Bestürzung und Wut über Angriffe auf geplante Flüchtlingsunterkünfte in Leipzig

CKX7_4vWoAU6jCoMeine Erklärung zu den Anschlägen auf zwei geplante Unterkünfte für Asylsuchende in Leipzig. In das Objekt in Holzhausen wurde brennbare Flüssigkeit in mehreren Stockwerken und im Keller ausgegossen, das Feuer erlosch von selbst. Auf das Objekt In er Meusdorfer Höltystraße wurde ein Brennsatz geworfen, der jedoch nicht zündete. „Bestürzung und Wut über Angriffe auf geplante Flüchtlingsunterkünfte in Leipzig“ weiterlesen

Versammlungsfreiheit auch für Protest gegen Legida ermöglichen

Auch ich übe Kritik an der Verlegung der Mahnwache des Zeigner-Hauses an den Stolpersteinen am Dittrichring, die für Montag, den 1. Februar als eine Protestform gegen den Aufmarsch von Legida geplant ist
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Immenser Anstieg von Angriffen auf Asyl-Unterkünfte in Sachsen 2015 – Solidarität gegen jeden Rassismus nötig

Laut Antwort auf eine Kleine Anfrage von mir gab es 2015 insgesamt 101 Straftaten gegen Asylunterkünfte in Sachsen. Das sind mehr als doppelt so viele wie im Jahr zuvor (die Behörden zählten 44 derartige Straftaten). Darunter befinden sich Sachbeschädigungen, Schmierereien, Haus- und Landfriedensbruch-Delikte, aber auch zehn Brandanschläge und sechs Sprengstoff- oder Böllerattacken. Bei den Angriffen wurden über das Jahr hinweg vier Personen verletzt. Mein Statement dazu: „Immenser Anstieg von Angriffen auf Asyl-Unterkünfte in Sachsen 2015 – Solidarität gegen jeden Rassismus nötig“ weiterlesen

Sexuelle Belästigungen: Lösungen finden statt Panikmache!

In Leipziger Tageszeitungen wurde in den vergangenen Tagen über zunehmende Belästigungen in Leipziger Schwimmbädern durch „ausländische junge Männer“ berichtet. Mein Statement dazu: „Sexuelle Belästigungen: Lösungen finden statt Panikmache!“ weiterlesen

Medizinische Versorgung von sans-papiers in Sachsen

gesundheit-asylGemeinsam mit meiner Kollegin Petra Zais von den Grünen äußere ich mich zu den Ergebnissen der Anhörung zur medizinischen Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus. Zur Lösung dieser Fragen haben DIE LINKE und Die Grünen im Landtag einen gemeinsamen Antrag gestellt „Medizinische Versorgung von sans-papiers in Sachsen“ weiterlesen

Sächsische Behörden verharmlosen Nazis und verfolgen Linke

pl1212Nazidemo am 12. Dezember 2015 in Leipzig als „rechtspopulistisch“ eingestuft – Verharmlosung durch sächsische Behörden hat Methode „Sächsische Behörden verharmlosen Nazis und verfolgen Linke“ weiterlesen

Sächsischer Ausländerbeauftragter stellt rechtsstaatliche Prinzipien für Geflüchtete infrage

asyl-ist-ein-menschenrecht-300x200Der Sächsische Ausländerbeauftragte Mackenroth fordert, straffällig gewordene Asylsuchende künftig auch ohne Prozess auszuweisen. Dafür solle ein staatlicher Strafanspruch gegebenenfalls gegenüber dem Ausländerrecht zurückgestellt werden. Mackenroth, der ehenmals Justizminister in Sachsen war!, befeuert den rechten Rand. Mein Statement: „Sächsischer Ausländerbeauftragter stellt rechtsstaatliche Prinzipien für Geflüchtete infrage“ weiterlesen