennt ihre Namen“) schallt es derzeit weltweit und auch auf den Straßen Leipzigs. Es geht um die Namen derer, die zu Tode kamen, weil sie nicht weiß waren, weil sie in den Augen der Täter unwertes Leben sind. George Floyd ist nur einer von ihnen. Die USA sind nicht Deutschland, das wäre zu einfach. Doch Deutschland hat seine eigene Geschichte; der Ausgrenzung, der menschenfeindlichen Ideologien, die auch gewaltsam exekutiert werden. Kassel, Halle und Hanau mahnen.
Meine Rede zum Antrag der Linksfraktion „Würdiges Gedenken an Todesopfer rechter Gewalt in Leipzig“ in der Ratsversammlung am 17. Juni 2020 „Würdiges Gedenken an Opfer rechter Gewalt in Leipzig“ weiterlesen
Starker Ruf gegen Rassismus auf den sächsischen Straßen – jetzt handfeste Konsequenzen ziehen!
In den vergangenen Tagen gab es auch in Sachsen an vielen Orten Demonstrationen im Zuge der „Black Lives Matter“-Bewegung. „Schwarze Leben zählen“ schallte es auch in Dresden, Chemnitz und Leipzig. Anlass der Solidaritätsdemonstrationen ist der Tod von George Floyd in Minneapolis. infolge einer gewaltsamen Festnahme durch einen Polizisten.
Mein Statement: „Starker Ruf gegen Rassismus auf den sächsischen Straßen – jetzt handfeste Konsequenzen ziehen!“ weiterlesen
Orte der Zwangsarbeit in Leipzig sichtbar machen: Nutzung der Kamenzer Straße 10/ 12 durch Neonazis klar verurteilen!
Wir haben das außerparlamentarische Engagement um die Sichtbarmachung von Orten der Zwangsarbeit in Leipzig und insbesondere der gegenwärtigen Nutzung des ehemaligen Zwangsarbeiterinnenlagers in der Kamenzer Straße 10/ 12 im Leipziger Nordosten in den Stadtrat getragen. Hier meine Rede zum Antrag der Linksfraktion „Entwicklung eines Konzeptes zum Gedenken an die Opfer und Orte von Zwangsarbeit im Nationalsozialismus in Leipzig“ in der Ratsversammlung am 28. Mai 2020: „Orte der Zwangsarbeit in Leipzig sichtbar machen: Nutzung der Kamenzer Straße 10/ 12 durch Neonazis klar verurteilen!“ weiterlesen