Am 18.8.2014 fand ein WählerInnenforum mit den Kandidat*innen im Wahlkreis 28 zur Landtagswahl statt. Aufgrund der Äußerungen des auch eingeladenen Kandidaten der AfD, Roland Ulbrich, und dem Nicht-Umgang der einladenden L-iz damit, habe ich mich entschlossen die Veranstaltung nach einem Statement zu verlassen.
Kategorie: Antifaschismus
Mit einem Rechtsaußen-Vertreter einer rechtsaußen-Partei auf einem Podium?
Am 18. August 2014 veranstaltet die Leipziger Internetzeitung ein Wahlforum im Leipziger Süd-Wahlkreis. Auch ich bin als Direktkandidatin im Leipziger Süden eingeladen. „Mit einem Rechtsaußen-Vertreter einer rechtsaußen-Partei auf einem Podium?“ weiterlesen
Zehn Opfer rechter Gewalt in Leipzig – Sächsische Staatsregierung muss endlich Tiefenprüfung der nicht anerkannten rechts motivierten Morde vornehmen
Zehn Menschen verloren in Leipzig seit 1990 ihr Leben, weil sie nicht in das neonazistische Weltbild ihrer TäterInnen passten. Nach Recherchen des Initiativkreis Antirassismus, der – unterstützt durch Fördermittel der Stadt Leipzig – eine Ausstellung „Die verschwiegenen Toten“ gestaltet, kommen zu den bekannten sechs Fällen vier weitere. „Zehn Opfer rechter Gewalt in Leipzig – Sächsische Staatsregierung muss endlich Tiefenprüfung der nicht anerkannten rechts motivierten Morde vornehmen“ weiterlesen
8. August: Veranstaltung mit und zum 10-jährigen Jubiläum der „Front deutscher Äpfel“
Am 8. August lädt das LINKE-Wahlkampfteam von Direktkandidatin Juliane Nagel zur Veranstaltung mit & zum 10-jährigen Jubiläum der „Front deutscher Äpfel“. Die LINKE-Politikerin freut sich den Gründer und „Führer“ der Apfelfront, Alf Thum, sowie Max Upravitelev, Autor der Jubiläums-Chronik, 20:00 im Schnellbüffet Süd in der Südvorstadt, Karl-Liebknecht-Straße 139 begrüßen zu können.
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Sächsischer NSU-Untersuchungsausschuss – Systematisches und politisch begründetes Behörden-Versagen
Der gegen die schwarz-gelbe Regierungsriege durchgesetzte sächsische Untersuchungsausschuss zum NSU ist zum Juli beendet worden. Neben dem offiziellen Abschlussbericht von CDU/ FDP-Mehrheit liegen auch Minderheitenberichte von rot-rot-grün und auch der NPD vor. „Sächsischer NSU-Untersuchungsausschuss – Systematisches und politisch begründetes Behörden-Versagen“ weiterlesen
Israel- und Jüd*innenfeindliche Tiraden in Leipzig und anderswo
Der Nahostkonflikt schwelt ein weiteres Mal und heizt auch die Debatten der Linken in Europa an. In Deutschland gab es mittlerweile mehrere pro-palästinensische Demonstrationen mit deutlich israelfeindlichen Ausprägungen. Auch in Leipzig wurden israel-solidarische Menschen bedroht und angegriffen. „Israel- und Jüd*innenfeindliche Tiraden in Leipzig und anderswo“ weiterlesen
Ausweichen und Herunterspielen: Antwort auf die Anfrage zum Nazizentrum in der Odermannstraße
Scheinbar hat die Leipziger Stadtverwaltung keine Lust auf meine Anfragen zu Sachverhalten, die im Zusammenhang mit Nazis stehen, sachgerecht zu antworten. Die Antwort auf die Anfrage zum Veranstaltungsbetrieb im Nazizentrum in der Odermannstraße ist genauso ausweichend und nichtssagend, wie die zum Transfer von Teilnehmenden des JN-Aufmarsches im Mai in Lindenau. Zu beiden Themen frage ich daher in der Ratsversammlung am 16.7. nochmal nach. „Ausweichen und Herunterspielen: Antwort auf die Anfrage zum Nazizentrum in der Odermannstraße“ weiterlesen
Einstellung im Rahmen des Dresdner „Sportgruppen“-Verfahrens
Die sächsische Justiz ist immer für einen Skandal gut, das haben die letzten Jahre zur Genüge gezeigt. Eine unglaubliche Geschichte für sich sind die Ermittlungen gegen insgesamt 25 Personen, die an Anti-Nazi-Protesten am 13. Februar in Dresden teilgenommen haben sollen. Die Konstruktion der Justiz lautete, dass die Betroffenen eine kriminelle Vereinigung nach § 129 Strafgesetzbuch gebildet hätten, bekannt geworden unter dem Namen „Antifa-Sportgruppe“. „Einstellung im Rahmen des Dresdner „Sportgruppen“-Verfahrens“ weiterlesen
Der Aufstieg der „Alternative für Deutschland“ – eine Herausforderung für linke Politik
Als rasant müssen Start und Aufstieg der „Alternative für Deutschland“ bezeichnet werden. Aber: wofür steht die AfD und was folgt daraus für eine linke und LINKE politische Praxis? „Der Aufstieg der „Alternative für Deutschland“ – eine Herausforderung für linke Politik“ weiterlesen
Stadtverwaltung antwortet nicht auf Anfrage zum Bustransfer von Nazis am 18.5.2014
Am 18.5.2014 fand in Leipzig-Lindenau ein Aufmarsch der NPD-Jugendorganisation JN statt. Um zum Startpunkt zu gelangen, wurde ein Großteil der TeilnehmerInnen der Jungen Nationaldemokraten mit Sonderbussen vom Hauptbahnhof transportiert. „Stadtverwaltung antwortet nicht auf Anfrage zum Bustransfer von Nazis am 18.5.2014“ weiterlesen