Im Rahmen der heutigen Kabinettspressekonferenz ging es um Asylm konkret um rassistische Bedrohungen und um integrative Maßnahmen für Geflüchtete.
Ich kommentiere die Informationen der Regierungsvertreter*innen wie folgt „Feindliches Klima beim Thema Asyl in Sachsen“ weiterlesen
Kategorie: Pressemitteilungen
Transparenzoffensive: Veröffentlichung von Einkommen und Ausgaben
Der sächsische Landtag will morgen mit den Stimmen der Koalition (also: SPD und CDU) diverse „Extras“ für Landtagsabgeordnete beschließen. Das habe ich zum Anlass genommen, meine schon seit etwas längerer Zeit geplante Transparenzübersicht online zu stellen. Diese findet sich nun hier. Außerdem gab’s dazu heute folgende Pressemitteilung:
„Transparenzoffensive: Veröffentlichung von Einkommen und Ausgaben“ weiterlesen
Doku: Offener Brief an Stadt & Polizei in Leipzig: Eskalationsspirale beenden und ins Gespräch kommen
Nach den Vorfällen bei den Protesten gegen (No)Legida am 20. April schreibt das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz einen Offenen Brief an Stadt und Polizei „Doku: Offener Brief an Stadt & Polizei in Leipzig: Eskalationsspirale beenden und ins Gespräch kommen“ weiterlesen
Dank an Thüringen und Brandenburg – auch Sachsen braucht humanitären Kompass für Flüchtlingspolitik
Jule Nagel zum Eckpunktepapier „Flüchtlingspolitik mit humanitärem Kompass“ der LINKEN Sozialministerinnen von Thüringen und Brandenburg, Heike Werner und Diana Golze „Dank an Thüringen und Brandenburg – auch Sachsen braucht humanitären Kompass für Flüchtlingspolitik“ weiterlesen
Doku: Review zum Kontrollbereich 04277
1500 Menschen bei Stadtteilfest Kontrollbereich 04277 – Stadtteil soll lebenswert für alle bleiben – Mechanismen für bezahlbares Wohnen und gegen repressive Strategien gefordert
„Doku: Review zum Kontrollbereich 04277“ weiterlesen
LINKE gegen schweren Grundrechtseingriff
Vorratsdatenspeicherung wird Thema Aktueller Debatte im Sächsischen Landtag – Kritik an Innenminister Markus Ulbig „LINKE gegen schweren Grundrechtseingriff“ weiterlesen
Keine bürokratischen Quoten auf Kosten geflüchteter Kinder und Jugendlicher
Zu den Plänen von Bundesfamilienministerin Schwesig, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge künftig nach dem Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer, Landkreise und kreisfreien Städte zu verteilen „Keine bürokratischen Quoten auf Kosten geflüchteter Kinder und Jugendlicher“ weiterlesen
Ein Jahr Polizeiposten in Leipzig Connewitz – Innenministerium antwortet auf Kleine Anfrage
Innenministerium will Erfolg mit Zahlen zur Kriminalitätsentwicklung belegen. Doch die vorgelegten Zahlen können nicht stimmen! „Ein Jahr Polizeiposten in Leipzig Connewitz – Innenministerium antwortet auf Kleine Anfrage“ weiterlesen
Willkommenstour durch Sachsen – Konkrete Unterstützung vor Ort
Linksfraktion startet Asyltour durch Sachsen und publiziert Handreichung für die kommunale Praxis „Willkommenstour durch Sachsen – Konkrete Unterstützung vor Ort“ weiterlesen
Leopold-Park in Connewitz: Nutzungs-Optionen ausloten und Beteiligung ermöglichen
Der Leopold-Park in Connewitz ist zum Verkauf ausgeschrieben. Ich (und andere) meinen: Nicht nur bewahren, sondern verschiedene Optionen denken und Beteiligung durchsetzen! „Leopold-Park in Connewitz: Nutzungs-Optionen ausloten und Beteiligung ermöglichen“ weiterlesen