Website von Jule Nagel
Der sächsische Landtag will morgen mit den Stimmen der Koalition (also: SPD und CDU) diverse „Extras“ für Landtagsabgeordnete beschließen. Das habe ich zum Anlass genommen, meine schon seit etwas längerer Zeit geplante Transparenzübersicht online zu stellen. Diese findet sich nun hier. Außerdem gab’s dazu heute folgende Pressemitteilung:
„Transparenzoffensive: Veröffentlichung von Einkommen und Ausgaben“ weiterlesen
Ein klares NEIN zur Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung. Rede in der Aktuellen Debatte im Plenum des Sächsischen Landtags am 27.April 2015 auf Antrag der Fraktion DIE LINKE
„Keine Vorratsdatenspeicherung 2.0 – Meine Daten gehören mir!“ weiterlesen
Seit meiner Wahl werden ich häufig an verschiedenste Orte Sachsen eingeladen um in meiner neuen Funktion als Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik über dieses Thema in die Diskussion zu kommen. Letzte Woche war Glaucha im Landkreis Zwickau dran „Asylpolitik vor Ort“ weiterlesen
Jule Nagel zum Eckpunktepapier „Flüchtlingspolitik mit humanitärem Kompass“ der LINKEN Sozialministerinnen von Thüringen und Brandenburg, Heike Werner und Diana Golze „Dank an Thüringen und Brandenburg – auch Sachsen braucht humanitären Kompass für Flüchtlingspolitik“ weiterlesen
Weltnest fragt nach dem Anstieg der Kriminalität in Leipzig. Ich meine: Statistiken sind vorsichtig zu lesen und Ursachen zu hinterfragen
„Für & wider: Kriminalität, Statistiken und Ursachen“ weiterlesen
Vorratsdatenspeicherung wird Thema Aktueller Debatte im Sächsischen Landtag – Kritik an Innenminister Markus Ulbig „LINKE gegen schweren Grundrechtseingriff“ weiterlesen
Zu den Plänen von Bundesfamilienministerin Schwesig, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge künftig nach dem Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer, Landkreise und kreisfreien Städte zu verteilen „Keine bürokratischen Quoten auf Kosten geflüchteter Kinder und Jugendlicher“ weiterlesen
Innenministerium will Erfolg mit Zahlen zur Kriminalitätsentwicklung belegen. Doch die vorgelegten Zahlen können nicht stimmen! „Ein Jahr Polizeiposten in Leipzig Connewitz – Innenministerium antwortet auf Kleine Anfrage“ weiterlesen
In Sachsen warten hunderte Asylsuchende vergeblich auf den Beginn der Prüfung ihres Asylbegehrs. Durch organisatorisches Versagen von Bund und Land werden den Betroffenen die Klärung ihrer Zukunftsperspektive und verbriefte Rechte versagt. „Geflüchtete in Sachsen: Auf dem Abstellgleis“ weiterlesen
Linksfraktion startet Asyltour durch Sachsen und publiziert Handreichung für die kommunale Praxis „Willkommenstour durch Sachsen – Konkrete Unterstützung vor Ort“ weiterlesen