Kategorie: Außerparlamentarisch

Ende für die Extremismusklausel in Sachsen

Die Sächsische Staatskanzlei teilte am Dienstag, 17. März, mit, dass die umstrittene Demokratieerklärung in Sachsen analog zur Regelung des Bundes künftig von Antragstellern und Kooperationspartnern nicht mehr eigenhändig unterzeichnet werden müsse. „Ende für die Extremismusklausel in Sachsen“ weiterlesen

Doku: Menschenfeindliche Töne bei Legida – Solidarität mit dem Protest der Geflüchteten in Dresden

legida0203Zum nunmehr sechsten Spaziergang von Legida versammelten sich am Montag, den 2. März 2015 auf dem Leipziger Augustusplatz weniger als 700 Personen. In Hör- und Sichtweite protestierten mehrere hundert Menschen. Die Polizei machte das Aufmarschgebiet zur No-go-Area für demokratischen Protest. „Doku: Menschenfeindliche Töne bei Legida – Solidarität mit dem Protest der Geflüchteten in Dresden“ weiterlesen

Refugees besetzen Theaterplatz in Dresden – Unterstützung für ihre Forderungen

28feb-refugeesSeit Samstagabend haben Geflüchtete den Theaterplatz in Dresden symbolisch besetzt. Sie wollen damit ihre Forderung nach gleichberechtigter gesellschaftlicher Teilhabe unterstreichen. „Refugees besetzen Theaterplatz in Dresden – Unterstützung für ihre Forderungen“ weiterlesen

Refugees welcome in Leipzig-Süd!?!

Am Abend des 24.2.2015 fand im Werk II eine gut besuchte Infoveranstaltung zur kommenden Erstaufnahmeeinrichtung in der Friederikenstraße 37 in Dölitz statt. Die Stimmung lässt eher hoffen, dass es hier eine aktive Willkommenskultur geben wird, und die Gegner*innen in der Unterzahl sind „Refugees welcome in Leipzig-Süd!?!“ weiterlesen

Ermittlungsverfahren gegen Monika Lazar und mich wegen No-Legida-Protestaufruf

platznehmenAm Do. 19. Februar machte der MDR öffentlich, dass durch die Leipziger Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen mich eingeleitet wurde. Gegen die Bundestagsabgeordnete Monika Lazar läuft ein Prüfverfahren, das ebenfalls in einem Ermittlungsverfahren münden wird. Uns wird vorgeworfen zur Verhinderung des Legida-Marsches am 21. Januar aufgerufen zu haben.  „Ermittlungsverfahren gegen Monika Lazar und mich wegen No-Legida-Protestaufruf“ weiterlesen

Doku: Vierter Legida-Auflauf in Leipzig

Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz: Wieder weniger Legida-AnhängerInnen – Kalkulierte Stimmungsmache von der Bühne – Dank an die, die Protest aufrecht erhalten „Doku: Vierter Legida-Auflauf in Leipzig“ weiterlesen