Kategorie: Stadtrat

Endlich Konsequenzen aus aggressiven Ausfällen und diskriminierendem Verhalten bei Fahrausweiskontrollen ziehen

Mein Statement zu dem aktuellen Gewaltvorfall bei einer Fahrausweiskontrolle in Leipzig und den Debatten um Konsequenzen: „Endlich Konsequenzen aus aggressiven Ausfällen und diskriminierendem Verhalten bei Fahrausweiskontrollen ziehen“ weiterlesen

Es braucht keine Straßennamen zur kritischen Auseinandersetzung mit der Kolonialzeit!

Im Rahmen der Stadtratssitzung am 9. Juli 2020 beantwortete der Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning eine Einwohneranfrage zur Umbenennung der Ernst-Pinkert-Straße und -Schule. Er schloss die Beantwortung mit der Darlegung seiner persönlichen Meinung. Demnach hätte die Benennung von Straßen oder öffentlichen Einrichtungen auch nach Persönlichkeiten mit problematischen Einstellungen eine pädagogische Wirkung und würde die kritische Auseinandersetzung fördern. Ich widerspreche dieser Auffassung: „Es braucht keine Straßennamen zur kritischen Auseinandersetzung mit der Kolonialzeit!“ weiterlesen

Mieter*innen informieren und empowern sich nicht alles gefallen zu lassen!

Neben harten Instrumenten zur Regulierung des Wohnungswesens braucht es auch weiche Instrumente. Wir haben als Linksfraktion die Einrichtung einer zentralen Informationsstelle für Mieter*innen durch die Stadt und die Übernahme der Beiträge für den Mieterverein für Leipzig-Pass-Inhaber*innen beantragt. Der erste Punkt wurde angenommen, der zweite sehr knapp (29:29) abgelehnt. Meine Rede zur Einbringung: „Mieter*innen informieren und empowern sich nicht alles gefallen zu lassen!“ weiterlesen

Leipziger Kolonialgeschichte in die Erinnerungskultur aufnehmen

Im Zuge der aktuellen Debatte um Rassismus und dessen koloniale Wurzeln gehen derzeit zehntausende Menschen auf die Straße. Allerorten wird debattiert und mancherorts werden sogar Statuen von Kolonialherren gestürzt.
Auch in Leipzig muss diese Auseinandersetzung geführt werden, denn der europäische und deutsche Kolonialismus haben die Stadt Leipzig grundlegend geprägt.
Statement von meinem Stadtratskollegen Michael Neuhaus und mir: „Leipziger Kolonialgeschichte in die Erinnerungskultur aufnehmen“ weiterlesen

Mehr Radstellplätze und kulturelle Nutzung am S-Bahnhof Connewitz!

Der ADFC hat am 18. Juni 2020, eine Studie vorgestellt, mit der die Fahrrad-Abstellmöglichkeiten an Sachsens Bahnhöfen bewertet wurden (Studie als pdf). Dabei schnitten auch die Leipziger Bahnhöfe nicht gut ab. Der S-Bahnhof Connewitz bekam sogar nur die Note 5: mangelhaft. Hier gibt es insgesamt nur 10 Fahrradabstellplätze, viel zu wenig für den hohen Bedarf. „Mehr Radstellplätze und kulturelle Nutzung am S-Bahnhof Connewitz!“ weiterlesen

Würdiges Gedenken an Opfer rechter Gewalt in Leipzig

„Say their names“ („Nennt ihre Namen“) schallt es derzeit weltweit und auch auf den Straßen Leipzigs. Es geht um die Namen derer, die zu Tode kamen, weil sie nicht weiß waren, weil sie in den Augen der Täter unwertes Leben sind. George Floyd ist nur einer von ihnen. Die USA sind nicht Deutschland, das wäre zu einfach. Doch Deutschland hat seine eigene Geschichte; der Ausgrenzung, der menschenfeindlichen Ideologien, die auch gewaltsam exekutiert werden. Kassel, Halle und Hanau mahnen.
Meine Rede zum Antrag der Linksfraktion „Würdiges Gedenken an Todesopfer rechter Gewalt in Leipzig“ in der Ratsversammlung am 17. Juni 2020 „Würdiges Gedenken an Opfer rechter Gewalt in Leipzig“ weiterlesen

Connewitzer Kreuz: Mehr Platz für Rad- und Fußverkehr

Ein langer Kampf um die Beseitigung einer Gefahrenstelle für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen am Connewitzer Kreuz geht nun erfolgreich zu Ende. Die Verkehrsführung wird entzerrt.
Meine Rede zum Stadtratsantrag: „Connewitzer Kreuz: Mehr Platz für Rad- und Fußverkehr“ weiterlesen

Zweiter Anlauf: Stadtrat beschließt Einführung der elekronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete

Der Leipziger Stadtrat hat die Verwaltung in seiner Sitzung am 10. Juni 2020 auf Antrag der Linksfraktion beauftragt, die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (egk) für Geflüchtete in Angriff zu nehmen. Meine Rede zum Antrag: „Zweiter Anlauf: Stadtrat beschließt Einführung der elekronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete“ weiterlesen

Zum Internationalen Kindertag: Kinderrechte in Leipzig konsequent umsetzen!

Im Nachgang zum Weltkindertag am 1. Juni fordert die Fraktion DIE LINKE. im Leipziger Stadtrat eine konsequente Umsetzung der Kinderrechte in der Stadt Leipzig. Unser Statement: „Zum Internationalen Kindertag: Kinderrechte in Leipzig konsequent umsetzen!“ weiterlesen