Antifaschismus – Seite 19 – jule.linXXnet.de

Ziviler Ungehorsam ist keine Straftat

Nach etwa sechs Monaten Ermittlungstätigkeit will die Leipziger Staatsanwaltschaft nun wegen des Aufrufs zu Straftaten Anklage erheben. In Zeiten, in denen fast täglich eine Asylunterkunft angezündet wird, soll ziviler Ungehorsam gegen Rassismus kriminalisiert werden. Dokumentation eines Beitrags im Neuen Deutschland „Ziviler Ungehorsam ist keine Straftat“ weiterlesen

Freital kam nicht über Nacht

…in Sachsen bricht sich der Rassismus gegen Geflüchtete Bahn. Freital ist „nur“ ein Beispiel und fungiert mittlerweile als Vorbild für rassistische Stimmungsmache auch anderswo. Die Eskalation wurde durch die verantwortliche Politik mitverursacht „Freital kam nicht über Nacht“ weiterlesen

Freital: Geflüchtete nicht Gefahren durch Gewalt aussetzen

Dank an die Unterstützer*innen der Geflüchteten im „Hotel Leonardo“ in Freital. „Asylfreie Zonen“ nicht zulassen, aber verantwortungsvoll handeln! „Freital: Geflüchtete nicht Gefahren durch Gewalt aussetzen“ weiterlesen

Zwei rassistische Demonstrationen im Landkreis Leipzig – Protest angekündigt

Nicht nur in Freital brennt die Luft – auch an anderen Orten Sachsens wird gezündelt. Für Freitag, 26. Juni hat die NPD Leipzig in Böhlen eine Infostand-Kundgebung angemeldet, am Montag, 29. Juni will Legida in Borna aufmarschieren. Beides wird nicht unwidersprochen bleiben „Zwei rassistische Demonstrationen im Landkreis Leipzig – Protest angekündigt“ weiterlesen

Innenminister muss Prüfung zu mutmaßlichen Nazi-Sympathisanten in der sächsischen Polizei veranlassen

Am 17. Mai tauchten im Internet Leaks der Kommunikation von sächsischen Polizeibeamten auf, aus denen offensichtlich nicht nur Sympathien zur nationalistischen und rassistischen Bewegung, sondern auch Verbindungen zur organisierten Naziszene geschlussfolgert werden müssen. Ich habe mich mit meinem Kollegen Enrico Stange dazu geäußert „Innenminister muss Prüfung zu mutmaßlichen Nazi-Sympathisanten in der sächsischen Polizei veranlassen“ weiterlesen

„Die verschwiegenen Toten – Opfer rechter Gewalt in Leipzig seit 1990″

Vom 11. bis 24. Mai 2015 ist die Ausstellung des Initiativkreis Antirassismus im Pöge-Haus im Leipziger Osten zu sehen „„Die verschwiegenen Toten – Opfer rechter Gewalt in Leipzig seit 1990″“ weiterlesen

Ende für die Extremismusklausel in Sachsen

Die Sächsische Staatskanzlei teilte am Dienstag, 17. März, mit, dass die umstrittene Demokratieerklärung in Sachsen analog zur Regelung des Bundes künftig von Antragstellern und Kooperationspartnern nicht mehr eigenhändig unterzeichnet werden müsse. „Ende für die Extremismusklausel in Sachsen“ weiterlesen

Kategorie: Antifaschismus