Anfrage: Verdachtsunabhängige Personalienfeststellungen und Durchsuchungen in Leipzig-Connewitz

Die Debatte um Kontrollbereiche – also Zonen, in denen die Eingriffsbefugnisse der Polizei erheblich gesenkt sind – entzündet sich in Leipzig derzeit einmal mehr. In der Eisenbahnstraße wurde ein entsprechender Kontrollbereich eingerichtet – eine Begründung bleibt die Polizei schuldig. „Anfrage: Verdachtsunabhängige Personalienfeststellungen und Durchsuchungen in Leipzig-Connewitz“ weiterlesen

Demonstration in Leipzig: Solidarität mit Geflüchteten in Berlin & Kritik an sächsischer Asylpolitik

demo-260814Am heutigen 26.8.2014 demonstrierten mehr als 200 Menschen in Leipzig. Sie zeigten sich damit solidarisch mit über 100 Geflüchteten in Berlin, die gestern ihre Unterkünfte verlassen mussten. „Demonstration in Leipzig: Solidarität mit Geflüchteten in Berlin & Kritik an sächsischer Asylpolitik“ weiterlesen

Asyl, Migration, Anti-Diskriminierung & deutsche Realitäten

rundgang2Die bestimmenden Themen des sächsischen Landtagswahlkampfes sind Bildung (Kita, Schule, Hochschule) & Sicherheit (Polizei). Es ist an NPD und AfD mit den Themen Asyl und Zuwanderung auf Stimmenfang zu gehen. Und auch die CDU lässt es sich nicht nehmen kurz vor den Wahlen wieder härtere Töne anzuschlagen.  „Asyl, Migration, Anti-Diskriminierung & deutsche Realitäten“ weiterlesen

Prekäre Perspektiven für gemeinnützige Vereine in Leipzig

katja-radioblauAm 22. 8. war die LINKEN-Vorsitzende Katja Kipping im Leipziger Süden zu Gast. Gemeinsam besuchten wir zwei Vereine. Bestimmendes Thema: die prekäre Situation gemeinnütziger  Arbeit & auslaufende Arbeitsförderungs- maßnahmen.

 

„Prekäre Perspektiven für gemeinnützige Vereine in Leipzig“ weiterlesen

Ukraine, Russland und Europa – Geopolitik, Umbruch und Demokratie

Aus gegebenem Anlass: Mitschnitt einer Veranstaltung zum Ukrainekonflikt vom linXXnet und der LINKEN im Juli in Leipzig. DIE LINKE steht klar für Frieden und für eine demokratische Wende in der Ukraine. „Ukraine, Russland und Europa – Geopolitik, Umbruch und Demokratie“ weiterlesen

Gute Ausstattung und Demokratisierung der Polizei gehören zusammen.

polizei-juleDer CDU-Landtagskandidat Andreas Nowak greift DIE LINKE für ihre angeblich widersprüchliche Position zum Thema Polizei an. Juliane Nagel widerspricht: Eine gute Ausstattung der Polizei und der Schutz von BürgerInnenrechten sind zwei Seiten einer Medaille. „Gute Ausstattung und Demokratisierung der Polizei gehören zusammen.“ weiterlesen

Statement zur Nicht-Teilnahme am L-iz-Forum

Am 18.8.2014 fand ein WählerInnenforum mit den Kandidat*innen im Wahlkreis 28 zur Landtagswahl statt. Aufgrund der Äußerungen des auch eingeladenen Kandidaten der AfD, Roland Ulbrich, und dem Nicht-Umgang der einladenden L-iz damit, habe ich mich entschlossen die Veranstaltung nach einem Statement zu verlassen.

„Statement zur Nicht-Teilnahme am L-iz-Forum“ weiterlesen