René Streich von der Bundespartei Plattform Brandenburg hat mit mir über Legida, Protest, Rassismus in Sachsen und der Bundesrepublik u.v.m. gesprochen. „Podcast: Auch nach einem Jahr gilt: LEGIDA und Rassismus entgegentreten!“ weiterlesen
Kategorie: Stadtrat
Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz gilt für alle Kinder
Die Stadt Leipzig legt bei der Vergabe von Kitaplätzen weiterhin faktische Zugangskriterien zugrunde. Das ist rechtswidrig, meinen mein Kollege Rüdiger Ulrich, Stellv. Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses, und ich „Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz gilt für alle Kinder“ weiterlesen
Ab 1. November werden unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bundesweit verteilt: Anwachsen der Zahlen in Leipzig erfordert ein Konzept
Am 1. November 2015 trat das „Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher“ in Kraft. Damit wird die Verteilung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (umF, neu „unbegleitete minderjährige Ausländer, umA) neu geregelt. Auch die Stadt Leipzig muss die Aufnahme und Betreuung der Kinder und Jugendlichen organisieren. „Ab 1. November werden unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bundesweit verteilt: Anwachsen der Zahlen in Leipzig erfordert ein Konzept“ weiterlesen
Sanierungsstau in den Leipziger Kindertagesstätten abbauen!
Nicht ausschließlich neue Plätze schaffen, sondern für die Nutzbarkeit der bestehenden sorgen und den Sanierungsstau von mindestens 50 Millionen Euro abbauen! Meine Rede zum Antrag der Linksfraktion im Stadtrat
„Sanierungsstau in den Leipziger Kindertagesstätten abbauen!“ weiterlesen
Vor der Beschlussfassung des Wohnungspolitischen Konzepts
Am 28. Oktober ist „Show-down“. Die Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzeptes wird im Leipziger Stadtrat beraten und zur Beschlussfassung stehen. Es ist höchste Zeit dem sich anspannenden Wohnungsmarkt, Mietsteigerungen und Verdrängungsprozessen auf politischer Ebene zu begegnen. „Vor der Beschlussfassung des Wohnungspolitischen Konzepts“ weiterlesen
LINKE lehnt Erhöhung der Kita-Beiträge ab – Einfrieren der Elternbeiträge gefordert
Alle Jahre wieder steht die Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung an. Die Linksfraktion bleibt sich treu. Wie in den Vorjahren wird die Fraktion der Erhöhung der Beiträge nicht zustimmen. „LINKE lehnt Erhöhung der Kita-Beiträge ab – Einfrieren der Elternbeiträge gefordert“ weiterlesen
Leipzig wächst, aber das Straßenbahnnetz wird gekürzt!
Ab 28.11.2015 soll für die Linie 9 am Connewitzer Kreuz Endstation sein! Anwohner*innen und Besucher*innen, so auch des Wildparks, müssten in den Bus umsteigen.
Die LINKE hält dies für eine verkehrspolitische und ökologische Fehlentscheidung… „Leipzig wächst, aber das Straßenbahnnetz wird gekürzt!“ weiterlesen
Leipzig wächst immer weiter – geht das gut?
Das Wachstum von Leipzig ist eine politische Herausforderung für die gesamte Stadt.
Mein Beitrag in der Wahlkreis-Süd-Zeitung der LINKEN. „Leipzig wächst immer weiter – geht das gut?“ weiterlesen
Lösung für Wagenplatz-Interim in Lindenau begrüßt
Nach fast drei Jahren gibt es nun in der Saalfelder Straße eine legale Alternative für den Interims-Standort des Wagenplatzes „Jetze Wagenplätze“ am Karl-Heine-Kanal. Stadt Leipzig bekennt sich mit dem Abschluss eines langjährigen Pachtvertrages zu Wagenplätzen „Lösung für Wagenplatz-Interim in Lindenau begrüßt“ weiterlesen
Wohnen für alle in einer Stadt für alle?
Diskussion zum Entwurf des Wohnungspolitischen Konzepts der Stadt am Donnerstag, 3. September 2015, 19 Uhr im linXXnet, Bornaische Straße 3d „Wohnen für alle in einer Stadt für alle?“ weiterlesen