Coronabedingte Benachteiligungen ausgleichen, endlich die Situation in den Aufnahmelagern kritisch prüfen und für Bleiberechte streiten: Mein Redebeitrag zum Bericht des Sächsischen Ausländerbeauftragten für das Jahr 2020. „Gleichwertige Lebensbedingungen von Menschen mit Migrationsbiografie auch in Sachsen schaffen“ weiterlesen
Kategorie: Reden
Humanitärer Korridor für Geflüchtete in Belarus & Polen statt Zäune und Mauern!
Die Linksfraktion hat die Situation der Geflüchteten, die in Belarus und Polen festhängen, zum Thema im Sächsischen Landtag gemacht. Hier mein erster Debattenbeitrag zum Nachsehen und -lesen:
„Humanitärer Korridor für Geflüchtete in Belarus & Polen statt Zäune und Mauern!“ weiterlesen
Auch Sachsen kann und muss Menschen vor dem islamistischen Kalifat der Taliban retten!
Mein Beitrag zur Aktuellen Debatte „Sichere Zuflucht für Menschen aus Afghanistan auch in Sachsen: Landesaufnahmeprogramm auflegen. Außenpolitisches Versagen nicht auf dem Rücken der Menschen vor Ort austragen“ am 30. September 2021 im Sächsischen Landtag: „Auch Sachsen kann und muss Menschen vor dem islamistischen Kalifat der Taliban retten!“ weiterlesen
1. Zertifizierungsfeier des Projektes Heroes Leipzig
Am 24. August 2021 fand die erste Heroes-Leipzig-Zertifizierungsfeier statt. Die erste jungen Menschen wurden dort offiziell zu „Heroes“ im Sinne von Botschaftern für Menschenrechte und Demokratie ernannt. Ich hatte die Ehre ein paar Worte zu sagen, die ich hier dokumentiere:
„1. Zertifizierungsfeier des Projektes Heroes Leipzig“ weiterlesen
Privatisierung und Wegzug aufs Land schaffen keinen bezahlbaren Wohnraum – staatliche Regulierung aber schon!
Am 22. Juli 2021 fand im Sächsischen Landtag auf Antrag der Linksfraktion eine aktuelle Debatte zum Thema „Bezahlbare Mieten in Stadt und Land statt Ausverkauf – Mieten deckeln, mehr sozial bauen, Wohnraum in kommunaler Hand sichern!“ statt. Ich habe diese für meine Fraktion bestritten und dokumentiere hier meine Redebeiträge:
Gehen und Bleiben sind Menschenrechte! Bring back our neighbours.
Ich war am Donnerstag, 24. Juni 2021 zu einer Solidemonstration in Pirna für die abgeschobene Familie Imerlishvili eingeladen. Ich dokumentiere diesen, der in Vertretung gehalten wurde, hier. Die Kampagne „Bring back our neighbours“ bündelt die Bemühungen, die nach Georgien abgeschobenen Menschen wieder nach Deutschland zu holen. „Gehen und Bleiben sind Menschenrechte! Bring back our neighbours.“ weiterlesen
An vielen Stellschrauben gedreht, aber Konturen für eine Trendwende im Justizvollzug sind noch zu schwach
Im Rahmen der Debatte zum Doppelhaushalt des Freistaat Sachsen habe ich zum Bereich Justizvollzug im Staatsministerium der Justiz, für Demokratie, Europa & Gleichstellung gesprochen. Mit eigenen Änderungsanträgen fokussierte meine Fraktion diesmal auf die Verbesserung der Situation von Inhaftierten.
Das Menschenrecht auf Wohnen steht im Vordergrund!
Der Stadtrat beschloss im April 2021 den Stadtrat den Start eines Housing-first-Modellprojektes in Leipzig. Damit soll Wohnungslosigkeit nachhaltig bekämpft werden. Hier die Dokumentation meiner Rede, die von meiner Fraktionskollegin Beate Ehms gehalten wurde: „Das Menschenrecht auf Wohnen steht im Vordergrund!“ weiterlesen
Graffito am Connewitzer Kreuz: Freiraum als Freiraum bestehen lassen!
Meine Rede zum Antrag „Graffiti-Fläche am Basketball-Court (Connewitzer Kreuz) in eine ideelle Patenschaft übertragen“ einzelner Stadträt*innen von SPD, Grünen, LINKEN und PARTEI.
Nach einer absurd aufgeladenen Debatte im Stadtrat wurde mein – nicht ganz ernst gemeinter – Antrag mit 5-54-8 Stimmen abgelehnt. „Graffito am Connewitzer Kreuz: Freiraum als Freiraum bestehen lassen!“ weiterlesen
Mit Skate-Anlagen endlich in die Spur kommen!
Zum wiederholten Mal hat die Linksfraktion im Stadtrat die Situation der Skateanlagen in Leipzig thematisiert. Die Infrastruktur für diesen jugendkulturellen Freizeitsport, der seit 2020 sogar olympisch ist, ist in Leipzig gelinde gesagt suboptimal. Darum beantragte die Linksfraktion erfolgreich die Erstellung eines Skateparkentwicklungskonzeptes, die obligatorische Prüfung der Implementierung von Skateelementen bei der Neuerrichtung von Spiel- oder Sportplätzen und mehr barrierefreie Skateanlagen. Meine Rede in der Ratsversammlung am 24. Februar 2021: „Mit Skate-Anlagen endlich in die Spur kommen!“ weiterlesen