Die sächsische Justiz ist immer für einen Skandal gut, das haben die letzten Jahre zur Genüge gezeigt. Eine unglaubliche Geschichte für sich sind die Ermittlungen gegen insgesamt 25 Personen, die an Anti-Nazi-Protesten am 13. Februar in Dresden teilgenommen haben sollen. Die Konstruktion der Justiz lautete, dass die Betroffenen eine kriminelle Vereinigung nach § 129 Strafgesetzbuch gebildet hätten, bekannt geworden unter dem Namen „Antifa-Sportgruppe“. „Einstellung im Rahmen des Dresdner „Sportgruppen“-Verfahrens“ weiterlesen
Kategorie: Antifaschismus
Der Aufstieg der „Alternative für Deutschland“ – eine Herausforderung für linke Politik
Als rasant müssen Start und Aufstieg der „Alternative für Deutschland“ bezeichnet werden. Aber: wofür steht die AfD und was folgt daraus für eine linke und LINKE politische Praxis? „Der Aufstieg der „Alternative für Deutschland“ – eine Herausforderung für linke Politik“ weiterlesen
Stadtverwaltung antwortet nicht auf Anfrage zum Bustransfer von Nazis am 18.5.2014
Am 18.5.2014 fand in Leipzig-Lindenau ein Aufmarsch der NPD-Jugendorganisation JN statt. Um zum Startpunkt zu gelangen, wurde ein Großteil der TeilnehmerInnen der Jungen Nationaldemokraten mit Sonderbussen vom Hauptbahnhof transportiert. „Stadtverwaltung antwortet nicht auf Anfrage zum Bustransfer von Nazis am 18.5.2014“ weiterlesen
Solidarität mit Josef. Aber wie (nicht)?
Am 19. Juni fand in Leipzig eine Infoveranstaltung zu den Hintergründen der Inhaftierung des Antifaschisten Josef aus Jena statt. Josef gehörte zu den 8000 Menschen, die am 24. Januar 2014 in Wien gegen den so genannten Akademikerball protestierten. „Solidarität mit Josef. Aber wie (nicht)?“ weiterlesen
Alexander Kurth & NPD verursachen Neuwahl im Kommunalwahlkreis 9 in Leipzig
Der Leipziger Stadtrat musste heute eine Teilwiederholung der Kommunalwahlen im Wahlkreis 9 (Nord) beschliessen. Hinzu kommt eine Teilwiederholungswahl der Ortschaftsratswahl Holzhausen. „Alexander Kurth & NPD verursachen Neuwahl im Kommunalwahlkreis 9 in Leipzig“ weiterlesen
WM-kritische Kundgebung am 16. Juni in Leipzig-Connewitz
Die Gruppe Rassismus tötet! Leipzig ruft für Montag, 16.6.2014 ab 18 Uhr zu einer Kundgebung „Love football. Hate the world cup“ ans Connewitzer Kreuz auf. Mit der Kundgebung werden die „Neben“-Effekte der gegenwärtigen WM in Brasilien thematisiert und kritisiert. „WM-kritische Kundgebung am 16. Juni in Leipzig-Connewitz“ weiterlesen
Wiedermal eine Anfrage zum Nazizentrum in der Odermannstraße 8
Nachdem es im Jahr 2011 bereits heftige Auseinandersetzungen zur Frage der Vereinbarkeit des Veranstaltungsbetriebes im Nazizentrum in Leipzig-Lindenau mit bauordnungsrechtlichen Auflagen gab, wirft die Linksfraktion diese Frage angesichts neuerer Entwicklungen erneut auf. „Wiedermal eine Anfrage zum Nazizentrum in der Odermannstraße 8“ weiterlesen
Ein Riesen-Danke!
Mit 8621 Stimmen wurde ich am 25.5.2014 erneut in den Leipziger Stadtrat gewählt. Aber nicht nur das: DIE LINKE ist im Süden mit Abstand stärkste Partei geworden und hat über 8 % zugelegt. Und noch eins drauf: ich habe bei der Kommunalwahl stadtweit die meisten Stimmen überhaupt geholt. „Ein Riesen-Danke!“ weiterlesen
Kommunale Gesamtstrategie für eine demokratische Kultur wird ohne Kürzungen fortgesetzt
Der Stadtrat beschloss am 21.5.2014 die Fortführung der Kommunalen Gesamstrategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“. Auf Antrag der Linksfraktion wird die Stadt ihren finanziellen Beitrag nicht absenken. Außerdem wurde der Versuch der CDU, die Strategie auf den Kampf gegen „Linksextremismus“ auszuweiten, deutlich zurückgewiesen „Kommunale Gesamtstrategie für eine demokratische Kultur wird ohne Kürzungen fortgesetzt“ weiterlesen
Nazidemo in Leipzig am 18.5.2014 – Aufruf zum solidarischen Protest!
Die Jugendorganisation der NPD Leipzig hat für den kommenden Sonntag, 18.5.2014 in Leipzig-Lindenau einen Aufmarsch angemeldet. Diese soll 12 Uhr am Lindenauer Markt beginnen. In der Odermannstraße wurde mittlerweile eine antifaschistische Protestkundgebung angemeldet. Diese wurde nicht zugelassen. Darum gibt es nun zwei neue Kundgebungsorte: jeweils ab 11:30 Uhr gibt es antifaschistische Kundgebungen an der Lützner Ecke Zschochersche Straße und an der Endersstraße Ecke Lützner Straße (wo auch eine Zwischenkundgebung der JN stattfindet.)