Website von Jule Nagel
Radio blau hat mich ausführlich zur Delegationsreise nach Polen interviewt. Es geht um die einzelnen Station der Reise, um Wahrnehmungen, politische und praktische Konsequenzen und darum was jede*r tun kann, um die Situation der Geflüchteten in Polen und im Grenzgebiet zu Belarus im Bewusstsein zu halten.
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Schaut hin. Sorgt dafür, dass Menschen aufgenommen werden. Und zwar nicht in Polen. Denn das ist derzeit kein sicherer Ort für Geflüchtete.
Auszuloten, was in Polen vor sich geht, wo tausende Schutzsuchende seit August letzten Jahres angekommen sind, herauszufinden, wie Unterstützer:innen arbeiten und wo sie selber support benötigen – das waren zwei Ziele unserer Delegationsreise vom 14. bis 16 Januar 2022. „Leben retten für eine andere Normalität – Bericht zur politischen Delegationsreise nach Polen“ weiterlesen
Vom 14. bis 16. Januar 2022 begaben sich mehrere LINKEN-Abgeordnete aus Europaparlament, Bundestag und Landtagen auf eine Delegationsreise ins polnisch-belarussische Grenzgebiet. Im Ergebnis ist ein Forderungspapier entstanden. „Abgeordnete der LINKEN nach Delegationsreise in Polen: Menschenrechte einhalten – Schutzsuchende evakuieren!“ weiterlesen
Vom 14. bis zum 16. Januar werden sich Abgeordnete der LINKEN von der Landes-, Bundes- und europäischen Ebene bei einer Delegationsreise über die Lage im polnisch-belarussischen Grenzgebiet informieren. Geplant ist zunächst der Besuch eines Haftlagers, in dem die polnischen Behörden Schutzsuchende festhalten. Danach wird die Delegation nach Warschau und in die grenznahe Stadt Hajnówka weiterreisen. Die Abgeordneten werden mit Aktivistinnen und Aktivisten sprechen, die konkrete Unterstützungsarbeit für Geflüchtete leisten, und Formen der Unterstützung und Kooperation ausloten. Zudem sind Treffen mit Akteuren aus dem zivilgesellschaftlichen und medizinischen Bereich sowie mit Angehörigen linker Parteien geplant. Mein Statement: „LINKE-Abgeordnete gehen auf Delegationsreise ins polnisch-belarussische Grenzgebiet – Fluchtwege offenhalten!“ weiterlesen
Selten ist in Leipzig so intensiv über die Polizei diskutiert worden wie in vergangenen zwei Jahren. Die Silvesternacht am Connewitzer Kreuz 2019/20, das Fahrradgate und das Auftreten der Polizei bei der eskalierten Querdenken-Demonstration im November 2020 fanden bundesweite mediale Beachtung, während gleichzeitig hier vor Ort die weltweiten kritischen Diskurse über die Polizei vielfältig rezipiert wurden – von
der großen Black-Lives-Matter-Demonstration nach dem Mord an George Floyd bis hin zur sich stetig erneuernden Kritik an rassistischen Kontrollpraktiken oder Einschränkungen der Pressefreiheit bei Demonstrationen.
Dennoch ist das Streiten über die und mit der Polize i nach dem letztjährigen Sommerim gesamtgesellschaftlichen Diskurs wieder
etwas untergegangen. Größtenteils berechtigte, teils gleichwohl ritualisierte Frontstellungen gegen die Polizei bestehen unverändert fort, auch weil in der Behörde selbst progressive Weiterentwicklungen wenig bis
gar nicht erkennbar scheinen.
Als linXXnet wollten wir deshalb proaktiv wieder an die Debatte über notwendige Reformen der Polizei anknüpfen. Im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung sollten Akteur:innen aus Politik, Wissenschaft, Bewegung und der Polizei selbst ins Gespräch gebracht werden. „Die Polizei als politische Akteurin“ weiterlesen
Dr. Cornelia Ernst, Mitglied des Europäischen Parlaments und ich gehören zu den Erstunterzeichner:innen des Winterappells „Menschen nicht erfrieren lassen! Deutschland muss Schutzsuchende von der polnisch-belarussischen Grenze aufnehmen!“. In dem Appell rufen Politiker:innen der LINKEN aller politischen Ebenen zu Solidarität und zur Wahrung der Menschenrechte an den EU-Außengrenzen auf: https://winterappell.de.
Unser Statement: „Winterappell: „Menschen nicht erfrieren lassen! Deutschland muss Schutzsuchende von der polnisch-belarussischen Grenze aufnehmen!““ weiterlesen
Die Linke braucht eine Selbstjustierung, programmatisch, methodisch und strategisch. Faule innerparteiliche Kompromisse, wie sie die jüngere Geschichte der Linken prägen, und zu einem inkonsistenten Bild der Linken führen, dürfen diesen Prozess nicht prägen. „Radikale Neuaufstellung statt leiser Tod“ weiterlesen
Der Wahlsonntag war für Die Linke ein Debakel. Nach einem beschwerlichen Wahlkampf steht die Partei nun vor dem Scherbenhaufen. Zwar gibt es gerade eine Flut von Neueintritten, aber keins weiß, wie es jetzt weitergehen soll. Das online-Format #StreamPolitik sprach darüber mit Carla Büttner (Bundessprecherin der Linksjugend [‘solid]) und mir:
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Am kommenden Samstag, dem 18.9.2021, wird in Leipzig die antifaschistische Demonstration „Wir sind alle Antifaschist:innen – Wir sind alle LinX“ stattfinden. DIE LINKE. Leipzig fühlt sich dem Anliegen der Demonstration verbunden und ruft zur Teilnahme auf. Demoauftakt ist ab 14:00 Uhr am Johannisplatz. Meine gemeinsame Pressemitteilung mit Adam Bednarsky, dem Vorsitzenden der LINKEN Leipzig: „Wir sind dem ANTIFAschismus verbunden. Wir sind alle LinX!“ weiterlesen
Wir wollen diese Gesellschaft verändern. Wir wollen eine starke Linke in Gesellschaft und Parlament. Wir wollen zeigen, dass unsere Partei sich klar an die Seite aller Ausgebeuteten und Unterdrückten stellt und mit progressiven klugen Konzepten die drängenden Probleme unserer Zeit löst. Wir wollen Gleichheit, Freiheit, Klimagerechtigkeit und Solidarität! Wir stehen für eine Linke, die verbindet! Wir sind Linke, die für unsere Ideale kämpfen, in den Parlamenten, auf der Straße und den Institutionen.
Am 26. September: Für eine starke Linke in Gesellschaft und Parlament!